Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 15.09.2015
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.02 Uhr
Ende : 19.40 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Ingo Geschwentner
Herr Peter Treczka
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Frau Nicole Uhder
Frau Anja Berger
Frau Birgit Friedrich
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 04.09.2015 auf den 15.09.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Vergabe von Leistungen
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Frau Retzlaff beglückwünscht Herrn Geschwentner zum Geburtstag und überreicht Blumen.
Alle anwesenden schließen sich den Wünschen an.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Retzlaff informiert, dass Herr Reussow auf Grund von Beschwerden der Busfahrer die Sträucher am ländlichen Weg Nieden - Schmarsow zurückschneidet. Lt. Auskunft von Frau Bobsien handelt es sich um einen Gemeindeweg.
Seit heute liegt die Vereinbarung für den Bundesfreiwilligendienst für Herrn Reussow zur Unterschrift vor. Rechtsverbindlich ist sie allerdings erst mit der Unterschrift der Zentralstelle in Köln.

19.05 Uhr Herr Foth nimmt am weiteren Verlauf der Sitzung teil.

Herr Treczka fragt, ob es bezüglich der Wohnung Horn neue Erkenntnisse gibt.
Dies wird durch Frau Retzlaff verneint und informiert, dass sich die BMV um eine Zwangsräumung bemüht.

Herr Foth möchte wissen, ob sie ab 01.12.2015 als Löschgruppe 6 + 2 für Rollwitz eingesetzt werden können, da voraussichtlich Ende November die Feuerwehrlehrgänge abgeschlossen sein werden.



Frau Retzlaff:
- wenn die Besetzung so ist wie jetzt sollte dem nichts entgegenstehen, aber das ist zu gegebener Zeit abschließend zu klären
- TS wurde repariert, Sani-Kasten angeschafft
- die bestellten fehlenden Gurte wurden am Donnerstag geliefert
- wurde von Herrn Metzlaff informiert, dass es Kontakte zur Ferdinanshofer Wehr gab, eventl. könnte man von dort Einsatzkleidung erhalten -> weitere Informationen dazu nächste Woche

Herr Foth bittet um 2 Zelte für das Erntefest am kommenden Wochenende.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge zur Tagesordnung.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- der Hauptausschuss hat nicht getagt
- Spielgeräte sind jetzt komplett - Kostenpunkt 2.751,00 €
- Pachtvertrag mit Herrn v. Winterfeld wurde erneuert, Pachtbetrag jetzt 329,87 €
- bereits zweimal Herrn Wötzel angesprochen den Gehweg vor seinem Grundstück zu reinigen, bisher keine Reaktion
- Schild "Sackgasse" wurde von Herrn Hein angefahren, auch nach Aufforderung durch Amt
wurde Schild nicht gerichtet durch ihn, bis zum Wochenende abwarten, dann noch mal
auffordern

Herr Foth informiert, dass die Kastanie am Grundstück Bertram die Sicht auf den Kreuzungsbereich Thälmannstraße/Str. d. Freundschft erheblich einschränkt.

Nutzung Gemeinderäume und Ausleihen:
Juli                      Hinrich           Gemeindezentrum, Geburtstagsfeier 50,00 €
August           Trester/Rehberg; 14 Bierzeltgarnituren 42,00 €
Marquardt; 3 Bierzeltgarnituren, 1 Partyzelt 19,00 €
Schirrmeister: 1 Bierzeltgarnitur 3,00 €


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


- Frau Renate Schmidt hat Garten zum 31.12.15 gekündigt. Frau Kersting hat Antrag gestellt, diesen ab 01.01.2016 zu übernehmen.
Dazu gibt es keine Einwände.





- war mit Frau Bobsien betreffs Gärten und Kleintierhaltung im Park unterwegs
  -> Pachten für Parzellen mit Kleintierhaltung und Gärten sollten angepasst werden
  -> die Gemeindevertreter möchten sich bitte bis zur nächsten Sitzung Gedanken dazu machen

- Anfang Oktober soll eine Beratung der Gemeindevertretung mit Frau Helwg bezüglich der
Anpassung der Hebesätze stattfinden, die Einladungen gehen dazu kurzfristig zu.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: