Gemeinde Fahrenwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Fahrenwalde
vom : 17.09.2015
in : Fahrenwalde - Amtsstraße 6, Kulturscheune
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.15 Uhr
Dag Senßfelder
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dag Senßfelder
Herr Jörg Krägenbring
Herr Henry Steinke
Frau Hanka Gorsky
Frau Anja Kühl
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Bürger der Gemeinde
Herr Legemann (Schloss Bröllin)
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Fahrenwalde waren durch Einladung vom 03.09.2015 auf den 17.09.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Vorhaben: Ausbau des Verbindungsweges Rollwitz-Bröllin
2. BA - Gemeinde Fahrenwalde - OT Bröllin bis Gemarkungsgrenze Bröllin/Züsedom
7. Annahme von Spenden
8. 1. Nachtragshaushaltssatzung/ 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
9. Stand Vorbereitung Erntefest
10. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
11. Vergabe von Leistungen
12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Howe:
Ungefähr Anfang 2002 bis 2004 wurden Ausgleichspflanzungen vorgenommen und Linden gepflanzt. Damals wurde zugesichert, dass sie beschnitten werden.
Frage - wer kümmert sich darum oder sind wir als Gemeinde dafür zuständig?
-> Bei Frau Holtz im Amt nachfragen wie der Verfahrensweg ist.

Herr A. Kühl:
Weg zu Czirpka - Dornenhecke wächst in den Graben hinein, hat sich so ausgebreitet, müsste mal beschnitten werden.

Caselower Weg - Äste wachsen in den Weg rein.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- 21.07.2015 war Amtsausschusssitzung -> Regierung prüft zwecks Ämterzusammenlegung

- am 25.06.2015 war Herr Senßfelder vom Schloss Bröllin zu einer Fahrt nach Polen eingeladen (Partnergemeinde)
- Schloss Bröllin strebt an mit der Stadt Stargard zusammenzuarbeiten und einen Kooperationsvertrag zu schließen mit der Gemeinde Fahrenwalde
- Vertrag liegt vor, wird vom Amt, Herrn Fabian, geprüft


zu TOP 6. Vorhaben: Ausbau des Verbindungsweges Rollwitz-Bröllin
2. BA - Gemeinde Fahrenwalde - OT Bröllin bis Gemarkungsgrenze Bröllin/Züsedom

Beschluss-Nr.: 30-
"Die Gemeindevertretung beschließt auf ihrer heutigen Sitzung:



Zur Verbesserung der Lebens- und Verkehrsverhältnisse in der Gemeinde Fahrenwalde sind für das Vorhaben Ausbau des Verbindungsweges Rollwitz-Bröllin, 2.BA Fördermittel zu beantragen.

Die Gemeinde erklärt sich bereit gemäß der gewährten Zuwendung den verbleibenden Eigenanteil der zuwendungsfähigen Ausgaben sowie die nicht zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens zu tragen."

Ausbau des Verbindungsweges Rollwitz - Bröllin, 2. BA Gemeinde Fahrenwalde - OT Bröllin bis Gemarkungsgrenze Bröllin/Züsedom
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 30-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt, die o. g. Spenden anzunehmen."
Annahme von Spenden
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. 1. Nachtragshaushaltssatzung/ 1. Nachtragshaushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 30-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015."
1. Nachtragshaushaltssatzung/1. Nachtragshaushaltsplan 2015
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Stand Vorbereitung Erntefest


Vorbereitungen laufen gut für´s Erntefest, Flyer sind gedruckt


zu TOP 10. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.

19.30 Uhr - Ende öffentlicher Teil


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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