Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 02.05.2016
in : Koblentz, Sportlerheim
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.35 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
Herr Thomas Kern
Herr Ralf Roßmanneck
Herr Raiko Barthel
Herr Albin Macke
Herr Olaf Krüger
Frau Sabine Schmidt
Gäste:3 Kameraden der FFW Koblentz
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 20.04.2016 auf den 02.05.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Satzung über die Erhebung von Grundsteuern und Gewerbesteuern und über die Festlegung der Hebesätze (Steuersatzung)
7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016
8. Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Begrüßung durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Grygula verliest öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des Brandschutzes auf dem Gebiet der Gemeinde Koblentz durch die Gemeinde Zerrenthin zur Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung.

Vorschlag vom Amt, Frau Helwig, es gäbe auch die Möglichkeit die Aufgaben der Wehr durch andere mit übernehmen zu lassen für eine monatliche Entschädigung in Höhe von ca. 600,00 €.

Herr Kern spricht sich dafür aus, Feuerwehr in der Gemeinde zu belassen, ebenso Frau Betzler-Schellin.

Gefahrenanalyse liegt im Amt von der Gemeinde Koblentz vor, haben noch keine Rückmeldung
dazu erhalten vom Amt.
Frau Grygula wird am 03.05.2016 bei Frau Reuter nachfragen.
- es müssen gewisse Anforderungen bestehen um evtl. Antrag ans Ministerium zu stellen
- der Bedarfsplan muss vom Landkreis abgewickelt werden

Frau Betzler-Schellin stellt Anfrage von Frau Sigrid Lau
-> Bautätigkeit für die E.dis wurde nicht ordentlich abgeschlossen
Frau Grygula
- fand Begehung vor Ort statt mit Frau Richter vom Amt, Fa. Kolodzik und sie selbst
- bis Mitte oder Ende Mai wird alles in Ordnung gebracht


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Frau Betzler-Schellin stellt den Antrag den Tagesordnungpunkt 8 als Tagesordnungspunkt 7 abzuhandeln, so dass erst die Beschlussfassung zur Feuerwehr und dann zur Haushaltsplanung erfolgt.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen (einstimmig)


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


- Gemeindevertreter reden über Verpachtung von Gemeindeflächen
- Herr Macke meint, dass man vielleicht nichts neu pachten sollte, sondern alles abreißen,
Grasflächen anlegen und mähen lassen


zu TOP 6. Satzung über die Erhebung von Grundsteuern und Gewerbesteuern und über die Festlegung der Hebesätze (Steuersatzung)

Beschluss-Nr.: 40-
"Die Gemeindevertretung Koblentz beschließt die vorliegende Steuersatzung."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016

Beschluss-Nr.: 40-
"Die Gemeindevertretung Koblentz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016."
Verlesen der Beschlussvorlage.

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 8. Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges

Beschluss-Nr.: 40-
"Die Gemeindevertretung beschließt die v. g. Anschaffungsmaßnahme."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


Mausoleum:
Frau Betzler-Schellin berichtet vom Besuch in Schwerin (Ministerium) mit Herrn Fabian, Frau
Grygula, Frau Strohschein und sie selbst vom Mausoleumsverein.
Frau Beate Schlupp hatte dazu eingehladen.
- sie werden sich um zusätzliche Bundesmittel kümmern
- wurde abgesprochen, dass in 2016 keine Dachsanierung mehr stattfinden wird, erst 2017
- Landesmittel werden bis 2017 bereitgehalten

Anfrage - Nebengebäude sollte entstehen an der Feuerwehr
-> kann nicht umgesetzt werden, da Toiletten nicht für die Öffentlichkeit genutzt werden dürfen

Ende öffentlicher Teil - 20.15 Uhr


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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