Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 13.10.2015
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Herr Sebastian Foth
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Frau Lehmann
Herr Uhder, FFW Nieden
Herr Altmann, FFW Nieden
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 29.09.2015 auf den 13.10.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Diskussion zur Grundsteueranpassung
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig.
Auf Grund der Erkrankung von Frau Helwig entfällt der Tagesordnungspunkt 6.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Altmann möchte wissen, bis wann der Bedarf für die Feuerwehr angemeldet werden muss.
Frau Retzlaff: Zur Haushaltsplanung, im Dezember. Der Bedarf wird bei Frau Reuter für den
Bereich Feuerwehr erfasst und mit den jeweiligen Wehrführern besprochen.
Danach erfolgt die Einarbeitung und die eventuelle Befürwortung durch die
Gemeinde.

Frau Berger bekundet ihren Unmut, dass von einigen Kameraden der FFW kritisiert wurde, dass die Gemeinde einen Spielplatz errichtet aber für die Ausstattung der Kameraden keine Mittel vorhanden sind.
Hierzu ist zu sagen, dass der Spielplatz seit April 2014 vorbereitet und geplant wurde. Die Feuerwehr war damals zwar immer Gesprächsstoff, weil so wenig passiert ist aber die Sachlage hat sich erst Anfang diesen Jahres so drastisch verschärft. Außerdem wurde durch die damalige Wehrführung die Bedarfsplanung sehr mangelhaft vorgenommen, so dass eine ordentliche Planung nicht erfolgen konnte.
Das Errichten des Spielplatzes wurde aus Kostengründen nicht anderweitig vergeben. Bei Errichtung in Eigenleistung, auch mit den Kameraden der FFW, sollen die nicht verbrauchten Mittel für die Freiwiliige Feuerwehr Verwendung finden. Es ist kein Ausnutzen der Kameraden durch die Gemeinde, sondern ein Miteinander gewollt.
Herr Altmann wirft hier ein, dass auch keine Kritik an die Gemeinde geht, sondern vielmehr
an den Landkreis und auch an die Amtswehrführung. Denn die Kameraden fühlten sich gerade von dort allein gelassen. Obgleich in der letzten Wehrführerberatung für den Kampfgeist der Niedener gedankt wurde.
Er berichtet weiter, dass durch die Amtswehrführung profiliert wird Zweckverbände zu bilden. Dazu müssen sich aber nicht nur die Wehren, sondern auch die Gemeindevertretungen z.B. in unserem Fall Nieden und Rollwitz, einig sein. Für die Niedener Kameraden wäre es gut als Löschgruppe der Rollwitzer Wehr zu laufen, da noch einige Zeit vergehen wird, dass die Lehrgänge komplett abgeleistet sind, um eigenständig z.B. im Brandfall einsetzbar zu sein.

Abschließend informiert Frau Retzlaff, dass für Bekleidung Mittel gefunden wurden und die Kameraden auflisten sollen was benötigt wird. Desweiteren teilt sie mit, dass von der Stadt Torgelow bisher keine Rückinfo hinsichtlich des Erwerb von Einsatzkleidung von der Wehr Heinrichswalde vorliegt.

Frau Lehmann möchte wissen ob der Helferkreis für die Errichtung des Spielplatzes begrenzt ist oder ob jeder helfen kann.
-> Jeder kann nach seinen Möglichkeiten helfen.
Des Weiteren möchte Frau Lehmann wissen, was aus der Kleidung der damaligen Jugendwehr geworden ist.
-> Kleidung ist veraltet und ist nicht mehr zu gebrauchen.
Auch ihre Frage zum Vorhandensein eines Gemeindearbeiters wird verneint.
Herr Reussow arbeitet nach wie vor auf Zuverdienst. Die Vereinbarung über den Bundesfreiwilligendienst liegt noch nicht vor.

Herr Geschwentner zum Sachstand Spielplatz.
Die Geräte sind aufgebaut und der Platz ist durch Matthias Lüdke ausgekoffert worden.
Unschön war, dass hier der benötigte Diesel zum Problem gemacht wurde. Matthias Lüdke soll Quittung über Diesel im Wert von 20,00 € bringen, die werden ihm dann erstattet.
Die Erde wurde als Wall aufgeschoben.
Um weiter arbeiten zu können wird Herr Foth um die Bereitstellung (Bohrer und Teleskoplader) gebeten. Gerät muss an Bestimmungsort gebracht werden, um die Bohrlöcher anzupassen.
Torsten Lunow bringt 10 Sack Zement vom Baumarkt auf Rechnung mit.
Für ca. 15 m³ Sand und 2 m³ Beton, die Donnerstag bzw. Freitag geholt werden müssen, ist ein Vorschuss von 400,00 € notwendig. Dieser wird Donnerstag von Frau Retzlaff in der Amtskasse abgeholt. Wenn diese Vorarbeiten abgeschlossen sind wird jede weitere helfende Hand gebraucht.

Herr Altmann und Herr Uhder verlassen die Sitzung.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Der Wegfall vom Tagesordnungspunkt 6 wurde im TOP 1 bereits mitgeteilt.
Weitere Änderungen gibt es nicht.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Kastanie bei Bertram - Frau Holtz kontrolliert Baum, dann Entscheidung
Herr Geschwentner informiert, dass Baum vermutlich mal von einem Blitz getroffen wurde,

ist leicht gespalten. Herr Foth hat mit Herrn Bertram gesprochen, dieser hätte kein Problem wenn der Baum abgenommen werden würde. Der Walnusbaum kann ebenfalls ausgeästet werden.
Bei den Arbeiten zum Spielplatz wurde festgestellt, dass ein Baum von innen trocken ist.
Herr Geschwentner spricht diesbezüglich mit Herrn Janzen.
Die Sitzungsniederschrift wird gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- der Hauptausschuss hat nicht getagt
- Bekanntgabe des Schreiben vom Landkreis Vorpommern-Greifswald bezüglich der digitalen Funkempfänger
- Nutzung Gaststätte im September durch Herrn Rossow, 50,00 €
- zum Erntefest hat Herr Foth 2 Zelte der Gemeinde geliehen - diese wurden mit Zustimmung der Gemeindevertretung kostenlos bereitgestellt
- Weihnachtsfeier am 05.12.2015
- hat eine vermutlich aktuelle Anschrift von Herrn Horn an die BMV weitergegeben in der Hoffnung, dass die BMV hier weiterkommt und die Wohnung wieder vermietet werden kann


zu TOP 6. Diskussion zur Grundsteueranpassung


Entfällt.


zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


Frau Berger möchte wissen, ob es abgesprochen war, dass Herr Altmann vom Aushub des Spielplatzes Erde weggenommen hat.
Dies wird bejaht.

Verabschiedung von Frau Lehmann.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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