Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 07.07.2015
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.50 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Peter Treczka
Herr Sebastian Foth
Frau Anja Berger
Frau Nicole Uhder
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Frau Sieglinde Ebert
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 23.06.2015 auf den 07.07.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Annahme von Spenden
7. Umschuldung Darlehen Nr. 5001699015
beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern
8. Umschuldung Darlehen Nr. 5001792115
beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin.
Die Einladung erging rechzeitig. Beschlussfähigkeit ist mit 7 anwesenden Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Fragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Spielgeräte noch nicht geliefert, Lieferung für Mittwoch 08.07.15 angekündigt
- Sportfest 20.06.15
  -> Ausgaben per 07.07.2015 1.473,61 €, noch offen GEMA, Müllentsorgung, Mäharbeiten
  -> Programm an beiden Tagen gut angenommen
  -> Dank an die Kuchenbäcker
- 29.06.15 Vororttermin bezüglich Standort Spielplatz mit TÜV-Sachverständigen, Herrn
Marquardt und Frau Richter
  -> Bekanntgabe der Anforderungen für den jeweiligen Platz
  -> Platz ehemaliger Mischplatz danach deutlich kostenintensiver
- Jahresbescheid Wasser- und Bodenverband für 2015 in Höhe von 2.994,42 €
- Bescheid Altfehlbetragsumlage vom Landkreis für 2015 2.541,82 €
- Haushalt für 2015 genehmigt durch Landkreis
- Anpassung Hebesätze in Anbetracht der Haushaltslage überdenken, Nieden hat die niedrigsten Sätze und bei Nichtanpassung wird der Haushalt im kommenden Jahr nicht genehmigt.

Nutzung Gemeinderäume:
Mai                      A. Spiegelberg           Gaststätte, 50,00 €
                      H. Trester                      Zelt und Bierzeltgarnituren, 16,00 €
Juli                      G. Lüder                      Gaststätte, 50,00 €


zu TOP 6. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 45-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt, die Spenden o.g. anzunehmen."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Umschuldung Darlehen Nr. 5001699015
beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss-Nr.: 45-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt auf ihrer heutigen Sitzung das Darlehen Nr. 5001699015 beim Landesförderinstitut M-V mit einem Schuldenstand per 30.06.2015 von 59.000,00 € zu o.g. Konditionen an die DKB AG umzuschulden."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 8. Umschuldung Darlehen Nr. 5001792115
beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss-Nr.: 45-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt auf ihrer heutigen Sitzung das Darlehen Nr. 5001792115 beim Landesförderinstitut M-V mit einem Schuldenstand per 30.06.2015 von 53.000,00 € zu o.g. Konditionen an die DKB AG umzuschulden."
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


- 26.06.15 Zusammenkunft mit FFW
- Bedarf angemeldet für 6 Jacken, 7 Hosen, 5 Koppel, 3 Helme, 4 Paar Schuhe, 1 Paar Stiefel, 16 Paar Handschuhe.
- Angebot von Feuerwehrtechnik Barschke
- für 1 Person Kosten von ca. 958,00 €
- dieses Jahr keine Mittel mehr, da die hohe Fahrzeugreparaturrechnung und Zahlung entsprechend der Vereinbarung an Rollwitz nicht geplant waren
- es soll geprüft werden, ob ein Verkauf der alten Koppel evtl. über Internet möglich ist
- FFW bittet um Information, wo die alten Aspesthelme entsorgt werden können
- Finanzierung im FFW-Bereich muss im Amt noch mal besprochen werden

Verabschiedung Frau Ebert


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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