Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 05.04.2016
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Herr Sebastian Foth
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Herr Altmann
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom auf den 05.04.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016
7. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist gegeben


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Berger möchte wissen, ob in Vorbereitung für das Dorffest schon Arbeiten auf dem Sportplatz durchgeführt wurden.
-> Nein, erst werden die Tore des FFW-Gerätehauses gestrichen. Die Fassade wird
abgekärchert und eventuell auch noch mit Farbe versehen.

Frau Kersting möchte am 01. Mai wieder einen Flohmarkt organisieren und möchte wissen, ob dies in Verbindung mit der Spielplatzeröffnung geschehen könnte.
-> Holz von Baumschnittarbeiten muss noch weggenommen werden
-> ein Arbeitseinsatz ist für den 16.04. vorgesehen
-> Kies wird noch benötigt

Herr Altman fragt nach den zugesicherten Mitteln vom Errichten des Spielplatzes für die Feuerwehr.
-> Heute wird der Haushalt der Gemeinde beschlossen. Mittel für einen Zuschuss an die
Feuerwehr sind vorgesehen

Weiterhin wird gefragt, ob Herr Robert Geschwentner schon seine Bereitschaft schriftlich abgegeben hat sich als Wehrführer zur Verfügung zu stellen?
Bisher nicht. Wenn dies da ist, soll durch das Amt zur Wahl geladen und dann folgend die Gemeindevertretung einberufen werden. Der Vertrag mit der Gemeinde Rollwitz ist dann

sofort zu kündigen.

19.15 Uhr - Frau Ganske nimmt am weiteren Sitzungsverlauf teil.

Herr Altmann möchte wissen, ob das Straßenschild "Str. d. Freundschaft", in Richtung Schmarsow an der Kreuzung wieder aufgestellt wird, Es fehlt seit ca. 5 Jahren.
Frau Retzlaff prüft das.

Herr Treczka stellt fest, dass die defekte Straßenbeleuchtung wieder funktioniert.

Herr Altmann fragt, ob er Schotter in die Löcher vor seinem Grundstück bringen kann.
-> Besser nicht, im Bereich müsste eher abgezogen als was aufgebracht werden.

19.20 Uhr - Herr Altmann bedankt sich und verlässt die Sitzung.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


- Herr Marquardt (IBAS) hat Spielplatz abgenommen
- Schild ist da und muss noch angebracht werden
Die Niederschrift wird gebiligt.

Herr Großmann wollte Trampolin nicht mehr haben. Frau Berger hat es gekauft für 100,00 €.
Geld wird gleich für den Kauf von Kies bzw. von Bänken verwendet.
Es wird vorgeschlagen, dass die Gemeinde Holz beschafft und Bänke selbst gebaut werden.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- 15.03.2016 - erweiterte Hauptausschusssitzung im Amt wegen Haushaltsplanung 2016
- Verlesen Schreiben von Frau Klos bezüglich Schul- und Kitaangelegenheiten
- 29.03.2016 Amtsausschusssitzung
  -> Frau Bobsien und Herr Schulz als Schiedspersonen wiedergewählt
  -> Auszahlung liquider Mittel - (Nieden: 3.356,12 €)
  -> Bildung Verwaltungsgemeinschaft
- Amtsjugendfeuerwehrmarsch, sehr gut gelungen, hat alles bestens geklappt
- A. Lieske, Nutzung Gaststätte, 50,00 € am 12.03.16


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016

Beschluss-Nr.: 50-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016."
Der Haushaltsplan wurde ausführlich am 15.03.16 besprochen.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 1

zu TOP 7. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus

Beschluss-Nr.: 50-
"Im Rahmen der aktuellen Breitband-Initiative wünscht die Gemeindevertretung Nieden den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im gesamten Gemeindegebiet.



Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird beauftragt den Antrag zur Förderung des Breitband-Ausbaus für die Gemeinde Nieden fristgerecht zu stellen.



Notwendige Kooperationsvereinbarungen mit dem Landkreis und beteiligten Kommunen in dem Projektgebiet sind erforderlich und nach gesonderter Beschlussfassung zu schließen.











Die Gemeinde Nieden stellt nach Bekanntwerden der Investitionssumme den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von 10 %, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechts- und Kommunalaufsicht in den Haushalt ein. Wegen der dauerhaft weggefallenen Leistungsfähigkeit der Gemeinde soll zur Reduzierung des Eigenanteils ein Antrag auf Mittel aus der Sonderbedarfszuweisung des Landes gestellt werden."

- heutiger Beschluss ist als Willensbekundung den Antrag zu stellen
- wenn die Kosten ermittelt sind erfolgt erneuter Beschluss zur Maßnahme

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Holzungsarbeiten Bereich Spielplatz sind abgeschlossen
- Kastanie am Grundstück Bertram muss abgenommen werden, Herr Foth kümmert sich
- 4 Linden sind als Ersatz zu pflanzen bis 01.05.16, falls nicht schaffbar muss Terminsetzung
auf Herbst vereinbart werden
- Standort für die Linden - am neuen Spielplatz

- in einer zurückliegenden Sitzung wurde besprochen die Preise für Gärten und Flächen für
Nutztierhaltung anzugleichen
- Frau Bobsien war auch schon vor Ort und hat Flächen besichtigt
- in der nächsten Sitzung weiteres dazu besprechen (Preisvorstellungen)


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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