Gemeinde Fahrenwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Fahrenwalde
vom : 26.11.2015
in : Fahrenwalde - Amtsstraße 6, Kulturscheune
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.55 Uhr
Dag Senßfelder
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dag Senßfelder
Frau Anja Kühl
Herr Jörg Krägenbring
Frau Hanka Gorsky
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Herr Lukas und 9 weitere Einwohner der Gemeinde
  Es fehlten:
Herr Henry Steinke
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Fahrenwalde waren durch Einladung vom 17.11.2015 auf den 26.11.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Fahrenwalde
7. Annahme von Spenden
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
10. Vergabe von Leistungen
11. Personalangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Lukas fragt, warum Änderung des Winterdienstes, da es jetzt für ihn viel teurer wird.
Herr Senßfelder erläutert warum und informiert, dass man sich im Amt bei Frau Müller dazu erkundigen hätte können.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- nächsten Termine die anstehen sind am 01.12.15 Amtsausschuss und am 01.12.15 Wasser- und Bodenverband
- in der Kulturscheune ist ein neuer Boden verlegt worden, Gemeinde ist mit der Arbeit sehr
zufrieden
- die Vorbereitungen für den Spielplatz laufen
- Erntefest kam sehr gut an, nochmal Dank an alle Mitwirkenden


zu TOP 6. 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Fahrenwalde

Beschluss-Nr.: 31-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung vom 30.10.2014."
Änderung der Straßenreinigungssatzung - Verlesen der Beschlussvorlage
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 31-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt, die o. g. Spenden anzunehmen."
Annahme von Spenden - Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


Herr Senßfelder war mit der Fa. Bredlow unterwegs zwecks Schotterstraße.
- wird der Gemeinde aber zu teuer über Firma
- wollen sich dazu nächstes Jahr nochmal Gedanken machen

Straße nach Rollwitz wird wohl erst 2017 realisiert werden.
- nächstes Jahr erfolgt erst die Planung und Klärung der Flächen mit den Anliegern

- am 12.12.15 findet die diesjährige Weihnachtsfeier statt

19.25 Uhr - Ende öffentlicher Teil, Verabschiedung der Gäste


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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