Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 13.10.2015
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.00 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Mirko Brauer
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Wolfgang Märten
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Frau Zimmermann, Herr Fietze - BMV
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 01.10.2015 auf den 13.10.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung mit der BMV zu allgemeinen Problemen
Gast: Herr Tiede
3. Einwohnerfragestunde
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
6. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Annahme von Spenden
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung durch den Bürgermeister. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Beratung mit der BMV zu allgemeinen Problemen
Gast: Herr Tiede


BMV - Frau Zimmermann und Herr Fietze nehmen in Vertretung für Herrn Tiede an der Sitzung teil
- erläutern gegenwärtige Situation der Wohnungen
- im Moment stehen 3 Wohnungen leer
- Herr Walter möchte vorher gern wissen, welche Mieter dort einziehen

-> Mähen der Rasenflächen vorm Neubau soll durch Mietparteien erledigt werden
- neue Mieter wollen dies nicht einsehen
- BMV wird nochmal ein Anschreiben an Mieter schicken mit Auflagen, wie im Mietvertrag
verankert, Flächen mitzumähen
- falls sie nicht in der Lage sind und nicht wollen wird BMV auf Kosten des Mieters mähen lassen.

19.30 Uhr - Verabschiedung von Frau Zimmermann und Herr Fietze


zu TOP 3. Einwohnerfragestunde


Keine Anfragen.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 5. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Einstimmig gebilligt.
Herr Märten fragt an, ob die Möglichkeit besteht das Protokoll kurz nach der Sitzung zu erhalten, da 3 Monate zu lang sind.
-> evtl. per Mail zusenden, dass man gewisse Dinge abarbeiten kann zur nächsten Sitzung


zu TOP 6. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Probleme mit OAS-Leuten. Detlef Rossow sollte bis Dezember 2015 tätig sein, für längere Zeit krank dadurch von der OAS als Arbeitnehmer rausgenommen.

- 11.07. Dorffest
- gut gelungenes Fest
- kleinere Probleme - Springburg hat nicht geklappt

- 21.07. Anfrage - Vorfahrtsregelung Nechliner Weg
  - muss nicht beschildert werden, da kein befestigter Weg

- Anfrage Sanierung Straße nach Werbelow, evtl. für 2017 einplanen
  - Herr Steffen Walter gibt Ausführungen dazu
  - muss vorher Bodengutachten erstellt werden
  - Vermessung wäre notwendig, danach erst Projekt und Kostenaufstellung

- 21.07. Amtsausschusssitzung

- 29.08. Treckertreffen in Brietzig
  - Schrauberbrigade ist Bereicherung für die Gemeinde
  - dankt Herrn Märten für die Organisation

- 15.07. Jahreskontrolle Spielplatz der Gemeinde
- Gemeinde möchte im Haushalt 2016 Umzäunung Wasserbecken mit einplanen
(Materialkosten)

- vom 06.10.2015 bis 31.01.2016 wird Thomas Rossow für Gemeinde über OAS zuständig

- 06.10. fand Mieterversammlung, Haus-Nr. 31, mit Frau Bobsien statt


zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 28-
"Die Gemeindevertretung Brietzig beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Vorplatz bei Herrn Märten
- es verschwinden Sachen auf dem Grundstück
- sein Problem ist, dass Versicherung nur zahlt, wenn Grundstück eingezäunt ist
- wie kann verfahren werden, da Straße als Zuwegung von Gemeinde mitgenutzt wird und
eingezäunt für Dorfbild nicht gut aussehen würde

FFW - Schreiben über digitale Funkmeldeempfänger, Umrüstung der Sirenenanlagen und Kosten

20.30 Uhr - öffentlicher Teil beendet


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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