Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 04.11.2014
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.20 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Anja Berger
Herr Peter Treczka
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Silvana Röseler
Beate Lehmann
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 16.10.2014 auf den 04.11.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist mit der Anwesenheit aller Gemeindevertreter gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Treczka:
Die Kinder und Jugendlichen im Dorf möchten gern den Jugendklub, gerade jetzt in der kalten Jahreszeit, nutzen. Problem stellt das Fehlen einer Aufsicht dar.
Frau Retzlaff erklärt dazu, dass eine Nutzung ohne Aufsicht nicht in Frage kommt, aber die Gemeinde nicht gegen die Öffnung des Jugendklubs ist, da die Räume und Spielgeräte usw. vorhanden sind. Maßnahmen für Jugendbetreuung gibt es nicht. Es wird schon ein Problem 1-EURO-Jobber für die Gemeinde an sich zu bekommen.

In der Diskussion werden folgende Eckpunkte besprochen:
- Anzahl der Kinder derzeit im Ort - 22
- Altergruppe der zu betreuenden Kinder
- Aufsicht soll vom Ort kommen, Kinder brauchen Ansprechpartner die ihnen bekannt sind
- Zuverdienst prüfen
- Bundesfreiwilligendienst dafür nutzen - zu aufwendig
- Zeitvorschlag Montag bis Donnerstag von 15.00 - 19.00 Uhr, Freitag und Sonnabend bis 20.00 Uhr
- Aufsichtsperson braucht ein Führungszeugnis
- Betreuung durch die betreffenden Eltern in eigener Absprache
- Kinder unter 10 Jahren nur mit Eltern



Abschließend wird festgelegt sich mit den betreffenden Eltern zusammenzusetzen und Formalitäten zu besprechen die mit der Öffnung des Jugendklub verbunden sind und sich danach noch mal mit der Gemeindevertretung zu treffen.

Frau Lehmann:
Der Friedhof ist sehr ordentlich, findet es aber pietätlos das hinter dem Laubbehälter zertrümmerte Grabsteine liegen. Hätte man die nicht entlang der Friedhofsmauer aufstellen können?
Dazu Herr Foth: Die zertrümmerten Grabsteine werden noch entsorgt. Urnenplatz soll entstehen. Teilt die Ansicht von Frau Lehmann nicht die Steine zu erhalten.

Frau Berger fragt wie weit Vorbereitungen für den Bau eines Spielplatzes sind.
Frau Retzlaff reicht die Varianten für Klettergerüste, Schaukeln und Wippen herum und gibt dabei zu bedenken, dass keine Mittel vorhanden sind. Die einzigste Möglichkeit wäre über die Schlüsselzuweisung, allerdings nicht mehr als 2.500,00 €. Der Platz der Jugend ist als Spielplatz möglich.
Für folgende Geräte fällt die Entscheidung: Nestschaukel line light (1.047,50 €), Sechseckspiel Stahl feuerverzinkt (1.310,50 €), Wippe 4-sitzig (555,00 €). Die Gemeindevertreter möchten wissen, ob der Aufstellpreis hier enthalten ist?

Frau Lehmann bittet um Überprüfung der Straßenbeleuchtung. Einige Lampen brennen nicht. Frau Retzlaff gibt Überprüfung in Auftrag.

Herr Geschwentner:
Höhe Hausanschluss Schmiedeberg bei M. Lüdtke ist die Straße abgesackt.
Wer hat die Arbeiten ausgeführt? Herr Lüdtke selbst?
Frau Retzlaff spricht mit Herrn Lüdtke, dass er dies beseitigt.

Frau Arndt ist anzuschreiben, dass, wenn der Nutzer ihres Grundstückes bei der Bearbeitung der Flächen die Gemeindeflächen mit bearbeitet die Wiederherstellung der Gemeindefläche ihr als Eigentümerin in Rechnung gestellt werden. 

Schotter auf dem Gehweg vor dem Grundstück Altmann liegt immer noch. Baufirma hat den dort gelagert zum Schutz des Gehweges wenn dort schwere Technik eingesetzt wird. Hätten dies dann auch wegnehmen müssen.

Frau Berger:
Dorffest 2015 am 20. Juni.
Fragt Herr Geschwentner nach der Beteiligung durch den Niedener Angelverein.
Da Herr Geschwentner verneint wird sie den Rollwitzer Angelverein um Beteiligung bitten.
- Rossower Schalmeienkapelle ist gebucht
- SV Rollwitz übernimmt Fußball
- wird e-Mails an eventulle Sponsoren verschicken
- Sportplatz muss hergerichtet werden, Anfang 2015 konkret absprechen

Frau Retzlaff weist darauf hin, dass nur 1.500,00 € für das Dorffest zur Verfügung stehen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge zur Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung wird gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- anstehenden Probleme sind in TOP 2 besprochen
- am 11.11.2014 findet Gespräch mit der Landrätin statt

- 06.09.14, Herr Trester (Nechliner Signal) 2 Partyzelte, 20,00 €
- 13.09.14, Herr Geruschke, Nutzung Gaststätte, 50,00 €
- 10.10.14, Herr T. Lunow, Nutzung Gemeindezentrum, 50,00 €
- 11.10.14, Frau R. Schmidt, Nutzung Gaststätte, 50,00 €

06.12.14 Weihnachtsfeier
-> Frau Uhder hilft Freitag einräumen
-> Kuchen sponsert Bäckerei Kurzweg wieder
-> kleines Programm geplant


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Zur Anfrage von Herrn Bertram zur Flurneuordnung verliest Frau Retzlaff die Zuarbeit von Frau Bobsien. Daraus geht hervor, dass für Nieden keine Notwendigkeit einer Flurneuordnung besteht.

20.00 Uhr - Verabschiedung der Gäste.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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