Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 09.06.2015
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.00 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Steffen Walter
Herr Wolfgang Märten
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Mirko Brauer
Frau Beate Kühn
Gäste:Joost Westerwup
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 28.05.2015 auf den 09.06.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Westerwup stellt sich der Gemeindevertretung vor. Er ist 39 Jahre, verheiratet, hat 4 Töchter und hat vor 2 Jahren die Geflügelanlagen in Wilsickow eröffnet. Den Otto-Wagner-Hof hat er erworben und Um- und Neubauarbeiten - Modernisierung durchgeführt.
Am 18.06.2015 erfolgt die erste Einstallung. Im Herbst wird ein Tag der offenen Tür durchgeführt.
Eine Anpflanzung am Weg ist nicht mehr gefordert. Die Anlage fasst 2 x 27.000 Stück. Sie ist zu klein und soll auf 90.000 Stück erweitert werden. Die Geruchsbelästigung soll weniger sein.
Herr Westerwup verlässt um 19.25 Uhr die Sitzung.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Klärgruben gelten nicht als Löschteich. Der Hydrant in Starkshof ist noch nicht gefunden - Klärung mit Trink- und Abwasserzweckverband.
Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- 24.03.2015 - Spielplatz ist noch nicht durch Herrn Marquardt genehmigt.
Es muss noch ein Schild gefertigt werden
- 05.04.2015 - Osterfeuer organisiert von der Feuerwehr.
Der Schmiedeteich muss noch mit Wasser gefüllt werden.
- 28.03.2015 - Amtsjugendfeuerwehrmarsch in Papendorf - Jugend erreichte den 1. Platz
- Gespräch mit Frau Klos, der nicht mehr zugewachsene Schmiedeteich,   
muss nicht eingezäunt werden
- 01.05.2015 - Arbeitseinsatz im Hofgarten und Gutshaus, auch die Gemeindevertreter haben mitgewirkt - allen ein Dankeschön
- 09.05.2015 - Amtsfeuerwehrtag in Brietzig
  -> Feuerwehr Brietzig erzielte den 1. Platz und die Jugend einen 1. und 4. Platz
- 12.05.2015 - vor Ort im Amt bei Frau Helwig
Es gibt neue Fördermittel auch für Gemeinden unter 500 Einwohner.
1. Antrag stellen - Straße nach Werbelow - Ganzsanierung und Erweiterung wie Straße bis zur B 104.
Begründung: - Zubringer zur A 20
- Abbruch von Bankette
- Unfallgefahr bei Gegenverkehr
Frau Strohschein hat hierzu neue Richtlinie - informiert Herrn Walter.
2. Antragstellung - Sanierung Kriegerdenkmal - ist eine Erhaltungssanierung. Im Haushalt
2016 muss die Kofinanzierung gesichert werden.
- 12.05.2015 - erfolgte in Dorfstraße 15 eine Räumung der Stellfläche für Abfallbehälter.
Glas und Papier jetzt mit in Lindenallee
- In der letzten Sitzung Beschluss über Baumschnitt über 4.2 TEUR. Dieser Auftrag enthielt nicht die Beseitigung des Schnittgutes.
Beschluss - Beseitigung des Schnittgutes
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


- zur Gerichtsstrukturreform gibt es einen Volksentscheid, Termin noch nicht mitgeteilt. Eventuell der 6. September 2015.
Wahlvorstand übernimmt Reinhard Matzdorf. Weitere Helfer werden nach genauem Termin
gesucht.
- Antrag der Hofgartennutzung durch Schrauberbrigade 27.08. - 31.08.2015 = 5 Tage a. 25,00 € = 125,00 €.
25.08. wird das Zelt aufgestellt und am 03.09.2015 abgebaut. (Lt. Beschluss vom 30.09.2014)
Das Mähen der Flächen stimmen Herr S. Walter und Herr Märten ab.
- Das Dorffest findet am 11.07.2015 statt. Eine Straßensperrung Dorfstraße wurde bei der
Straßenbauverwaltung beantragt.
- Die Umfriedung Feuerlöschteich soll lt. Frau Klos 1,25 m hoch sein.
- Die Gartenpachtverträge wurden im Jahr 2000 neu geregelt. Es sind noch 6 Garagen wo neue Pachtverträge abzuschließen sind.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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