Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 09.02.2016
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.10 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Nicole Uhder
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Herr Sebastian Foth
Herr Ingo Geschwentner
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Frau Beate Lehmann
  Es fehlten:
Frau Helena Ganske
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 21.02.2016 auf den 09.02.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Steueranpassung in der Gemeinde Nieden
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin.
Die Einladung hat jeder ordnungsgemäß erhalten. Beschlussfähigkeit ist mit 6 anwesenden Gemeindevertretern gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Lehmann möchte wissen, warum die Gemeinde viel Geld für die Unterbringung von 2 Kindern aus dem Ort in Prenzlau zahlen muss. Bezieht sich damit auf eine Pressemitteilung im Januar wonach da die Eltern selbst zahlen müssen.
-> Eltern haben Wunsch- und Wahlrecht wo ihre Kinder zur Schule gehen bzw. betreut
werden. Gemeinde hat keinen Einfluss.
Da Frau Lehmann sich mit dieser Antwort nicht zufrieden gibt, bittet Frau Retzlaff um ausführliche Erklärung dazu durch das Amt.

Die Frage, ob der Spielplatz schon abgenommen wurde wird verneint. Es muss noch weiterer Sand aufgebracht werden. Danach erfolgt die Abnahme. Weitere Abspachen im Verlauf der Sitzung.

Herr Treczka informiert, dass die Straßenlampe Höhe seines Grundstückes noch immer nicht funktioniert.

Frau Lehmann möchte wissen, ob die Gemeinde noch einen Gemeindearbeiter hat.
Herr Reussow ist über den Bundesfreiwilligendienst beschäftigt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Herr Geschwentner äußert sich zum verlesenen Brief von Herrn Janzen, den er sehr verworren und unverständlich fand.
Zwischenzeitlich hat Herr Foth mit Herrn Janzen telefoniert und erreicht, dass, wenn die Gemeinde 5 Linden im Ort anpflanzt die Kastanie abgenommen werden kann. Dies bedarf nunmehr der Zustimmung der Gemeindevertretung.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen

Herr Foth informiert, dass der Gemeinde in Bezug auf die Anschaffung der Linden keine Kosten entstehen werden und dass er sich zu weiteren Absprachen mit Herrn Janzen in Verbindung setzen wird.

Weiterhin informiert er, dass er die notwendigen Arbeiten in Bezug auf die Ordnung und Sauberkeit auf dem Grundstück Krage durchgeführt hat.

Frau Lehmann möchte gerne wissen, was mit dem Auto auf dem Grundstück ist.
Da es sich auf einem Privatgrundstück befindet hat die Gemeinde keine Handhabe.

Die Sitzungsniederschrift wird gebilligt.

Herr Geschwentner äußert sich sehr positiv über die Durchführung der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr am vergangenen Sonnabend. Fand aber die Aussagen des Amtswehrführers sehr unverständlich. Hat sich dazu Gedanken gemacht und bittet zu prüfen, ob man den Wehrführer ausschreiben kann oder ob ein Wehrführer gleichzeitig zwei Wehren leiten kann.
Empfindet die Zusammenarbeit der Wehren als sehr gut und denkt, dass man darauf aufbauen sollte.
Herr Foth schließt sich dem an und bittet zu prüfen, inwieweit Rollwitz und Nieden als Wehren doch zusammenarbeiten können und der Kostenaufwand eventuell reduziert werden kann.
Herr Uhder und Herr Berndt wollen sich darum bemühen, dass Herr Robert Geschwentner den weiterführenden Lehrgang in Malchow besuchen kann.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Jahreshauptversammlung war eine sehr ordentliche Veranstaltung, Auszeichnungen wurden vorgenommen (8 x Truppmann, 1 x Truppführer)
- am 19.03.16 findet der Amtsjugendfeuerwehrmarsch in Nieden statt
  -> für Mittagsversorgung wird gewährleistet, für alles weitere ist jeder selbst zuständig
  -> bittet darum, dass nicht nur am Sonnabend, sondern auch am nächsten Tag zum Aufräumen genügend Helfer da sind

Das Gemeindezentrum wurde durch den Angelverein und die ehemalige Gaststätte durch die FFW. Die Nutzung erfolgte kostenlos.


zu TOP 6. Steueranpassung in der Gemeinde Nieden


Nach einem kurzen Meinungsaustausch stimmen die anwesenden Gemeindevertreter der Anpassung der Steuern an den Landesdurchschnitt (Grundsteuer A 298 v.H., Grundsteuer B 373 v.H., Gewerbesteuer 336 v.H.) einstimmig zu.


zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


In Bezug auf das Aufstellen eines Trampolins gibt Frau Retzlaff die Zuarbeit von Frau Holtz bekannt. Nach Rücksprache mit Herrn Marquardt (IBAS) wird von einer Aufstellung abgeraten.
Gespräch mit Herr Großmann suchen und zurückgeben.

Dorffest 17./18. Juni 2016
- Anbieter aus Prenzlau, 800,00 €, Kinderunterhaltung und Clown Marco
- DJ 300,00 €
- Beschallung für Freitag, Jan Glitza
- GEMA 150,00 €, Müll 50,00 €
- Jugendwehr Damerow und evtl. weitere - Kinderspiele/-beschäftigung
- Fußball über SV Rollwitz, evt. 6 Mannschaften
- Fa. Neusse Getränke, Zelt, Tanzfläche
- Essen - Frau Cossmann
- Toilettenwagen von Jatznick
- separates Zelt für Fußballspieler
- Rasenfläche sollte dieses Jahr früher vorbereitet werden

-> zu den Ausführungen gibt es von Seiten der Gemeindevertreter keine Einwände
-> Zusage an Veranstalter kann gegeben werden

Verabschiedung des Gastes.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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