Gemeinde Koblentz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Koblentz
vom : 10.10.2016
in : Koblentz, Sportlerheim
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.50 Uhr
Ingelore Grygula
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Ingelore Grygula
Frau Wiltrud Betzler-Schellin
Herr Ralf Roßmanneck
Herr Raiko Barthel
Herr Albin Macke
Herr Olaf Krüger
Frau Sandra Strohschein
Gäste:Frau Mahlich
Frau Toll
  Es fehlten:
Herr Thomas Kern
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Koblentz waren durch Einladung vom 29.09.2016 auf den 10.10.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
6. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.09.2016
7. Sanierung des ehemaligen Mausoleums zur Nutzung als kulturelle Begegnungsstätte der Gemeinde
> Beschluss zur Realisierung des Vorhabens
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Die Mieterinnen Frau Mahlich und Frau Toll sind entsetzt über das Schreiben der BMV zur Reinigung der Treppenflure, denn sie reinigen ihre Aufgänge immer ordnungsgemäß.
Bgm.: Aus gegebenen Anlass wurde in der letzten Gemeindevertretersitzung entschieden, dass alle Mieter persönlich anzuschreiben und auf den Umstand zur Reinigung der Treppenflure hinzuweisen sind. Frau Grygula entschuldigt sich über die Schärfe des Schreibens an diejenigen Mieter, die eigentlich nicht betroffen sind. Nach eingehender Diskussion zu verschiedenen Möglichkeiten, werden die Gemeinde und die BMV am 17.10.2016 weiterhin nach einer Lösung suchen, die für alle zufriedenstellend ist. 


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird mit einer Stimmenenthaltung einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde


- das neue Feuerwehrauto ist in Koblentz angekommen
- Straßenlampen funktionieren wieder 
- für dieses Jahr stehen keine Gelder mehr für Angestellte über den Bundesfreiwilligendienst zur Verfügung


zu TOP 6. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.09.2016

Beschluss-Nr.: 43-
"Die Gemeindevertretung Koblentz genehmigt die Eilentscheidung vom 22.09.2016 gemäß

§ 39 Absatz 3, Satz 4 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, über die Umschuldung eines Kommunalkredites."

Die Gemeindevertretung genehmigt die Eilentscheidung vom 22.09.2016 gem. § 39 Abs. 3, Satz 4 der KV M-V über die Umschuldung eines Kommunalkredites für die Wohnraumsanierung.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Sanierung des ehemaligen Mausoleums zur Nutzung als kulturelle Begegnungsstätte der Gemeinde
> Beschluss zur Realisierung des Vorhabens

Beschluss-Nr.: 43-
"Die Gemeinde plant das ehemalige Mausoleum in Koblentz zu sanieren und als kulturelle Begegnungsstätte umzunutzen. Zur Finanzierung des Vorhabens sollen Fördermittel nach der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Höhe von 161.274,75 Euro und eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 42.090,30 Euro beantragt werden. Der verbleibende Eigenanteil an den zuwednungsfähigen Kosten sowie den nicht zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 11.667,95 Euro wird durch die Gemeinde getragen und in den Haushalt 2017 eingestellt."
Nach dem Gespräch im Landtag am 13.04.2016 wurde übereingekommen, für die Realisierung der Gesamtmaßnahme Fördermittel vom Bund und Land zu beantragen.

Für eine Förderung mit Bundesmittel muss das Vorhaben vom Landeskonservator als national wertvoll eingestuft sein. Da andere Projekte wie die Burg-u. Festungsanlage in Spantekow und einige Gutshäuser auf der Insel Rügen nicht als national wertvoll eingestuft wurden und die Voraussetzungen für die Einstufung des Koblentzer Mausoleums sehr wahrscheinlich nicht gegeben sind und das Antragsverfahren längere Zeit in Anspruch nehmen würde, wurden für das Vorhaben keine Bundesmittel beantragt.

Zur Finanzierung des Vorhabens wurde ein Antrag auf Fördermittel nach der Richtlinie über die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILER M-V) und zur Finanzierung des verbleibenden Eigenanteils ein Antrag auf Sonderbedarfszuweisung gestellt.
Für die Antragstellung nach der ILER M-V ist ein Beschluss der Gemeindevertretung über die Durchführung und Finanzierung des Vorhabens erforderlich.

Die Finanzierung des Vorhabens stellt sich nach Kostenschätzung demnach wie folgt dar:

Gesamtkosten:                                                                  215.000,00 €
Zuwendung nach ILER (75%)                                            161.274,75 €
Sonderbedarfszuweisung (90 % d. ff. Eigenanteils) 42.090,30 €
Eigenanteil der Gemeinde:                                                       11.667,95 €



Die Gemeindevertretung beschließt o. g. Förderanträge zu stellen und den Eigenanteil in den Haushalt 2017 einzustellen.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: