Gemeinde Krugsdorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Krugsdorf
vom : 11.05.2017
in : Krugsdorf, alte Schule
Beginn : 19.30 Uhr
Ende : 20.40 Uhr
Ralf Schilling
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Ralf Schilling
Herr Enrico Kozlik
Frau Stefanie Splettstößer
Herr Norman Thiede
Frau Annegret Zotner
Herr Karsten Richter
Frau Beate Kühn
Gäste:Herr Bettaqc, FFW Krugsdorf
Hrr Harke, FFW Krugsdorf
  Es fehlten:
Herr Burkhard Brandt
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Krugsdorf waren durch Einladung vom 02.05.2017 auf den 11.05.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers zum Ehrenbeamten
7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist mit 6 Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es gibt keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungsanträge. Sie wird einstimmig angenommen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird gebilligt.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Das Osterfeuer war auch in diesem Jahr eine gelungene Veranstaltung der Feuerwehr.
- Zum Amtsfeuerwehrtag war auch die Jugend vertreten. Es galten neue Modalitäten für den

Wettkampf, dies war nicht Zuschauerfreundlich.
- Es fand eine Beratung der Bürgermeister zum Thema Leitbildgesetz statt. Bis zum 31.10.2017 muss jede Gemeinde einen gesonderten Beschluss zur Zukunftsfähigkeit der Gemeinde beschließen.
Die Ausarbeitung der gereichten Vorlagen erfolgt auf der nächste Gemeinde-
vertretersitzung unter einem Tagesordnungspunkt. Die vorhandenen Unterlagen reicht der Bürgermeister an alle Gemeindevertreter zur Vorbereitung weiter.
- Die 1-Euro-Jobber übernehmen die Grünpflege.


zu TOP 6. Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers zum Ehrenbeamten

Beschluss-Nr.: 57-
"Die Gemeindevertretung beschließt, die Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers

Jan Bettac zum Ehrenbeamten vorzunehmen."

Herr Jan Bettac wird zum stellvertretenden Gemeindewehrführer ernannt und vereidigt.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017

Beschluss-Nr.: 57-
"Die Gemeindevertretung Krugsdorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017."
Der Bürgermeister gibt Erläuterungen zum Haushalt 2017.
Es fehlt noch die Rückantwort der Landfrauen zum Anschreiben des Bürgermeisters.


Über einen Spielplatz/Spielecke in Rothenburg wird nachgedacht. Zu klären wären die Eigentumsverhältnisse (laut Frau Bobsien - Eigentum der Gemeinde) und wieviel Kinder von 0 - 12 Jahren in Rothenburg leben (laut Frau Weißgerber, Meldeamt - 12).
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Jan Bettac hilft wieder bei der Bundestagswahl
- Bürgermeister informiert, dass der geplante Umwelttag nicht am 22.04. stattfand. Er soll jetzt im September stattfinden.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung verlassen gegen 20.20 Uhr Herr Harke und Herr Bettac die Sitzung.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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