Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 05.05.2015
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.10 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Nicole Uhder
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Frau Sieglinde Ebert
  Es fehlten:
Herr Sebastian Foth
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 27.04.2015 auf den 05.05.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beratung und eventuelle Beschlussfassung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist mit 6 anwesenden Gemeindevertertern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Geschwentner gibt die Einladung zum Flohmarkt am 01.05.15 und das Dankesschreiben zur Kenntnis. Mit dem Flohmarkt wurden 150,00 €, die als Spende für den Spielplatz verwendet werden sollen, eingenommen und am 04.05.15 in der Amtskasse eingezahlt. Er verliest die Namen der Spender und übergibt die Liste zur Weiterreichung an die Amtskasse.
Weiterhin äußert er sich positiv zur Aktion Flohmarkt in Nieden.

Frau Retzlaff informiert, dass die Truppführerausbildung im Oktober in Pasewalk beginnt.
Da Frau Ganske nicht an der letzten Sitzung teilnahm werden die neuen und bisherigen Mitglieder der FFW genannt.

Frau Berger:
Im Ort geht das Gerücht, dass Familie Altmann alle Spenden zurückzahlen muss. Stimmt das?
Frau Retzlaff: Ist nichts von bekannt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Klärung der Fragen der letzten Sitzung:
1. Schornstein Wohnung Schmolmann - Arbeiten führt Fa. Dippert aus Gramzow aus, Ummantelung mit Blech.
2. Fenster Frau Spiegelberg - ist fertig, kein Verschmieren mehr

Das Protokoll wird gebilligt.

Herr Geschwentner äußert seinen Unmut zur getätigten Aussage von Frau Berger zum Standort des Spielplatzes, dass dieser auch vom Amt als bedenklich aus naturschutzrechtlicher Sicht wäre.
Frau Retzlaff hat dazu mit Frau Richter gesprochen. Diese bestätigte heute nochmal keine derartige Aussage getätigt zu haben.
Es wird Unverständnis geäußert, dass wenn hier im Raum alles besprochen und festgelegt wurde, zum Amt gefahren wird.
Dazu sagt Frau Berger, dass sie sich lediglich zu den Möglichkeiten informieren wollte.

Es entsteht eine heftige Diskussion zum Werdegang Spielplatz.
Für und Wider werden abgewogen.
Frau Retzlaff beendet die Diskussion und bittet um Abstimmung.

Platz der Jugend: 3 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen

Hoffläche (ehem. Mischplatz): 3 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen

Mit dieser Entscheidung wird der Spielplatz nicht errichtet.

Frau Berger fragt Frau Retzlaff nach dem Warum zum "Platz der Jugend"?
Frau Retzlaff versteht Sinneswandel nach der ersten Entscheidung nicht.

Frau Berger möchte Frage eines Bürgers weitergeben. Sie wird mit dem Verweis auf eine vorangegangene Sitzung unterbrochen, das jeder Bürger zur Sitzung kommen und sein Problem darlegen kann und dies nicht über Dritte passieren soll.
Dies entfacht eine Diskussion zur Aufgabe bzw. Verantwortung eines Gemeindevertreters.
Warum kommt niemand zur Sitzung, nicht, weil vielleicht nicht gleich jede Frage ausführlich beantwortet wird, sondern weil eigentlich das Interesses fehlt. Interesse ist nur da, wenn es an das eigene Portmonnaie geht.

Frau Ebert sieht es auch so, dass die Gemeindevertreter für die Probleme offen sein sollten, aber denjenigen dann an die Gemeindevertretung verweisen.
Findet den "Platz der Jugend" idealer als den Platz hier oben (Hoffläche).





zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Entfällt.


zu TOP 6. Beratung und eventuelle Beschlussfassung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung

Beschluss-Nr.: 44-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt zwecks Absicherung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im Gebiet der Gemeinde Nieden den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach beigefügtem Entwurf mit der Gemeinde Rollwitz."

Die überarbeitet Vereinbarung und die Zuarbeit hinsichtlich der Kostenbeteiligung werden besprochen.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen

Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


16.04.15 - Baumkontrolle:
- Birke Höhe Grundstück Lehmann - Äste zurückschneiden, um Behinderungen zur vermeiden.

Was ist mit Kastanie Grundstück Bertraum?
-> keine Aussage dazu

Gehweg bei Familie Altmann wurde hergerichtet. Ist zwar nicht fachgerecht, stellt aber keine Gefahr mehr dar.

Verabschiedung des Gastes (19.45 Uhr)


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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