Gemeinde Fahrenwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Fahrenwalde
vom : 25.09.2014
in : Fahrenwalde - Amtsstraße 6, Kulturscheune
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Dag Senßfelder
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dag Senßfelder
Herr Jörg Krägenbring
Frau Hanka Gorsky
Frau Anja Kühl
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Bürger der Gemeinde
  Es fehlten:
Herr Henry Steinke
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Fahrenwalde waren durch Einladung vom 16.09.2014 auf den 25.09.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder .

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.05.2014 und 26.06.2014)
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Friedhofssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde
7. Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde.
8. Stand Vorbereitung Erntefest
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit



Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde



- Straßenbeleuchtung Höhe Jahnke/Götsch defekt

- Herr Schaal: In Presse und Rundfunk wurde darüber berichtet, dass Bürger, die durch die Mühlen eine starke Belastung haben, den Strom günstiger bekommen sollen. Die Gemein- devertreter möchten sich erkundigen ob das stimmt und welche Möglichkeiten für die Betroffenen bestehen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung



keine Änderungsanträge


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.05.2014 und 26.06.2014)



Die Sitzungsniederschriften vom 15.05.2014 und 26.06.2014 wurden gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde



- 15.07.2014 - Amtsausschusssitzung
Herr Peter Fischer wurde wieder als Amtsvorsteher gewählt.

- 18.09.2014 - konstituierende Sitzung des Abwasser- und Zweckverbandes
Vorsitzender ist Herr Großer

Angelegenheiten der Gemeinde:
Herr Senßfelder:
- Sportplatz wurde aufgeräumt
- Zaun wurde gezogen zwischen Freizeitzentrum und Familie Kühl
- Richtung Heidemühle wurde die Straße ausgebessert
- Straßenschäden in der Straße bei Familie Hayduck ebenfalls ausgebessert
Dafür wurden von den Infra-GmbH 60 Tonnen Recycling gesponsert.
- Grünflächen wurden regelmäßig gemäht

- In der konstituierenden Sitzung wurden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Da der 1. und 2. stellvertretende Bürgermeister nur im Haupt- und Finanzausschuss tätig sein kann, müssen die Ausschüsse
noch einmal neu gewählt werden.
Herr Steinke und Herr Kraegenbrink sind somit im Haupt- und Finanzausschuss und Frau Kühl und Frau Gorsky im Rechnungspprüfungsausschuss.

Abstimmung: 4 Ja-Stimmen



zu TOP 6. Friedhofssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde

Beschluss-Nr.: 26-09/2014
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die Friedhofssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde."

Die Gemeindevertretung beschließt die Friedhofssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde.

Abstimmung: 4 Ja-Stimmen

Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde.

Beschluss-Nr.: 26-10/2014
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in Fahrenwalde."

Die Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Fahrenwalde wird einstimmig beschlossen.

Abstimmung: 4 Ja-Stimmen

Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Stand Vorbereitung Erntefest



Frau Kühl und Frau Gorsky informieren über den Stand der Vorbereitungen des Erntefestes.

19.35 Uhr - Ende öffentlicher Teil



II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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