Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 08.11.2016
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.20 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Anja Berger
Frau Nicole Uhder
Herr Peter Treczka
Herr Sebastian Foth
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Birgit Friedrich
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 24.10.2016 auf den 08.11.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Nieden über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow".
7. Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist mit der Anwesenheit aller Gemeindevertreter geben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Ganske: Straßenlampen bei Hans-Jürgen Schulz und Ecke Schmiedeberg funktionieren nicht.
-> Frau Retzlaff informiert Firma

Frau Berger:
- Wie ist der Stand Angleichung der Pachten?
-> Pachten für Tierhaltung wurden Gartenpachten angeglichen und Pachtverträge     
unterzeichnet.

- Was passiert mit den noch verpackten Spielgeräten im Büro der Bürgermeisterin?
Wäre Schade wenn die nicht genutzt würden. Kann die Gemeinde sie auch veräußern?
-> Geräte wurden seinerzeit vom damaligen Träger übergeben als der Jugendklub noch lief,
allerdings nicht aufgestellt, weil die vorhanden Geräte noch funktionstüchtig waren.
- Nach der Halloween-Party wurde festgestellt das der Fenstergriff kaputt ist, welcher schon vorher kaputt gewesen sein muss. Wurde jetzt von Robert Geschwentner   
erneuert.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Frau Berger Informationen zu Inhalten der Niederschrift, die nicht abschließend besprochen wurden.
1. Zu pflasternde Fläche an der Feuerwehr.
-> hierfür werden keine Angebote benötigt, Ausführung 2017 durch die Kameraden der FFW

2 Saalnutzung am 17.12.2016 durch den SV Rollwitz.
-> Frau Thom war noch mal da, hat den Saal besichtigt und zugesagt
-> Frau Retzlaff bittet diesbezüglich um Unterstützung den Saal gründlich zu reinigen

Es wird diskutiert weshalb für den Sportverein gereinigt werden muss, das dies die Gemeindevertretung tun soll und warum nicht eine Firma den Auftrag dazu erhält.

-> Frau Retzlaff informiert, dass Herr Reussow die vorhanden Ritzen im Saal geschlossen hat und die Bühne gestrichen hat.
-> Reinigung erfolgt am 09.12.16, 17.00 Uhr

3. Umbau Saal
Frau Retzlaff verweist nochmals auf die Auskunft des Bereiches Finanzen, dass ein solches Vorhaben auf Grund der finanziellen Lage der Gemeinde nicht durchführbar ist.
In der Diskussion zu diesem Vorhaben wird alternativ erwogen die Garage neben dem Gerätehaus einzubeziehen und evtl. das Gerätehaus nach hinten raus anzubauen.

Frau Berger bemängelt den Zustand wenn sich die Kameraden umziehen und das Fahrzeug gestartet wird, sie die Abluft ständig einatmen. Um dem abzuhelfen soll eine Ablufthaube angeschafft werden.

Die Problematik soll in der nächsten Sitzung abschließend besprochen werden.

Frau Retzlaff fragt Herrn Treczka ob am 03.12. zur Weihnachtsfeier wieder ein Abendessen angeboten wird. Dies wird bejaht. Frau Uhder hilft beim Einräumen.

Die Niederschrift wird gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Hauptausschuss hat nicht getagt
- Themen schon in den vorhergehenden Tagesordnungspunkten besprochen
- Herr Reussow ab 01.11..2016 als geringfügig Beschäftigter eingestellt
- Nutzung Gemeindezentrum durch Frauke Lunow , 50,00 €
- Ausleih Zelt und Bierzeltgarnituren an Doris Glitza, 16,00 €


zu TOP 6. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Nieden über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow".

Beschluss-Nr.: 53-
"Die Gemeinde Nieden beschließt die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Nieden über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow"."
Im Vergleich zur bestehenden Satzung haben sich die Gebühren verringert. Neu

aufgenommen wurde die Gruppe 5 - Gräben.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss-Nr.: 53-
"Die Gemeindevertretung Nieden beschließt hiermit die als Anlage beigefügte Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz beim zuständigen Finanzamt einzureichen."
Gemeindevertreter bemängeln unzureichende Information zur Thematik.
Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 3

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Baumkontrolle 13.10. - keine Mängel festgestellt
  -> Esche am Müllerweg ist trocken
  -> Kastanie bei Betram - besprochene Maßnahmen mit Herrn Janzen werden im Frühjahr
durchgeführt

- Mangel am Spielplatz ist beseititg

Frau Berger:
Schaukasten Straße Am Schmiedeberg; ständig sind die Aushänge verschwunden.

Am Schaukasten fehlen die Türen und die Magnete sind ständig weg. Abhlfe könnte ein im Kasten befestigte Spanplatte bringen, damit Aushänge mit Reißzwecken befestigt werden können.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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