Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 15.12.2015
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 18.00 Uhr
Ende : 19.40 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Mirko Brauer
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Wolfgang Märten
Frau Beate Kühn
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 03.12.2015 auf den 15.12.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Vorbereitung Haushaltsplanung 2016
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Walter, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß und die Beschlussfähigkeit ist mit der Anwesenheit aller Gemeindevertreter gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es sind keine Einwohner anwesend.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.10.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Am 13.10.2015 fand durch Frau Holtz die Baumkontrolle statt.
Die Linde hinter dem Spielplatz muss sich Herr Janzen ansehen, da innen
hohl.

- Kinderspielplatz wurde durch Herrn Marquardt abgenommen. Hinweisschild
am Spielplatz ist in Auftrag gegeben.
- Am 01.12.2015 hatte der Wasser- und Bodenverband seine Jahreshaupt-
versammlung hier war Steffen Walter vor Ort. Thema war die Entlastung
des Verbandsvorstehers für 2014 und der Haushaltsplan für 2016.
- Amtsausschusssitzung fand statt. Themen waren:
  -> Asylbewerber
  -> weitere Zusammenarbeit mit der Stadt
  -> Haushaltsplan 2016
- Info Wahl Amtswehrführer - Herr Christan Berndt und stellvertretender
Amtswehrführer - Herr Dirk Heyden
- Trink- und Abwasserzweckverband hat getagt, 2016 stehen keine
Preiserhöhungen an
- 28.11.15 Weihnachtsfeier im Ort organisiert durch die Schrauberbrigade
- 03.12.2015 Tag der offenen Tür in der Hähnchenmastanlage
  -> beide Veranstaltungen waren gut besucht


zu TOP 6. Vorbereitung Haushaltsplanung 2016


- Arbeitskräfte in 2016 so weiter beschäftigen wie auch in 2015
- 1.000 € Einzäunung Schmiedekamm
- 5.000 € Trockenlegung Gemeindehaus in Zusammenhang mit Parkplatz-
sanierung der Agrargenossenschaft
- 2.000 € Dorffest
- Straßenreparaturen Wilsickower Straße, Starkshof, Richtung Werbelow
- Reparatur 4 Einläufe Starkshof, da diese abgesackt sind
  -> Zahlen für den Reparaturbedarf für Straßen und Einläufe können erst
nach einer vor Ort Begehung genannt werden


zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


Anfrage Frau Bobsien zur Problematik Grünpflege Familie Genz.
Festlegung: Rasenmähen jeder Mieter alleine, ansonsten wird dies auf
Betriebskosten umgelegt.
Diese Verfahrensweise des alleinigen Rasenmähens wird bei allen
gemeindeeigenen Wohnungen gehandhabt.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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