Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 01.07.2014
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.40 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Frau Anja Berger
Frau Nicole Uhder
Herr Ingo Geschwentner
Herr Oliver Ganske
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Herr Bertram
Frau Glitza
Frau Koschack
Frau Metzlaff
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 17.06.2014 auf den 01.07.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung
2. Ernennung des Bürgermeisters
(Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)
6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nieden vom 26.02.2013
7. Geschäftsordnung der Gemeinde Nieden
8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss
10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen der Zweckverbände und Unternehmen
a) Wasser- und Bodenverband
11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung


Frau Ganske als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und die Gäste. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit der Anwesenheit von 7 Gemeindevertretern fest.


zu TOP 2. Ernennung des Bürgermeisters
(Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung


Frau Ganske nimmt als bisherige 1. stellvertretende Bürgermeisterin die Ernennung und Vereidigung von Frau Retzlaff vor.
Danach verpflichtet sie per Handschlag die Bürgermeisterin zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten.
Frau Ganske übergibt die Versammlungsleitung nunmehr an Frau Retzlaff.


zu TOP 3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung


Frau Retzlaff begrüßt nochmals die Anwesenden, bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und verpflichtet jeden Gemeindevertreter zur gewissenhaften Erfüllung seiner Aufgaben.


zu TOP 4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters


Vorschlag Frau Retzlaff:
1. Stellvertreter Herr Geschwentner
2. Stellvertreter Frau Berger

Man kommt überein eine geheime Wahl durchzuführen.
Wahl 1. Stellvertreter:
Herr Geschwenter ist mit 4 Stimmen und 3 Gegenstimmen zum 1. Stellvertreter gewählt.

Wahl 2. Stellvertreter:
Frau Berger ist mit 6 Stimmen und 1 Gegenstimme zum 2. Stellvertreter gewählt.


zu TOP 5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)


Frau Retzlaff nimmt die Ernennung und Vereidigung von Herrn Geschwentner zum 1. stellvertretenden Bürgermeister und von Frau Berger zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin vor.


zu TOP 6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nieden vom 26.02.2013

Beschluss-Nr.: 39-07/2014
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nieden."
Zur vorliegenden 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung werden keine Fragen gestellt oder Anregungen geäußert. Frau Retzlaff verliest daher die Beschlussvorlage und lässt abstimmen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 7. Geschäftsordnung der Gemeinde Nieden

Beschluss-Nr.: 39-06/2014
"Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Geschäftsordnung."
Zur vorliegenden Geschäftsordnung gibt es keine Einwendungen.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses


Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind der Bürgermeister und seine beiden Stellvertreter.
Abstimmung: Einstimmig


zu TOP 9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss


Frau Retzlaff schlägt für diesen Ausschuss Herr Foth und Frau Ganske vor.




Frau Ganske lehnt dies ab.
Unter der Voraussetzung, dass Herr Foth den Vorsitz für diesen Ausschuss übernimmt erklärt sich Frau Uhder bereit in diesem Ausschuss mitzuarbeiten. Herr Foth erklärt sich dazu bereit. Er und Frau Uhder werden einstimmig gewählt.


zu TOP 10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen der Zweckverbände und Unternehmen
a) Wasser- und Bodenverband


Frau Retzlaff ist "geborenes Mitglied" im Trink- und Abwasserzweckverband und nimmt diese Aufgabe war.
Dies trifft ebenfalls für den Wasser- und Bodenverband zu. Hier wird Herr Foth zu ihrem Vertreter bestimmt.


zu TOP 11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG

Beschluss-Nr.: 39-05/2014
"Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Uecker-Randow-Tal, Herrn Andreas Fabian mit der Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Nordost der E.DIS AG in der 6. Wahlperiode, soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter dort anwesend ist."
Die Vertretung der Gemeinde Nieden im Kommunalen Anteilseignerverband wird auf den Leitenden Verwaltungsbeamten übertragen.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0


 
für die Richtigkeit  
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