Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 24.03.2015
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.35 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Dirk Waßmund
Herr Wolfgang Märten
Herr Mirko Brauer
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Frau Sabine Schmidt
Gäste:C. Matzdorf, Wehrführer
  Es fehlten:
Herr Matthias Haase
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 04.03.2015 auf den 24.03.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
7. Annahme von Spenden
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Vergabe von Leistungen
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


  • Dorffest findet am 11.07.2015 statt - Springburg wird durch VR-Bank gestellt und finanziert, Betreiber der Burg kümmert sich um Auf- und Abbau.

  • 06.01.2015 fand Gespräch mit Frau Strohschein über Kriegerdenkmal der Gemeinde statt - Gemeinde möchte gern Reparaturarbeiten zum Erhalt durchühren und hat dies im Haushaltsplan mit aufgenommen.
  • Frau Klos und Frau Reuter, Thematik Feuerwehr, Wasserversorgung im Ort ist zu überdenken
- gibt keinen Feuerlöschteich
- Zisterne gehört der Agrargesellschaft Brietzig
- Schmiedeteich ist gemeldet, aber nicht möglich Wasser zu entnehmen
- Schmiedepool - kein Wasser vorhanden
- Starkshof 2 Hydranten gemeldet
- Frau Klos wollte Klärung mit Trink- und Abwasserzweckverband herbeiführen, wie die
FFW in Notfällen an Wasser kommt
- Wäre es möglich Wasser aus der Uecker zu nehmen unter den Bahngleisen entlang?
- müsste man mal mit der Bahn klären

Herr Märten:
Vielleicht kann man Wasser in noch vorhandene Klärgruben füllen. Er selbst hätte eine auf seinem Grundstück (40 m³). Beim Konsum ist ebenfalls eine. Ist der Meinung, dass Trink- und Abwasserzweckverband dafür verantwortlich ist.

-> Gemeinde ist in der Pflicht und muss für Sicherheit sorgen

Herr Matzdorf:
Löschwasserquellen waren damals genau wie heute auch und er hatte diese auch genau formuliert und benannt wie sie heute hier genannt wurden.
In Starkshof ist ein Hydrant nicht da. Er will diesen mit Hilfe vom Trink- und Abwasserzweckverband suchen.
  • 12.01.15, Arbeitsvertrag Jürgen Salomonski auf Zuverdienst 100,00 € - Vertrag wurde jetzt auf unbefristet verlängert.
  • Garten Frau Neumann wurde abgegeben
- Gemeinde hat alles beräumt, es lag kein Vertrag vor, Frau Neumann nutzte Garten schon ewig
- in der nächsten Sitzung mal festlegen, wie man in Zukunft vorgeht, wenn Gärten oder
Garagen gekündigt werden und Gemeinde Eigentümer ist.
  • 12.02.15, bei Herrn Hahn (OAS) nachgefragt, wie es aussieht, Arbeitslose in der Gemeinde zu beschäftigen über die OAS.
Herr Fabian wollte sich mit dem Leiter der OAS in Verbindung setzen ( evtl. Vorbereitung Ausrichtung Amtsfeuerwehrtag mit ins Spiel bringen)
  • Frau Klos: Fläche zwischen Gutshaus und Pfahls wurde 3 mal im Jahr von der Agrargesellschaft lt. Vereinbarung gemäht.
-> bei der BVVG neuer Verantwortlicher und somit muss es geklärt werden, wer weiterhin die Flächen sauber hält
  • Frau Helwig:
- Kriegerdenkmal/Sanierung - für 2015 sieht es schlecht aus mit Fördermitteln
- Fördermittel für den Bereich Denkmalschutz stehen derzeit und in den kommenden Jahren nicht zur Verfügung
- ohne Förderung aus diesem Bereich ist auch keine Cofinanzierung über Landesmittel
möglich, andere mögliche Fördertöpfe können nur bei Gemeinden ab 500 Einwohnern


herangezogen werden
- zurzeit erfolgt im Amt die Prüfung diese Sanierung auf nur notwendige Maßnahmen zu reduzieren
  • 17.02.15 Haupt- und Finanzausschuss im Amt, Zusammenkunft zwecks Haushaltsplan
- Hebesätze werden angeglichen
  • 25.02.15, fanden Arbeiten im Hofgarten statt mit Hilfe der Gemeindevertreter - Bürgermeister dankt allen für die Bereitschaft.
  • 04.03.15 - Vororttermin mit Herrn Kerner, Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes, zwecks Schmiedepool, dort soll der Dreck entfernt werden.
Anfang April sollen Arbeiten durchgeführt werden, Kosten trägt der Wasser- und Bodenverband.
  • 11.03.15 - Information durch Frau Richter, dass lt. neuem Eigentümer in Haus-Nr. 14, ehem. Konsum, Wasser in den Keller laufen soll
- Wasser soll von der Straße in den Keller laufen - Sachverhalt muss überprüft werden
  • Antrag von Hähnchenzucht auf Straßenbezeichnung und Hausnummer
- Gemeindevertretung spricht sich für Starkshofer Weg 1 aus;
- vorbereiteter Beschluss von Frau Bobsien liegt nicht vor
  • Abstufung Straßen und Wege
- nach Starkshof und Wilsickow sowie Ringstraße Haus.-Nr. 1 - 6 bestellt
  • Frau Holtz sollte sich bei Herrn Janzen erkundigen, ob es Sinn macht weniger Bäume zu schneiden
- Herr Walter hat keine Information dazu vorliegen

-> Frage an Ordnungsamt durch Herrn Märten; Hähnchenmast ist hinterm Ortsschild, gehört es dann noch zur Gemeinde oder nicht?


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 26-
"Die Gemeindevertretung Brietzig beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Herr Walter gibt Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 26-
"Die Gemeindevertretung Brietzig beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- 16. Amtsjugendfeuerwehrmarsch am 28.03.15 in Papendorf
- ab 01.02.15 arbeitet Frau Ernst bei der Gestaltung des Amtsblattes mit
- Aufruf zum Wettbewerb "Schöneres Dorf". Herr Märten wollte sich im Vorfeld mal damit
beschäftigen.
- Herr Walter verliest Schreiben von Frau Klos über Teileinziehung von Gemeindestraßen.
Frau Griebenow macht sich dazu Gedanken und teilt diese der Gemeindevertretung mit.

21.15 Uhr - öffentlicher Teil beendet


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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