Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 01.08.2016
in : Koblentz, Sportlerheim
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.55 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Herr Raiko Barthel
Herr Albin Macke
Herr Olaf Krüger
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
Herr Thomas Kern
Herr Ralf Roßmanneck
Frau Sandra Strohschein
Gäste:Martin Macke, Wehrführer
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 22.07.2016 auf den 01.08.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Förderanträge Mausoleum
7. Aufhebung Beschluss vom 2. Mai 2016
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung mit der Gemeinde Zerrenthin auf dem Gebiet der Gemeinde Koblentz
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Martin Macke: War mit der Bürgemeisterin und Herrn Graap in Suhl und haben sich ein für die Gemeinde passendes Feuerwehrauto angeguckt und den Preis verhandelt. Durch das Amt müsste die Ausschreibung schnellstmöglich vorgenommen werden. Das Auto könnte der Gemeinde am 15.09.2016 zur Verfügung stehen.
Frau Strohschein informiert, dass für die Beantragung von Fördermitteln ein formgebundener Antrag auf Sonderbedarfszuweisung einzureichen und ggf. die Zustimmung, dass die Ausschreibung vor dem möglichen Bewilligungsbescheid erfolgen darf, einzuholen ist.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Niederschrift der vorangegangenen Gemeindevertretersitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


  • Süddeutsche Zeitung
    hat in Koblentz ein Interview zum Thema "Zukunft der Dörfer" geführt.
  • Randowbrücke
    Geländer wurde bei einem Unfall wieder beschädigt
    Durch das Amt ist dafür Sorge zu tragen, dass die Reparaturarbeiten umgehend erfolgen


zu TOP 6. Förderanträge Mausoleum


Durch das Amt werden derzeit 3 Förderanträge vorbereitet.
- Bundesmittel
- Mittel nach der Richtlinien für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILER M-V)
- Sonderbedarfszuweisung

Da bei allen Anträgen immer anzugeben ist, wie viel Mittel aus anderen Programmen in die Maßnahme einfließen, können bei allen Anträgen vorerst nur die jeweils beantragten Mittel angegeben werden. Des Weiteren ist bei der Sonderbedarfszuweisung der Nachweis der Angemessenheit der Kosten und eine umfangreiche Zuarbeit zur Haushaltssituation der Gemeinde beizubringen.
Der Bauantrag für die Dachsanierung ist noch nicht endgültig beschieden. Hier steht vom Planer die denkmalpflegerische Zielstellung noch aus. Frau Strohschein wird sich mit Herrn Döring in Verbindung setzten.

Frau Betzler-Schellin macht einige Ausführungen zu den Fledermäusen, die im Zusammenhang mit der artenschutzrechlichen Begutachtung vorgefunden wurden. Das abschließende Gutachten liegt noch nicht vor.


zu TOP 7. Aufhebung Beschluss vom 2. Mai 2016
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung mit der Gemeinde Zerrenthin auf dem Gebiet der Gemeinde Koblentz

Beschluss-Nr.: 41-
"Die Gemeindevertretung Koblentz beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 2. Mai 2016 - Abschluss einer öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des abwehrenden Branschutzes und der Technischen Hilfeleistung durch die Gemeinde Zerrenthin im Gebiet der Gemeinde Koblentz."
Aufgrund von formellen und materiellen Fehlern der Beschlussfassung v. g. Vereinbarung wurde diese durch den Landkreis nicht genehmigt.
Nach mehrfachen Gesprächen wurde übereingekommen, dass vorübergehend, bis zur Wiederherstellung der technischen Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Koblentz, die Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im Rahmen der Alarm- und Ausrückeordnung, die hierfür entsprechend geändert wurde, abgesichert wird.



Somit ist der Beschluss vom 02.05.2016 zum Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aufzuheben.   

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


Dorffest
Die Bürgermeisterin fragt an, ob die Gemeinde in diesem Jahr noch ein Dorffest durchführen sollte. Die Gemeindevertreter sprechen sich aufgrund des Zeitpunktes dagegen aus.

Vielleicht könnte die Gemeinde künftig wieder mit dem Gut Borken abwechselnd das Erntefest organisieren.

Frau Beetzler-Schellin: 2018 wird Koblentz 725 Jahre. - Die Gemeindevertretung müsste sich zu Feierlichkeiten frühzeitig Gedanken machen. 

Schwalben- und Mauerseglernester
Frau Grygula hat bzgl. der Schwalben- und Mauerseglernester am Neubau mit der UNB gesprochen. Diese stehen streng unter Naturschutz und dürfen nicht entfernt werden. 


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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