Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 05.09.2016
in : Koblentz, Sportlerheim
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.30 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Herr Olaf Krüger
Herr Ralf Roßmanneck
Herr Thomas Kern
Herr Raiko Barthel
Herr Albin Macke
Frau Sandra Strohschein
Gäste:Martin Macke, Wehrführer
  Es fehlten:
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 26.08.2016 auf den 05.09.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Vergabe von Leistungen
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Grygula informiert über das Schreiben des Amtes bezüglich der Bereitstellung von Löschwasser aus dem öffentlichen Trinkwassernetz. Hier ist ein Abstimmungstermin mit dem Wehrführer, der Gemeinde und dem Amt zu vereinbaren.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


Beschlüsse der Gemeindevertretung
Aus gegebenen Anlass informiert Frau Grygula, dass alles Besprochene aus dem geschlossenen Teil von Gemeindevertretersitzungen, insbesondere bei Grundstücksanglegenheiten nicht an die Öffentlichkeit getragen wird. Alle Gemeindevertreter wurden bei Amtsantritt hierzu verpflichtet.

In diesem Zusammenhang wurde angefragt, ob die Beschlussfassungen, wie bei Wahlen, geheim erfolgen kann. Nach Auskunft des Amtes ist dieses laut Gesetz nicht zulässig.

Landtagswahl M-V
- kurze Auswertung der Wahlergebnisse in Koblentz
- RTL war vor Ort.

Gesprächsrunde mit Landrätin
09.11.2016, 10.30 Uhr in Anklam

Neubauten Koblentz
Zum wiederholten Male wurde festgestellt, dass einige Aufgänge von den Mietern nicht gereinigt werden. Nach eingehender Diskussion wurde festgelegt, dass jeder einzelne Mieter nochmals angeschrieben und auf die Problematik hingewiesen wird und dass, wenn keine Änderung zu verzeichnen ist, eine Firma mit der Reinigung beauftragt wird. Die Betriebskosten werden sich dann entsprechen erhöhen. 


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Straßenbeleuchtung
Herr Roßmanneck fragt an, ob es eine Vorschrift gibt, dass und zu welchen Zeiten die Gemeinde verpflichtet ist, ihre Straßen ausreichend zu beleuchten.
Bgm.: Derartige Vorschriften/Gesetzesgrundlagen gibt es nicht.

Die Straßenbeleuchtung ist auf Winterzeit umzustellen. Morgens ab 5.30 Uhr, Abends bis 22.00 Uhr.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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