Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 06.11.2014
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 18.00 Uhr
Ende : 20.05 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Mirko Brauer
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Wolfgang Märten
Frau Beate Kühn
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 29.10.2014 auf den 06.11.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Vergabe von Leistungen


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Walter als Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Frau Griebenow kommt heute etwas später und Herr Steffen Walter geht etwas früher. Die Gemeindevertretung ist somit beschlussfähig.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es sind keine Bürger anwesend. Herr Märten trägt das Problem Straßenbeleuchtung - obere Ende Ringstraße - vor. Straßenlampen über Nacht von 22.30 Uhr - 05.30 Uhr aus.
Bürgermeister: Bauamt möchte dies bitte klären. Schaltung wie im Dorf und Starkshof - einheitlich.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Zur vorliegenden Tagesordnung werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Bürgermeister zum Protokoll:
- Sicherungspflicht Vangerin und Anita Tetzlaff - Frau Klos kümmert sich.



- Spielgeräte - Die Feder ist nicht da. Bezahlung erst nach Lieferung.
Aufstellung der Spielgeräte im Frühjahr. Abstimmung: 6 Ja-Stimmen


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


  • 14.10.2014 tagte der ständige Ausschuss im Amt  
- Absicherung Schießplatz Jägerbrück
- Haushaltsplan der Gemeinde für 2015 - vor Ort bei Frau Leu - Einstellung Gemeindearbeiter

18.23 Uhr Frau Griebenow nimmt am weiteren Sitzungsverlauf teil.

- Hebesätze Landesdurchschnitt anpassen
  • 15.10.2014 - Lieferung der 2 Spielgeräte
  • 16.10.2014 - im Amt -> Vergabe der Leistung Weg Werbelow
                                 -> Parkplatz Agrargesellschaft
  • 18.10.2014 - vorgezogene Weihnachtsfeier der Feuerwehr
  • 22.10.2014 - mit Herrn Janzen Baumbesichtigung Dorfeingang Udo Milbrandt
- Baum darf 2,5 - 3,0 m, bis zur Kennzeichnung eingekürzt werden
  • 27.10.2014 - Termin im Finanzamt mit Herrn Klug, Frau Hasselmann, Frau Helwig und Bürgermeister
- Betrieb hat Steuer gezahlt wie veranlagt
- gibt Möglichkeit einer neuen Zerlegung für kommenden Bescheid, hierzu findet am 10.11.2014 beim Steuerbüro der Agrargesellschaft in Prenzlau ein Termin statt
  • 30.10.2014 - Straßenverkehrsamt Herrn Guderjan, geht um Abstufung unserer Straßen
- neuer Ansprechpartner ist Herr Hage vom Kreisbauamt mit Sitz in Anklam
  • 01.11.2014 - Amtswehrführer, Amtsjugendwehrführer, Herr Matzdorf, Herr Brauer und
Bürgermeister in Vorbereitung des Amtsfeuerwehrtages am 09.05.2015 in
Brietzig.


zu TOP 6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 24-14/2014
"Die Gemeindevertretung Brietzig stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Brietzig zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 04.11.2014 fest."

Herr Haase und Frau Griebenow waren zur Prüfung am 04.11.2014 im Amt. Sie stimmen nach Prüfung der Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters zu.
Die Gemeindevertretung stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Brietzig zum 31. Dezember2013 i. d. F. vom 04.11.2014 fest.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 24-15/2014
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brietzig entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."

Herr Steffen Walter übernimmt die Versammlungsleitung. Herr Bernd Walter ist nach § 24 KV M-V von der Beschlussfassung ausgeschlossen.


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brietzig entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen

Herr Steffen Walter übergibt die Versammlungsleitung an den Bürgermeister.

Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Dorffest ist am 25.07.2015 in Brietzig, zur nächsten Gemeindevertretersitzung wird Versorger Mundt mit eingeladen
- Giebelansicht am Gemeindezentrum wird gestrichen
- Straßenwinterdienst in der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 93 VG hierzu Vereinbarung vom Kreis vorgelegt
- Frau Horn von der OAS trägt keine Weste
- Herr Märten informiert - am 29.11.2014 ist Weihnachtsmarkt im Speicher von 10.00 - 17.00 Uhr
- nächste Sitzung 16.12.2014 - Vorbereitung Dorffest 2015 und Haushaltsplan 2015


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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