Gemeinde Krugsdorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Krugsdorf
vom : 30.03.2017
in : Krugsdorf, alte Schule
Beginn : 19.30 Uhr
Ende : 21.05 Uhr
Ralf Schilling
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Ralf Schilling
Frau Stefanie Splettstößer
Herr Enrico Kozlik
Frau Annegret Zotner
Herr Karsten Richter
Herr Burkhard Brandt
Herr Norman Thiede
Frau Beate Kühn
Gäste:Frau Obitz
Herr Harke
Herr Riebe (Eigentümer Wohnblock)
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Krugsdorf waren durch Einladung vom 21.03.2017 auf den 30.03.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Bildung einer Führungsgruppe auf Amtsebene gemeinsam mit der Stadt Pasewalk zur Absicherung des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung
7. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers
8. Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers zum Ehrenbeamten
9. Diskussion Leitbildgesetz - Wie werden wir vorgehen?
10. Diskussion Haushalt 2017 (Wünsche/Notwendigkeiten/Realitäten)
11. Sommerfest 2017
12. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch den Bürgermeister. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist mit der Anwesenheit aller Gemeindevertreter gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Obitz bedankt sich, dass die Gemeinde den Senioren in der Schule die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. Sie sind zur Zeit 18 - 20 Personen.

Herr Harke: Die Zufahrt zum See - Strandoase war durch eine Schranke gesichert, diese wurde durch einen Kabelbinder ersetzt. Diese Handhabung ist schwierig beim Einsatz.
Bürgermeister: Dies ist keine endgültige Lösung zur Sicherung vor Vandalismus.

Herr Harke: Jahreshauptversammlung fand statt.
Durch Verein ist ein Umwelttag am 22.04.2017 in der Gemeinde um den kleinen und großen See geplant. Bitte an die Gemeinde zur Unterstützung bei der Müllentsorgung.
Herr Weineck würde Anhänger zur Verfügung stellen und Anhänger kostet
8.00 - 10.00 EUR. Es werden Flyer gedruckt.
Kurze Diskussion.


Bürgermeister: Die Gemeinde unterstützt und beteiligt sich an den Müllkosten.
Der Termin ist sehr kurzfristig.
Herr Harke meldet sich zum Termin nochmal beim Bürgermeister.

Herr Harke: Osterfeuer ist am 15.04.2017.

Herr Riebe stellt sich als einer der Eigentümer des Wohnblocks vor. Stellt kurz sein Konzept vor.
Bürgermeister: Hätte sich diese Vorstellungsrunde schon im Vorfeld gewünscht. Baubehörde hat nicht grundlos Sperrung ausgesprochen. Herr Riebe sollte Kontakt zur Gartensparte und zu Herrn Kozlik halten.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Tagesordnungspunkt 8 wird gestrichen, da Herr Jan Bettac nicht anwesend ist. Er hat sich entschuldigt.
Der bisherige Tagesordnungspunkt 9 wird Punkt 8 und dann fortfolgend.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Zu den aktuellen Anfragen aus dem Protokoll gibt der Bürgermeister Erläuterungen hinsichtlich der Zuarbeit vom Bauamt.
Billigung der Sitzungsniederschrift.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Einbruch Garage hat Versicherung geregelt
- Straßenlampe in Rothenburg ist umgefahren und der Schaden durch Firma Engel beseitigt
- Herr Rohde hat Schreiben an Gemeinde zum Rettungseinsatz vom 05.01.2017 geschickt.
Siehe weitergeleitete Mail an alle Gemeindevertreter.
- Es waren wieder Geburtstage und auch eine diamantene Hochzeit zu denen der Bürgermeister Glückwünsche der Gemeinde überbrachte.
- Kita hatte heute Probebetrieb.
- Das Amt möchte bitte prüfen, ob wir noch Regressansprüche stellen können, da der
Gehweg an der Feuerwehr absackt.
- Das Amt möchte bitte prüfen, eine Weide am Storchennest am Graben ist gespalten.
- Der Gemeinde wurde eine Mail von einer Tourismusinitiative zu einem geplanten Radweg
zugestellt.
- Der Bürgermeister und Herr Brandt waren zur Sitzung Schöpfwerk.


zu TOP 6. Bildung einer Führungsgruppe auf Amtsebene gemeinsam mit der Stadt Pasewalk zur Absicherung des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung

Beschluss-Nr.: 56-
"Die Gemeindevertretung erklärt hiermit die Zustimmung zur Bildung einer gemeindeübergreifenden Führungsgruppe mit der Stadt Pasewalk."
Herr Harke gibt Informationen zur Bildung einer Führungsgruppe auf Amtsebene mit der Stadt Pasewalk.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers

Beschluss-Nr.: 56-
"Die Gemeindevertretung Krugsdorf erteilt ihre Zustimmung zu der am 10.02.2017 erfolgten Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers durch Beschluss."
Die Gemeindevertretung Krugsdorf erteilt ihre Zustimmung zu der am 10.02.2017 erfolgten Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers Herrn Jan Bettac.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers zum Ehrenbeamten

Beschluss-Nr.: 56-
"Die Gemeindevertretung beschließt, die Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers

Jan Bettac zum Ehrenbeamten vorzunehmen."

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Diskussion Leitbildgesetz - Wie werden wir vorgehen?

Der Bürgermeister gibt Informationen zum Leitbildgesetz. Zu gegebener Zeit wird die Gemeindevertretung einen Beschluss fassen.
Sie wollen nicht fusionieren.

zu TOP 10. Diskussion Haushalt 2017 (Wünsche/Notwendigkeiten/Realitäten)


- Ausgleichspflanzung für B-Plan laut Frau Strohschein in Höhe von 8.000,00 € einplanen.
- Recyclingmaterial für die Gemeindearbeiter für Reparaturen am Straßenkörper und Material für ein bis zwei Sitzgruppen am See einplanen.
- Für Landfrauen wieder Betrag einplanen.
- Für Traktor wieder kleine Summe für eventuelle Reparaturen einplanen.
- Inspektion Feuerwehr
- Denkmal
In der nächsten Sitzung Beschluss Haushalt.


zu TOP 11. Sommerfest 2017


Herr Rutz hat informiert, dass er am 15.07.2017 ein Betriebsfest der Firma Sykes im Strandbad hat. Herr Thiede hat dieses Jahr keine Zeit für die Ausrichtung des Sommerfestes.
Es soll jetzt im August einen Sommernachtsball mit Volleyballturnier durchgeführt werden.
Es werden Handzettel für die Haushalte und kleine Info für die Schaukästen gefertigt.
Frau Splettstößer informiert, dass am 16.06.2017 ein Kitafest aus Anlass des Jubiläums 65 Jahre Kita stattfindet und im September ein Sportfest durchgeführt wird.


zu TOP 12. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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