Gemeinde Nieden
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Nieden
vom : 04.07.2017
in : Nieden, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.50 Uhr
Roswitha Retzlaff
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Roswitha Retzlaff
Frau Helena Ganske
Herr Ingo Geschwentner
Frau Nicole Uhder
Herr Peter Treczka
Frau Anja Berger
Frau Birgit Friedrich
  Es fehlten:
Herr Sebastian Foth
(unentschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Nieden waren durch Einladung vom 19.06.2017 auf den 04.07.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch die Bürgermeisterin.
Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Frau Berger fragt, ob der Sportplatz öfter gemäht werden kann.
-> Frau Retzlaff bespricht dies, kann aber keine Zusage geben


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Im TOP 11 muss es richtig heißen:
"Herr Geschwentner informiert, dass die Kameraden der FFW auf den Kauf von Atemschutztechnik verzichten bis alle Lehrgänge abgeschlossen sind."

Die Sitzungsniederschrift wird mit der Änderung einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Der Hauptausschuss hat nicht getagt.
- Zur Thematik Umbau Hochschuppen zum Feuerwehrgerätehaus verliest Frau Retzlaff ein
Schreiben von Frau Strohschein zum Verfahrensweg. Es erfolgt keine Angebotserstellung
durch Firmen, diese Planung muss über ein Planungsbüro erfolgen.
Fördermittel könnte man beantragen, allerdings ist fraglich, ob sie ausgereicht werden.
Grundvoraussetzung ist hier die Erstellung der Feuerwehrbedarfsplanung.

- Auswertung des Dorffestes 16./17.06.17
  -> Kosten ca. derzeit bei 1.800,00 €
  -> Freitag Bambiniturnier
  -> Samstag, Volleyballturnier, Lasershow, Schalmeien
  -> für das beschädtigte Partyzelt kommt die Versicherung nicht auf.

- Nutzung Gemeinderäume
  -> April, Familie Altmann, Gaststätte/Saal, 150,00 €, Hochzeit
  -> Juni, Familie Uhder, Gaststätte, 50,00 €, Jugendweihe
  -> Juni, Familie Geruschke, Gemeindezentrum, 50,00 €, Jugendweihe
  -> Juni, Familie Rode, Gaststätte, 25,00 € Trauerfeier


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Herr T. Lunow hat eine Hochzeitskutsche gekauft und möchte diese ebenfalls im Hochschuppen unterstellen und diese Fläche dann dazu pachten.
Gemeindevertretung stimmt dem zu. Pacht dann insgesamt 20,00 €/Jahr.
Konkrete Absprachen zum Stellplatz dann nach seinem Urlaub.

Frau Berger fragt an, ob die Feuerwehr eine Tanzfläche bauen kann für Feste der Gemeinde, damit nicht ständig geborgt werden muss. Bauen würden diese Herr Cossmann und Herr Udher. Die Gemeinde müsste die Materialkosten übernehmen.
Nach kurzer Diskussion wird entschieden, eine feste Tanzfläche im Hochschuppen zu bauen mit Platten. Hierfür sollen konkrete Kosten ermittelt und mitgeteilt werden. Geschätzt werden die Kosten auf ca. 300,00 €. Herr I. Geschwentner bespricht alles weitere mit beiden.

Im Hochschuppen liegt viel Material. Kann für das was nicht mehr benötigt wird Sperrmüll angemeldet werden? Material wird erst in Augenschein genommen.

Weiterhin fragt Frau Berger ob die neuwertigen Spielgeräte aus Gemeindezentrum verkauft werden können über Ebay und was mit dem Klavier im Hochschuppen passieren soll.
Mehrheitlich ist man dafür die Spielgeräte nicht zu veräußern.
Das Klavier kann verkauft werden.

Frau Retzlaff informiert, dass die Luke vom Giebel des Saales verfault war und neu hergerichtet wird.

Frau Udher bittet den kleinen Baum am Glascontainer (Gemeindefläche) wegzunehmen.
Die Hecke wurde geschnitten.

Frau Retzlaff informiert, dass einige Kameraden unentgeltlich die Bierzeltgarnituren nutzen.
Jeder der sie sich ausleiht muss 3,00 € zahlen.
-> Sachverhalt wird in der nächsten Feuerwehrzuammenkunft angesprochen und geklärt.

Das Licht im Hochschuppen hat neulich gebrannt. Herr Seibeld hat es ausgemacht und fragt, ob er eine Schaltuhr einbauen kann. Eine Schaltuhr wird nicht eingebaut. Jeder, der im Hochschuppen zu tun hat muss besser darauf achten das Licht auszumachen.

Herr Geschwentner verweist auf den heutigen Artikel im Nordkurer zu Steueranpassungen und Mieterhöhungen.

Frau Retzlaff informiert, dass im September die Bundestagswahl stattfindet. Kommunalwahlen sind 2019.

Der Bereich Thälmannstraße ist, wenn man aus dem Siedlungsweg kommt sehr schlecht einzusehen.
-> Kann hier die Straße zur Einbahnstraße werden?

Zusammenkunft zum Leitbildgesetz nächste Woche.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: