Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 06.07.2015
in : Koblentz, Sportlerheim
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.20 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
Herr Ralf Roßmanneck
Herr Raiko Barthel
Herr Albin Macke
Herr Olaf Krüger
Frau Ingrid Plöger
  Es fehlten:
Herr Thomas Kern
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 25.06.2015 auf den 06.07.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Frau Grygula begrüßt alle Anwesenden, eröffnet die Gemeindevertretersitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Roßmanneck fragt an, ob die Fläche Ortseingang rechts durch die Gemeinde gemäht werden muss, obwohl Herr Kühnlein Eigentümer ist.
Frau Grygula: Diese Fläche wurde bisher immer durch die Gemeinde gepflegt. Es bleibt wie es ist, auch das Kriegerdenkmal wird durch die Gemeinde gepflegt, obwohl es Kirchen-
eigentum ist.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungen zur Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 21.04.2015 wurde einstimmig beschlossen.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


Es fand keine Sitzung des Hauptausschusses statt.
Heute, 06.07.15, fand eine Beratung mit der BMV um 13.00 Uhr statt. Es ging u.a. um Mietschulden.
Pappelholz ist verkauft. Der Erlös soll der FFW Koblentz für notwendige Anschaffungen zur Verfügung gestellt werden.


zu TOP 6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 36-
"Die Gemeindevertretung Koblentz stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Koblentz zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 30.06.2015 fest."
Beschlussvorlage Feststellung Jahresabschluss nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V.
Herr Krüger, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, und Herr Barthel waren am 30.06.2015 im Amt Uecker-Randow-Tal zur Rechnungsprüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013. Jedem Gemeindevertreter ist der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses und der Bestätigungsvermerk zur Kenntnisnahme zugegangen.
Herr Krüger erläutert kurz die Feststellung der Ergebnis- und der Finanzrechnung und nennt einzelne Ergebnisse. Eine umfangreiche Belegprüfung wurde durchgeführt. Es wurden keine Fehler festgestellt. Der Jahresabschluss für 2013 ist aus Sicht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses formal korrekt aufgestellt.
Herr Krüger gibt der Gemeindevertretung Koblentz die Empfehlung den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 in der Fassung vom 30.06.2015 zu beschließen.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 36-
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Koblentz entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."
Die Tagungsleitung wird an Herrn Krüger übergeben.
Auf Grund der ordnungsgemäßen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2013 am 30.06.2015, die zu keinen Beanstandungen geführt hat, schlägt der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeindevertretung Koblentz die Entlastung des Bürgermeisters vor.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 36-
"Die Gemeindevertretung Koblentz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Frau Grygula übernimmt die Tagungsleitung und bedankt sich bei den Gemeindevertretern für das entgegengebrachte vertrauen.
Anschließend erfolgt die Diskussion zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2015.
Die Gemeindevertretung Koblentz bemängelt, dass keine Erläuterungen zum Haushalt durch die Fachabteilung vor Ort erfolgt. Grundsätzlich erfolgt eine Haushaltsberatung nur noch im Amt im Vorfeld der Haushaltsdiskussion in der Gemeindevertretung.


Die Gemeinde Koblentz hat einen ausgeglichenen Haushalt und stellt diesen zur Abstimmung.


Nicht geklärte Fragen werden direkt im Fachamt mit Frau Tribanek geklärt.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


- für die nächste Sitzung wird die Problematik BMV mit auf die Tagesordnung genommen
- bemängelt wird, dass es bisher noch keinen Termin für eine Info-Versammlung mit Pächtern von Garagen gab
- Herr Frank Stahl hat bisher keinen Teil der Grünfläche am See gemäht, obwohl seinem Antrag zugestimmt wurde.
Die Mäharbeiten werden wie gehabt durch die Gemeinde durchgeführt
- Anfrage von Herrn Kern in der letzten Sitzung zum "Messpunkt" ist noch nicht geklärt
- der Anglerverband möchte die abgebauten Stege auch entsorgen
  -> Bitte Info an Anglerverband.
- Herr Robér Wolf stellt den Antrag die angrenzende Gemeindefläche zu seinem Grundstück für eine Einweihungsparty zu nutzen.
Die Gemeindevertretung stimmt einer unentgeltlichen Nutzung zu und weist darauf hin, dass das Grundstück nach der Nutzung wieder ordnungsgemäß zu übergeben ist.
- Weiter stellt Herr Wolf den Antrag die angrenzende Eiche vom Gemeindegrundstück auszuästen.
Der Antrag auf Ausästung der Eiche wird nicht durch die Gemeinde befürwortet. Es ist zu
prüfen, ob eine Gefahr von der angrenzenden Eiche ausgeht die Schaden auf dem Grundstück von Herrn Wolf verursachen könnte bzw. Gefahr für Leib und Leben darstellt.
- Dorffest am 01.08.2015, Gestattung besorgt die Gemeinde
- Minister Backhaus hat Besuch am 13.08.2015 zwischen 15.00 - 17.00 Uhr zugesichert.
Hauptaugenmerk: Sanierung Mausoleum, Tourismus, FFW-Auto, Renaturierung "Großer See", Straße Breitenstein. Motto für diesen Besuch: "Koblentz wie es leibt und lebt".


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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