Gemeinde Fahrenwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Fahrenwalde
vom : 30.10.2014
in : Fahrenwalde - Amtsstraße 6, Kulturscheune
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.05 Uhr
Dag Senßfelder
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dag Senßfelder
Herr Jörg Krägenbring
Herr Henry Steinke
Frau Hanka Gorsky
Frau Anja Kühl
Frau Sabine Schmidt
Vom Amt:Frau Müller
Gäste:Bürger der Gemeinde
Presse:Frau Nitsch, Nordkurier
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Fahrenwalde waren durch Einladung vom 21.10.2014 auf den 30.10.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Fahrenwalde
Diskussion und Beschlussfassung
7. Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Fahrenwalde
Diskussion und Beschlussfassung
8. Annahme von Spenden
9. Auswertung Erntefest
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Straßenlaternen wurden repariert, Anlieger (Hamilton) freut sich darüber, dass sie wieder funktionieren.

Norbert Steinke fragt, ob die Möglichkeit besteht seinen privaten Weg in den Winterdienst mit einzubinden.

Andreas Kühl - an der Straße nach Friedrichshof sind Äste in die Straße reingewachsen.
Dazu Herr Senßfelder - ist schon in Arbeit


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge zur Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss, Trink- und Abwasserzweckverband und Amtsausschuss haben nicht getagt
- sind mit Herrn Janzen (Umweltamt) Straßen abgefahren und haben Bäume begutachtet die
beschnitten werden können


zu TOP 6. Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Fahrenwalde
Diskussion und Beschlussfassung

Beschluss-Nr.: 27-12/2014
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die Straßenreinigungssatzung für die Gemeinde Fahrenwalde."

Frau Müller vom Amt erläutert kurz die Straßenreinigungssatzung und beantwortet einzelne Fragen der Bürger.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Fahrenwalde
Diskussion und Beschlussfassung

Beschluss-Nr.: 27-13/2014
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Fahrenwalde."

Gebührensatzung für die Straßenreinigung
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 27-11/2014
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt, die o. g. Spenden anzunehmen."

Herr Senßfelder verliest die Liste der Spender zum Erntefest.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Auswertung Erntefest


Herr Senßfelder dankt den 1-EURO-Jobern für die Hilfe beim Aufbauen des Festplatzes.
Es war ein sehr gelungenes Erntefest und wurde gut angenommen.
Termin Erntefest 2015 - 10. Oktober.

Ende öffentlicher Teil: 19.40 Uhr


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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