Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 07.06.2016
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.02 Uhr
Ende : 20.25 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Nicole Uhder
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Birgit Friedrich
Gäste:Frau Lehmann
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 25.05.2016 auf den 07.06.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Aufwandsentschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Nieden
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Berger:
Bittet unter Berücksichtigung, dass das Feuerwehrgerätehaus irgendwann nicht mehr zulässig sein wird und auch in Anbetracht dessen, dass bei einer möglichen Fusion mit einer anderen Gemeinde keine Mittel mehr vorhanden sein werden, zu prüfen, ob der Saal saniert, verkleinert und der hintere Teil dann für die Feuerwehr genutzt werden kann.
Frau Retzlaff wird den Vorschlag mit Frau Helwig besprechen.

19.07 Uhr Herr Foth nimmt am weiteren Sitzungsverlauf teil

Herr Geschwentner fragt, wann die Bänke am Spielplatz aufgestellt werden und wieviel Geld der Verein aus Spenden dafür zur Verfügung hat.

Herr Foth dazu.
Der Verein hat 320,00 € dafür zur Verfügung. Da die Tränken jetzt pro Stück 500,00 € kosten sollte überlegt werden Material einzukaufen und Tische und Bänke selbst zu bauen.

19.10 Uhr Frau Lehmann nimmt am weiteren Sitzungsverlauf teil

Herr Geschwentner schlägt vor aus Kostengründen als einfachste Variante Stämme aufzutrennen und auf Sockeln zu befestigen für Tische und Bänke.


Frau Lehmann möchte wissen, ob man die Bänke über Winter unterstellen kann und wieviele Bänke aufgestellt werden.
Dazu Herr Geschwentner; das Holz muss entsprechend imprägniert sein, dass ein Unterstellen nicht nötig ist. Es werden 2 Tische und 4 Bänke aufgestellt.

Herr Foth möchte wissen, wo er die Anbringung/Aufstellung eines Schildes "Ferienwohnung" beantragen muss.
-> Er wird an das Ordnungsamt verwiesen.

Frau Lehmann fragt, warum Herrn Altmann, lt. letzter Niederschrift, untersagt wurde die Löcher vor seinem Grundstück aufzufüllen. Dies wird ihr kurz erläutert.
Weiterhin stellt sie fest, dass es nicht notwendig ist das beide Gemeindearbeiter ständig mit den Traktoren fahren und dadurch bestimmt hohe Benzinkosten verursachen.
Frau Berger bestätigt eine Unterweisung der Bürgermeisterin nicht ständig mit dem Traktor zu fahren, sondern z.B. die Motorsense mit der Karre an den Einsatzort zu bringen,
Frau Retzlaff wird beide erneut diesbezüglich unterweisen.

Frau Berger fragt, ob der Sportplatz vor dem Dorffest nochmal gemäht wird.
Da der Rasenmäher kaputt und zur Reparatur ist erfolgt dies Anfang der kommenden Woche.

Frau Lehmann äußert sich entsetzt über das Verhalten einiger Familien die die Kinder mit Technik auf öffentlichen Verkehrsflächen fahren lassen.
Da dies nicht Angelegenheit der Gemeindevertretung, sondern in Verantwortung der Eltern liegt, wird dies in diesem Rahmen nicht weiter besprochen.

Am Montag hat die Jugendwehr im Verbindungsweg geübt und den Hydrant benutzt. Dadurch war dann kein Wasser. Es wird gefragt, wie sich das auf Haushaltsgeräte wie Waschmaschine und Geschirrspüler auswirkt wenn diese in Betrieb sind.
Da der Hydrant in der Einfahrt von Frau Lehmann liegt war es für sie schwer auf ihr Grundstück zu gelangen oder im Notfall auch herunter.
Es wird darum gebeten, zukünftig die Anwohner über geplante Übungen zu informieren, so auch jetzt zum Dorffest.

Frau Lehmann hat in der letzten Niederschrift gelesen, dass die Flächen für Nutztierhaltung angepasst werden sollen.
Dazu Frau Retzlaff: Ja diese Flächen werde preislich wie verpächtete Gartenflächen bewertet.

Frau Lehmann nimmt Bezug auf den Zeitungsartikel, dass das Amtsgebäude veräußert werden soll und möchte wissen, ob die Gemeinden dann einen Anteil vom Verkaufserlös erhalten.
Sie weiß z.B. dass für das Gebäude in Rollwitz Nieden auch gezahlt hat und nun hat nur Rollwitz den Erlös.

Abschließend möchte Sie wissen, wie die Bürgermeisterin erreichbar ist.
-> über den privaten Festnetzanschluss und die private Handynummer


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Als Tagesordnungspunkt 7 wird "Annahme von Spenden" aufgenommen.
Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Trödelmarkt am 01.05. nicht so gut angenommen wie letztes Jahr, da überall viel los war
- Erlös aus Kuchenverkauf in Höhe von 20,50 € ging an die Jugendwehr
- Nutzung Gemeinderäume:
April, Frau Schnaidt, ehem. Gaststätte, 50,00 €
Mai, Herr Reussow, Saal, 50,00 € (Trauerfeier)
M. Röseler, ehem. Gaststätte, 50,00 € Jugendweihe
Rehberg/Radloff; Nechlin, 2 Partxzelte/Bierzeltgarnituren, 39,00 €
A. Regling, Saal, 50,00 € (Trauerfeier)
Juni, Frau Lehmann 1 Zelt, 2 Bierzeltgarnituren 16,00 €


zu TOP 6. Aufwandsentschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Nieden

Beschluss-Nr.: 51-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt zum 01.06.2016 folgende monatliche Zahlung als Aufwandsentschädigung an den



Gemeindewehrführer in Höhe von ......................... €

stellv. Gemeindewehrführer in Höhe von .......................... €



Die Gemeindevertretung bleibt mit den festgelegten monatlichen Beträgen unter den nach § 2 FwEntschVO M-V festgeschriebenen Höchstsätzen."

Herr Robert Geschwentner und Herr Heiko Uhder sind kommissarisch als Wehrführer bzw. Stellvertreter eingesetzt.
In Absprache mit dem Amt wird hier eine Entschädigung von 80,00 € bzw. 40,00 € vorgeschlagen.
Bittet um Meinungsäußerungen.
Da die Meinungen auseinander gehen lässt Frau Retzlaff wie folgt abstimmen:

Wehrführer 80,00 €
3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung, 2 Befangen

Stellvertreter 40,00 €
4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Befangen

Diese Entschädigung wird bis zum 31.12.16 festgelegt und im neuen Jahr neu besprochen und festgelegt.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP Annahme von Spenden


Verlesen der Beschlussvorlage.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen


zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


Dorffest:
- Zelte werden dieses Jahr quer gestellt. Essen- und Getränkeversorgung stehen wie immer
- Freitag bis 17.00 Uhr müssen die Bänke stehen und abgekreidet sein, dann Kinderfußball
- Sonnabend ab 9.00 Uhr Fußballturnier mit 6 Mannschaften
- bezüglich abkreiden spricht Frau Berger mit dem SV Rollwitz
- Toilettenwagen von Jatznick, Reinigung ist zu klären, da über Gemeindearbeiter nicht möglich

- 1-EURO-Job, Herr Geruschke läuft noch bis Ende August
- Bundesfreiwilligendienst, Herr Reussow bis Ende Oktober

- Vorschuss wird nicht benötigt, Abrechnung erfolgt per Rechnung durch die Anbieter
- Nutzung Technik von Herrn J. Glitza nur Freitag

20.15 Uhr - Verabschiedung Frau Lehmann


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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