Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 13.01.2015
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.20 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Beate Lehmann
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 22.12.2014 auf den 13.01.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Annahme von Spenden
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
8. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Frau Retzlaff eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und wünscht allen für das Jahr 2015 alles Gute. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist mit der Anwesenheit von 7 Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Einwohner und Gemeindevertreter äußern ihren Unmut, dass der Kies auf der Gemeindefläche vor dem Grundstück Altmann noch immer liegt.
Herr Treczka informiert dazu, dass dies nach Aussage von Herrn Altmann bis Donnerstag beräumt sein soll.
Das Amt wird beauftragt, wenn dies nicht erfolgt die Familie darauf hinzuweisen diese Fläche wieder herzustellen.

Frau Berger: 
Wie ist der Sachstand hinsichtlich Fenster bei Frau Spiegelberg?
Bürgermeisterin: Weiteres Angebot fehlt noch, Frau Retzlaff fragt nochmals nach
Bei Frau Schmolmann regnet es nach Arbeiten einer Dachdeckerfirma durch, auch im Neubau soll es durchregnen.
Bürgermeisterin: Sachlage nicht bekannt. Die Mieter sollen sich selbst an die BMV wenden und nicht immer über Dritte an sie oder die Gemeindevertretung.

Tannenbaumverbrennen ist wegen dem Wetter am Wochenende ausgefallen.

Neuer Termin noch nicht benannt.

Frau Lehmann möchte wissen, ob die Feuerwehr inzwischen mehr Aktivität zeigt.
Frau Retzlaff sagt dazu, dass sie sich derzeit um einige laufende Sachen kümmert. So mussten z.B. 2 Batterien erworben werden, da die alten nach 10 Jahren ausgetauscht werden müssen. Kostenpunkt 438,00 €. Herr Uhder hat von ca. 2 Jahren die Truppmannausbildung absolviert. Allerdings steht die Auszeichnung noch aus. An Lehrgängen haben die Kameraden über Jahre nicht teilgenommen. Es hat sich seit der damaligen großen Zusammenkunft nichts geändert. Sie bittet daher alle Gemeindevertreter an der für den 06.02.2015 vorgesehenen Jahreshauptversammlung teilzunehmen. Erhalt der Feuerwehr wird schwer. Eine Angliederung z.B. an Rollwitz geht nur dann, wenn die Gemeindevertretung und die Freiwillige Feuerwehr dem zustimmen würden.

Frau Lehmann möchte weiterhin wissen wer für Wartung der Hydranten zuständig ist. Früher war es die Feuerwehr.
-> die Hydranten gehören dem Trink- und Abwasserzweckverband

Frau Lehmann äußert sich positiv hinsichtlich der Initiative von Frau Berger zur Errichtung eines Kinderspielplatzes.

Herr Trezcka spricht das Loch vor dem Gully am Saal an. (Gefahrenquelle) Frau Retzlaff spricht die Beseitigung Mittwoch mit Herrn Reussow ab.

Derzeit ist nur Herr Reussow in der Gemeinde beschäftigt. Keine weiteren Arbeitnehmer über andere Maßnahmen.

Schiefe Laterne wird nicht durch Gemeinde repariert.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderung der Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Entgegen der Festlegung wurden 2 Maßnahmen über den Bundesfreiwilligendienst beantragt.
1 für Umwelt, 1 für Jugend.
Zum Antrag Jugend sind noch genauere Angaben nötig:
Stundenanzahl: 25 Stunden (Öffnungszeit 16.00 - 20.00 Uhr, Montag - Samstag)
Besetzung: Frau Spiegelberg

Als Arbeitnehmer für den Bereich Umwelt könnten Herr Hartmut Reussow, Herr Holger Petri oder Herr Mario Geruschke eingesetzt werden.

Die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Hartmut Reussow seit 01.12.2014 geringfügig beschäftigt (100,00 €)
- Bundesfreiwilligendienst, wie im TOP 4 erwähnt, beantragt
  -> Taschengeld 200,- €/ monatlich
- Weihnachtsfeier wenig Teilnehmer, aber das Programm kam gut an
- für FFW 2 Batterien erworben
- Nachtrag für Gärten von Nutzern, bis auf Fam. Metzlaff, unterschrieben
  -> Familie hat zum Mai gekündigt
  -> nach Auskunft von Frau Bobsien ist Kündigung nur zum Jahresende möglich.
Die Gemeindevertreter sprechen sich einstimmig dafür aus, dass der Vertrag einzuhalten ist.

Nutzung Gemeinderäume:
November - Frau Lehmann, Gemeindezentrum, 50,00 €
Frau Schmidt, Gaststätte, 50,00 €
Dezember - Frau Brüske, Saal, Trauerfeier, 50,00 €
Herr Treczka, 2 x Gaststätte, 100,00 €
Januar - Herr Petri, Gaststätte, Trauerfeier, 25,00 €


zu TOP 6. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 42-08/2014
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt, die Spenden o.g. anzunehmen."

Verlesen der Beschlussvorlage.
Abstimmung: Einstimmig

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 42-02/2015
"Die Gemeindevertretung Nieden stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Nieden zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 07.01.2015 fest."

Frau Retzlaff erteilt das Wort dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Foth.

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 ist am 07.01.2015 gem. Kassenprüfungsgesetz erfolgt.
Die Bilanzsumme beträgt 1.543.499,26 €, das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklage 23.703,16 € und nach Veränderung 21.117,12 €. Die Finanzrechnung weist einen Finanzmitelüberschuss von 67.725,54 € aus. Der Haushaltsausgleich ist gegeben.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen
1 Stimmenthaltung

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 8. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 42-01/2015
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nieden entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2014."

Frau Retzlaff übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Geschwentner. Dieser erteilt Herrn

Foth das Wort.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt entsprechend der vorgenommenen Prüfung der Jahresabschlusses 2013 die Bürgermeisterin zu entlasten.

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen
1 Stimmenthaltung

Frau Retzlaff übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


Spielplatz:
- Gemeinde hat 2.600,00 € zur Verfügung
- Kosten für alle drei Geräte höher
- entweder 1 Gerät weglassen oder Finanzierung über Spenden
- sind die Aufbaukosten im Gerätepreis enthalten?
- kommen Frachtkosten hinzu
- Frau Berger hat Sponsoren angeschrieben
- gibt Karten vom Lila-Bäcker aus, 4 % vom Umsatz aus diesen Karten gehen dann
an den Förderverein Nieden-Damerow (von Winterfeldt)
- VR-Bank Uckermark-Randow hat ebenfalls Spende zugesichert
-> bis zur Sitzung im März sollen konkrete Angebote für Spielgeräte vorgelegt werden

Frau Berger zum Stand Vorbereitung Dorffest:
- Kosten GEMA und Toilettenwagen sind noch zu ermitteln
- Frau Cossmann - Imbiss
- Frau Ilona Hecht - Getränke, Zelt
- die zur Verfügung stehenden 1.300,00 € sind für Schalmeienkapelle, Feuerwerk, Kinder-
schminken, Bangitrampolin, Hüpfburg und DJ vorgesehen
- SV Rollwitz - Sportprogramm
- Sponsoring ca. 200,00 €
- Freitag - Kinderfußball, Schalmeienkapelle, Feuerwerk
- Sonnabend - Herrenfußball, Alleinunterhalter und/oder Dip-Hop-Tanzgruppe
- für Dorffest Wasserhänger dort wegziehen
- wann kann Sportplatz bearbeitet werden -> März/April

Frau Retzlaff gibt Schreiben der Kommunalaufsicht zur Anpassung der Steuerhebesätze an den Landesdurchschnitt bekannt.

Verabschiedung des Gastes.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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