Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 21.04.2015
in : Koblentz, Speiseraum der GWW
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.30 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Herr Olaf Krüger
Herr Albin Macke
Herr Ralf Roßmanneck
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
Herr Raiko Barthel
Herr Thomas Kern
Frau Jutta Bobsien
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 09.04.2015 auf den 21.04.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Diskussion zur Anpassung der Entgelte für Mietgrundstücke (Garagen, Schuppen)
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Wohnungsangelegenheiten
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Frau Grygula eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt mit 6 Gemeindevertretern vor.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Krüger übergibt einen Antrag. Da es um Grundstücksangelegenheiten geht, wird die Beratung dazu auf TOP 9 verlegt.
Der Sperrmüll wurde von Herrn Grygula durchsucht, Möbel wurden zerschlagen damit er die Schaniere ausbauen kann. Dabei sind Holzteile und Splitter entstanden die noch liegen und von ihm beseitigt werden müssen. Frau Betzler-Schellin spricht mit ihm.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Anträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

Das Protokoll vom 03.02.2015 wird mit 5 Stimmen dafür und einer Enthaltung gebilligt.

zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


> Es fand keine Hauptausschusssitzung statt.

> Frau Grygula und Frau Betzler-Schellin waren zu einer Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Lietz in Löcknitz. Aus dem Amtsbereich waren sie die einzigen. Es ging um Probleme in den Gemeinden und um die Problematik Schöpfwerk des WBV. Es wurde von Frau Schlupp bereits zugesichert, dass ein neues Schöpfwerk 2016 gebaut wird. Der Standort steht noch nicht fest.

> Es wurden die Wohnungen Wulff und Goldbeck geräumt. In einer Wohnung waren die Heizungen auf 5 gedreht, so dass es noch eine hohe Heizkostenrechnung geben wird.

> Am 14.04.2015 fand eine Beratung mit der BMV, Herrn Thiede, Frau Helwig, Frau Lütge, Frau Klos sowie Bürgermeister und Stellvertreter statt. Es gab Unstimmigkeiten bei der Abrechnung der Wohnungsverwaltung. Frau Betzler-Schellin hat diese über Monate geprüft und Probleme festgestellt. Herr Thiede hat sich sehr um Klärung bemüht.
Es wird bemängelt, dass das nicht im Amt geprüft wird. Mit der Antwort, dass das Amt nicht dafür zuständig ist kann man sich nicht zufrieden geben. Seit der Beratung gibt sich die Wohnungsverwaltung große Mühe. In der nächsten Sitzung soll festgelegt werden wie weiter verfahren wird. Es gab die Überlegung den Verwalter zu wechseln.


zu TOP 6. Diskussion zur Anpassung der Entgelte für Mietgrundstücke (Garagen, Schuppen)


Frau Bobsien erläutert die gesetzlichen Grundlagen für den Umgang mit den Garagen.
Es wird darüber diskutiert. Bevor die Gemeinde eine Erhöhung vornimmt, soll eine Versammlung mit den Garagennutzern durchgeführt werden. Dazu soll eine genaue Aufstellung aller Kosten die in der Miete umgelegt werden können erfolgen.

Herr Macke nimmt ab 20.00 Uhr an der Sitzung teil.


zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


> Die Fenster im Sportlerheim müssen unbedingt erneuert werden, da vor längerer Zeit mal jemand mit einem Luftgewehr in die Scheiben geschossen hat. Da es sich um das einzige Gebäude der Gemeinde handelt das für Gemeindeveranstaltungen genutzt wird ist die Maßnahme notwendig.
Es werden zwei Kostenangebote vorgestellt. Das dritte Angebot sollte heute vom Amt mitgebracht werden. Das Angebot der Fa. Baumann ist am günstigsten. Der soll den Auftrag erhalten.

> Das Geländer am Parkplatz am See muss erneuert werden. Der Angelverein möchte das machen und bittet um Zustimmung der Gemeinde.
Herr Kern fragt an wem der Messpunkt im Schilf gehört und ob jemand weiß wer den abliest. Da dazu der Steg benutzt wird würde er gern denjenigen ansprechen, ob er sich an der Erneuerung des Steges beteiligen würde. Es wird darum gebeten einen Ansprechpartner zu benennen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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