Gemeinde Brietzig
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Brietzig
vom : 06.06.2017
in : Brietzig, Gemeindebüro
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.50 Uhr
Bernd Walter
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Bernd Walter
Herr Mirko Brauer
Herr Steffen Walter
Frau Petra Griebenow
Herr Dirk Waßmund
Herr Matthias Haase
Herr Wolfgang Märten
Frau Doris Thiele
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Brietzig waren durch Einladung vom 01.06.2017 auf den 06.06.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder .

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Vergabe von Leistungen


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit



Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt. Die Beschlussfähigkeit ist mit 7 anwesenden Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde



Es sind keine Bürger anwesend.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


keine


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung



Die Sitzungsniederschrift vom 28.03.2017 wird einstimmig bestätigt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde



- Grund für die heutige Dringlichkeitssitzung ist die Beschaffung einer neuen Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr. Gespräche haben dazu mit Frau Klos, Bürgermeister, Wehr-
führer und stellv. Wehrführer am 25.04.17 und 31.05.17 im Amt stattgefunden.
Weitere Ausführungen dazu im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.


- Jugendmarsch in Polzow war gut organisiert durch die FFw Polzow. Die Anwesenheit der Bürgermeister und der Amtswehrführung war sehr gering.
- Auswertung Amtsfeuerwehrtag in Züsedom. Beteiligung wird immer weniger. Zukünftig wird sich in der Struktur der Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden etwas ändern müssen. Neue Übung hat sich sehr in die Länge gezogen. Kam bei den Besuchern nicht gut an.

- Osterfeuer musste wegen schlechten Wetter abgesagt werden.

- 30.05.17 - Detlef Rossow ab 13.06.2017 1-Euro-Job für ein halbes Jahr.

- 30.05.17 - Gespräch mit Frau Klos bezüglich der Zufahrt zur Bundesstraße in Starkshof
Die Bäume auf dem Grundstück des alten Gutshauses sind insbesondere für die Fahrzeuge der Agrargesellschaft eine Sichtbehinderung. Frau Klos und die Straßenverkehrsbehörde konnten bei einer Ortsbesichtigung keine Unfallgefahr feststellen. Die Gemeindevertreter können so eine leichtsinnige Entscheidung nicht nachvollziehen.

- 30.05.17 - Information über Sitzung des ständigen Ausschusses
- Breitbandausbau soll bis 2018 abgeschlossen werden
- Eignungsgebiete Windkraft
> Nach der neuen Gesetzlage ist der Investor verpflichtet der Gemeinde oder Privatperson eine Beteiligung anzubieten.
- Leitbildgesetz
> Einschätzung der Gemeinden ob diese in Zukunft weiterbestehen können
> Hilfe vom Amt oder vom Landkreis ist möglich
- Treffen mit der Landrätin am 21.06.17 im Amt
- Personalangelegenheiten Amt


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


keine Anfragen


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: