Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 28.06.2016
in : Brietzig, Gemeindezentrum, großer Raum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.10 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Mirko Brauer
Herr Matthias Haase
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Wolfgang Märten
Herr Dirk Waßmund
Frau Beate Kühn
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 16.06.2016 auf den 28.06.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es sind keine Bürger anwesend.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 22.03.2016 wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


  • -> Am 29.03.2016 war Amtsausschusssitzung, wichtiges Thema war Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Pasewalk. Die Selbstständigkeit der Gemeinde soll bestehen bleiben. Es erfolgt nur eine Zusammenlegung der Verwaltungstätigkeiten. 
-> Wiederwahl der Schiedspersonen Jutta Bobsien und Frank Schulz
-> Beschlussfassung die liquiden Mittel in Höhe von 150.000,- € aus Jahresabschluss
2015 aufzuteilen. Brietzig erhält 7.238,00 €.

  • Am 10.05.2016 Treffen mit Herrn Westerbeek, Betreiber der Hähnchenmastanlage.
Thema war, dass die Einfahrt für die Fahrer der Futterfarzeuge nicht ausreicht.
Der Betreiber möchte auf dem Betriebsgelände ein Wohnhaus errichten. Dies ist
Außenbereich. Benötigt hierfür eine Sondergenehmigung. Muss sich beim Kreisbauamt
melden. Der Zuschuss von ihm fürs Dorffest ist noch nicht auf dem Konto eingegangen.
  • Am 17.05.2016 hatte der Hauptausschuss eine Sondersitzung.
Cindy Wegner - Wohnung Wendt, hat Antrag auf Nutzung Garten und Laube gestellt.
Sie wohnt nicht in dem Block wozu der Garten gehört. Hauptausschuss hat dem zugestimmt mit einem Kündigungsrecht zum Jahresende. Frau Bobsien war mit vor Ort.
  • Am 25.05.2016 war Treffpunkt im Amt bei Frau Richter im Bauamt. Es wurde die Regen-
entwässerung Starkshof in Auftrag gegeben. Der Auftrag wurde am 01.06. bestätigt.
Es erfolgte die Realisierung. Die Rechnung war am 10.06.über 2.217,75 € eingegangen.
  • Am 25.05.2016 informierte Frau Helwig, dass dem Rechnungsprüfungsausschuss
3 Personen angehören sollten. Bis zur Gründung der Verwaltungsgemeinschaft wird
dieser bei 2 Personen belassen.
  • Eine Information zum Bundesfreiwilligendienst.
Dieser wird vom Arbeitsamt begleitet. Es werden 1 bis 2 Personen den Dienst antreten
für ein Jahr mit 23 Stunden je Woche, 200,00 € monatliches Taschengeld ohne Abzug
und Arbeitslosengeld dazu. Es wurden zwei Plätze angemeldet für Brietzig.
Einen Tag im Monat ist Seminartag. Die Gemeinde zahlt 10 - 15 Euro und den Rest
zahlt das Bundesamt.
  • Wir sitzen heute im großen Raum, da die anderen Räumlichkeiten renoviert werden.
Bisher haben wir 800,00 € ausgegeben.
  • Die Umzäunung Schmiedeteich werden wir selbst aufstellen. Das Zaunteam Züsedom
unterbreitet bis Donnerstag Angebot über einen stabilen Zaun mit Pfählen und Feldern.
  • Die Beschilderung am Spielplatz ist auch aufgestellt.
  • Herr Brauer kümmert sich um Aufsteller für´s Dorffest. Er ist in der Größe von 3 m
in Arbeit und soll bis 01.07. fertig sein und in der nächsten Woche aufgestellt werden.


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


- Dorffest - am 17.06. war Zusammenkunft mir Herrn Vandrey.
- Herr Haase besorgt Preise für besten Wagen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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