Gemeinde Krugsdorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Krugsdorf
vom : 26.03.2015
in : Krugsdorf, alte Schule
Beginn : 19.30 Uhr
Ende : 20.50 Uhr
Ralf Schilling
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Ralf Schilling
Frau Stefanie Ernst
Herr Norman Thiede
Frau Annegret Zotner
Herr Burkhard Brandt
Herr Karsten Richter
Herr Enrico Kozlik
Frau Petra Leu
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Krugsdorf waren durch Einladung vom 16.03.2015 auf den 26.03.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Schilling, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Die Einladungen sind ordnungsgemäß zugegangen. Die Beschlussfähigkeit ist mit 7 Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Entfällt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Herr Kozlik stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 von der Tagesordnung
zu streichen. Herr Kozlik und Frau Zotner waren am 24.03.2015 zur Prüfung der Jahres-
rechnung 2013 im Amt. Die Prüfung konnte nicht abgeschlossen werden, da es Unstimmigkeiten gab, die zu dem Zeitpunkt nicht geklärt werden konnten. Vor der nächsten Gemeindevertretersitzung wird die Prüfung im Amt fortgesetzt.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen

Somit entfallen die Tagesordnungspunkte 6 und 7.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift vom 29.01.2015 wird mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Die Löschwasserentnahmestelle wurde abgenommen. Die Taucher verändern noch eine Sache, indem sie Platten unter die Ausgangsstutzen legen.

- Die TS muss repariert werden (Zylinderkopf, Wasserpumpe). Derzeit liegt ein Angebot
von ca. 1.000,00 € vor. Es sollen noch zwei weitere Angebote eingeholt werden. Der kostengünstigste Anbieter soll den Auftrag erhalten. Da die Reparatur im Haushaltsplan
nicht extra geplant wurde, muss sie bei anderen Positionen eingespart werden.

- Der TÜV für den Anhänger ist erledigt.

- Dem Bürgermeister liegt eine Einladung zur Jahresabschlussfeier vom Reitverein     
für den 11.4.2015 vor. Frau Ernst nimmt den Termin wahr.

- Am Sonnabend findet der Jugendfeuerwehrmarsch in Papendorf statt.

- Der Solarpark ist auf eine neue Firma übergegangen. Das Amt möchte prüfen, ob schon Zahlungen eingegangen sind. Gleichzeitig möchte die Gemeinde einen kurzfristigen Vororttermin mit allen Verantwortlichen für den Solarpark, möglichst vor Ostern. Es werden dort die Vorgaben des B-Planes nicht eingehalten. Die Baubehörde ignoriert Meldungen.
Das Bauamt möchte prüfen, ob Änderungsanträge für den Solarpark vorliegen.


zu TOP 6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 44-
"Die Gemeindevertretung Krugsdorf stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Krugsdorf zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 24.03.2015/05.05.2015 fest."
Entfällt.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 44-
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Krugsdorf entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."

Entfällt.

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 44-
"Die Gemeindevertretung Krugsdorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


- Die Gemeindevertretung möchte wissen, ob in Rothenburg die Messung des Unterflurhydranten erfolgt ist? Siehe Protokoll letzte Sitzung.

- Die Entscheidung zur Nachnutzung der Trafostation bleibt offen. Der Naturschutzbund wurde angeschrieben. Hat sich auch gemeldet. Termin hat noch nicht geklappt.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: