Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 02.09.2014
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.05 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Sebastian Foth
Herr Peter Treczka
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Frau Anja Berger
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Herr Bertram
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 18.08.2014 auf den 02.09.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.04.2014 und 01.07.2014)
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist mit 7 anwesenden Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Berger fragt nach dem Sachstand bezüglich ihres Antrages für einen Kinderspielplatz.
Frau Retzlaff: wird heute besprochen

Weiter fragt Frau Berger nach dem Werdegang bzw. Umgang mit Sachspenden, hier speziell den Möbeln in der derzeitigen Wohnung der Fam. Altmann.
Hierzu Frau Retzlaff: Alles was von der Gemeinde gekommen ist, verbleibt in der Wohnung. Alles Übrige obliegt nicht der Gemeinde. So hat sie das der Familie auch mitgeteilt.
Frau Retzlaff und weitere Gemeindevertreter äußern ihren Unmut dazu, dass die Familie diese Anfrage über Dritte stellt und Schotter ohne Erlaubnis der Gemeinde auf Gemeindeflächen lagert.
Auf Nachfrage von Frau Retzlaff wer die Couch der Familie Altmann aus dem Keller zum Sperrmüll rausstellt teilt Frau Berger mit, dass sie dies übernimmt. Der im Keller des Aufgangs abgestellte Fernseher gehört vermutlich nicht der Familie.

Herr Bertram fragt, wann in Nieden Vermessungen vorgenommen werden. Bei der Suche nach einem Grenzstein zu seinem Grundstück hat er einen Flurkartenauszug beantragt und dabei festgestellt, dass sein Haus auf der Straße steht.
-> Flurneuordnung war schon mal im Gespräch. Soll beantragt werden.





Weiterhin möchte Herr Bertram wissen, da Nieden Telefonnetz mäßig zu Nechlin gehört und das Telefonbuch nur in Brandenburg erhältlich ist, ob man regeln könnte, dass die Telefonbücher den Haushalten in Nieden zugestellt werden.

Frau Retzlaff:
Zum Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes sind noch einige Fragen zu klären. Es fehlen die Angaben zu den möglichen Geräten und wo dieser Spielplatz entstehen könnte.
Hierzu Frau Berger: Spielplatz am Neubau ungünstig besser wäre der Platz der Jugend (Fläche neben ehemaliger Gaststätte). Geräte wie Rutsche, Schaukel, Sandkasten, Klettergerüst wären nach ihrer Meinung ausreichend.
Frau Retzlaff gibt das Angebot des Krugsdorfer Spielplatzes und Fotos der dortigen Spielgeräte zur Ansicht und erläutert, dass einmal jährlich eine TÜV-Untersuchung stattfinden muss und Holzgeräte nach 2 - 3 Jahren verschlissen sind und ausgetauscht werden müssen.
Herr Foth lehnt Spielgeräte aus Holz grundsätzlich ab, es sollen andere Werkstoffe zum Einsatz kommen.
Das Für und Wider einer Spielplatzerrichtung und Nutzung wird diskutiert. Im Ergebnis wird festgelegt für 2015 eine Spielplatzerrichtung mit Wippe, Schaukel, Klettergerüst einzuplanen und nur wenn es der Haushaltsplan letztentlich hergibt umzusetzen. Standort soll der Platz der Jugend sein. Die dort stehenden Bäume sind auf ihre Standsicherheit zu prüfen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.04.2014 und 01.07.2014)


Protokoll vom 15.04.2014, TOP 8, Vorstellung der neuen Garten- und Garagenpachtverträge, letzter Satz, das Wort "auch" raus.

Frau Uhder bittet um Prüfung der Gartenpachten. Äußert ihr Unverständnis, dass Nutzer der weniger Fläche nutzt mehr bezahlt als ein Nutzer der größere Flächen nutzt.

Die Niederschriften der Sitzungen vom 15.04.2014 und 01.07.2014 werden einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Dorffest war gut vorbereitet, aber wenig Gäste
  -> Dank an alle Helfer
  -> Kosten: ca. 1.600,00 €
- 15.07.2014 tagte der Amtsausschuss
  -> Herr Fischer wurde wieder zum Amtsvorsteher gewählt, seine Stellvertreter sind Herr Großer und Herr Schilling
- 28.08.2014 Bereisung des Amtes durch das Innenministerium des Landes
  -> in Vertretung für Herrn Caffier kam Herr Lenz
  -> Gesprächsrunde ohne nennenswerte Ergebnisse
  -> bis 2019 bleibt alles so wie es ist, danach wird man sehen
- Grundstück Arndt - Herr Trester bereinigt Flächen für Herrn Schiemann, da sich nichts tut


- Nutzung Gaststätte, Fam. Altmann, 24.05., 50,00 €
Nutzung Gaststätte, Fam. B. Glitza, 06.06., 50,00 €
Zelt und 4 Bierzeltgarnituren, Herr Trester, 22,00 €
2 Bierzeltgarnituren, Frau Retzlaff, 6,00 €
Zelt und 4 Bierzeltgarnituren, Fam. Marquardt, 22,00 €

Anfrage zu den Leihgebühren:
pro Tisch 3,00 €, pro Stuhl 0,50 €, Partyzelt 10,00 €, Bierzeltgarnitur 3,00 €

Herr Foth möchte 2 Zelte und Bierzeltgarnituren zum Erntefest am 20.09.2014 mieten.


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.

Verabschiedung des Gastes.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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