Gemeinde Fahrenwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Fahrenwalde
vom : 03.05.2016
in : Fahrenwalde - Amtsstraße 6, Kulturscheune
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Dag Senßfelder
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dag Senßfelder
Herr Jörg Krägenbring
Herr Henry Steinke
Frau Hanka Gorsky
Frau Anja Kühl
Frau Sabine Schmidt
Gäste:11 Bürger
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Fahrenwalde waren durch Einladung vom 20.04.2016 auf den 03.05.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016
7. Annahme von Spenden
8. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Kühl: Was ist mit der Müllkippe am Grimmer Weg?


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Niederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Amtsausschuss hat im März getagt, ging u.a. um Zusammenlegung der Verwaltungen
- Spielplatz wurde hinter der Kulturscheune fertiggestellt.
- 3 1-Euro-Jobber in der Gemeinde


- Straße durch die Heide soll gemacht werden in der kommenden Woche sowie Roggower Weg
- Erntefest am 08.10.2016 - Vorbereitungen laufen
- Osterfeuer sehr gut besucht
- Straße nach Rollwitz ist in Planung, eventuell 2017 Umsetzung
- Straßenlaternen funktionieren nicht, Fa. Engel bereits informiert


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016

Beschluss-Nr.: 32-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016."
Der Haushalt für 2016 wurde mit dem Hauptausschuss im Amt besprochen.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 32-
"Die Gemeindevertretung Fahrenwalde beschließt, die o. g. Spenden anzunehmen."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus

Beschluss-Nr.: 32-
"Im Rahmen der aktuellen Breitband-Initiative wünscht die Gemeindevertretung Fahrenwalde den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im gesamten Gemeindegebiet.



Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird beauftragt den Antrag zur Förderung des Breitband-Ausbaus für die Gemeinde Fahrenwalde fristgerecht zu stellen.



Notwendige Kooperationsvereinbarungen mit dem Landkreis und beteiligten Kommunen in dem Projektgebiet sind erforderlich und nach gesonderter Beschlussfassung zu schließen.



Die Gemeinde Fahrenwalde stellt nach Bekanntwerden der Investitionssumme den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von 10 %, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechts- und Kommunalaufsicht in den Haushalt ein. Wegen der dauerhaft weggefallenen Leistungsfähigkeit der Gemeinde soll zur Reduzierung des Eigenanteils ein Antrag auf Mittel aus der Sonderbedarfszuweisung des Landes gestellt werden."

Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


Herr Kowalewski:
- die Freiwillige Feuerwehr wird den Kindertag ausrichten und beantragt hierfür eine Zuwendung in Höhe von 100,00 €
- dies wird befürwortet

- da der Kindertag an der Kulturscheune stattfinden wird, soll an diesem Tag auch die
Einweihung des Spielplatzes erfolgen
- dafür werden ebenfalls 100,00 € bereitgestellt

- am Friedhof wurden Heckenpflanzen geklaut, die die Gemeinde gepflanzt hat

- der Sportplatz müsste gemäht werden bis zum 21. Mai

- Herr Lukas erkundigt sich, wer die Schräge mäht
  -> Gemeinde wird dies übernehmen

- Herr Howe geht im September in Rente

- Gemeinde-LKW ist verschrottet, es ist angedacht einen Kastenwagen oder Caddy
kostengünstig anzuschaffen


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: