Gemeinde Papendorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Papendorf
vom : 18.06.2014
in : Papendorf, Vereinshaus, Dorfstraße 56
Beginn : 18.15 Uhr
Ende : 19.00 Uhr
Dietmar Großer
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dietmar Großer
Herr Göran Eckert
Frau Rita Laß
Herr Helmut Borchardt
Herr Robert Baganz
Herr Bernd Landrock
Frau Angela Klos
Presse:Herr Schrom
  Es fehlten:
Herr Manfred Hein
(unentschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Papendorf waren durch Einladung vom 06.06.2014 auf den 18.06.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung
2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung)
6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 03.05.2013
7. Geschäftsordnung der Gemeinde Papendorf
8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss
10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen bzw. Zweckverbände bzw. Unternehmen
a) Trink- und Abwasserzweckverband
b) Wasser- und Bodenverband
11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung


Eröffnung der Sitzung durch Herrn Borchardt als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung.


zu TOP 2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)


Ernennung von Herrn Dietmar Großer zum Bürgermeister und Vereidigung durch Herrn Borchardt.
(Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Großer)


zu TOP 3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung


Verpflichtung aller weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag durch Herrn Großer.


zu TOP 4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters

Vorschlag:
1. stellv. Bürgermeister Herr Robert Baganz
2. stellv. Bürgermeister Frau Rita Laß

Abstimmung:
1. stellv. Bürgermeister                       Robert Baganz                      6 Ja-Stimmen (einstimmig)
2. stellv. Bürgermeister                      Rita Laß                                  6 Ja-Stimmen (einstimmig)

zu TOP 5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung)


Ernennung von Herrn Robert Baganz zum 1. stellv. Bürgermeister und Vereidigung durch Herrn Großer.
(Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Baganz)

Ernennung von Frau Rita Laß zum 2. stellv. Bürgermeister und Vereidigung durch Herrn Großer.
(Aushändigung der Ernennungsurkunde an Frau Laß)


zu TOP 6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 03.05.2013

Beschluss-Nr.: 11-1/2014
"Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf."
Beschluss Nr. 01/2014/01
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 3. Mai 2013
(Sitzungen Rechnungsprüfungsausschuss nicht öffentlich; Befugnis Bürgermeister einmalige Leistungen
500 EUR/Jahr, wiederkehrende Leistungen 100 EUR/Monat; Entschädigung Höchstbeträge)
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Geschäftsordnung der Gemeinde Papendorf

Beschluss-Nr.: 11-2/2014
"Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Geschäftsordnung."
Beschluss Nr. 01/2014/02
Geschäftsordnung der Gemeinde Papendorf
(Aktualisierung - Datenschutz)
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses


Wahl weiterer 2 Mitglieder in den Haupt- und Finanzausschuss:
Frau Laß und Herr Baganz
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)


zu TOP 9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss

Wahl von 2 Mitgliedern in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Herr Borchardt und Herr Eckert
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)

zu TOP 10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen bzw. Zweckverbände bzw. Unternehmen
a) Trink- und Abwasserzweckverband
b) Wasser- und Bodenverband


a) kein weiteren Vertreter für Trink- und Abwasserzweckverband
b) Herr Borchardt für Wasser- und Bodenverband
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)


zu TOP 11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG

Beschluss-Nr.: 11-3/2014
"Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Uecker-Randow-Tal, Herrn Andreas Fabian mit der Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Nordost der E.DIS AG in der 6. Wahlperiode, soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter dort anwesend ist."
Beschluss Nr. 01/2014/03
Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG
(Bevollmächtigung des Ltd. Verwaltungsbeamten des Amtes, Herrn Fabian, Bestätigung der Vollmacht durch Unterschrift Bürgermeister und 1. Stellvertreter)
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0


 
für die Richtigkeit  
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