Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 16.12.2014
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 18.00 Uhr
Ende : 19.00 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Mirko Brauer
Herr Wolfgang Märten
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Frau Beate Kühn
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 05.12.2014 auf den 16.12.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Annahme von Spenden
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Vergabe von Leistungen


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Walter, eröffnet die Gemeindevertretersitzung. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Es sind alle Gemeindevertreter anwesend, die Gemeindevertretung ist somit beschlussfähig.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Die Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.


zu TOP 3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Herr Walter spricht das Problem der Straßenbeleuchtng in der Ringstraße 1 - 5 betreffend der Brenndauer an. Der Vertrag ist von 2007 mit 5 Stunden geregelt. Das Bauamt wird beauftragt zu prüfen wie eine längere Brenndauer von z. B. jeder 2. Lampe geregelt werden kann und wie das vertraglich zu regeln ist.
Die Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.11.2014 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- 02.12.2014 - Amtsausschusssitzung im Amt Uecker-Randow-Tal
Themen waren - Jägerbrück
- Altschulden Landkreis Uecker-Randow
- Asylbewerber
- OAS
- Der Wasser- und Bodenverband hat seine Sitzung abgesagt. Das Ministerium hat festgestellt, dass nicht alle Grenzen übereinstimmen -> Klärungsbedarf.
- Das Amtsblatt wird in seiner Struktur geändert.
- Am 04.12.2014 fand die Entlastung im Trink- und Abwasserzweckverband statt.


zu TOP 6. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 25-18/2014
"Die Gemeindevertretung Brietzig beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Die Gemeindevertretung beschließt die Annahme der Spende der Argrargesellschaft e.G. Brietzig.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


Entfällt.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
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