Gemeinde Papendorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Papendorf
vom : 11.05.2015
in : Papendorf, Vereinshaus, Dorfstraße 56
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.50 Uhr
Dietmar Großer
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dietmar Großer
Herr Robert Baganz
Herr Manfred Hein
Herr Bernd Landrock
Herr Göran Eckert
Frau Rita Laß
Herr Helmut Borchardt
Frau Angela Klos
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Papendorf waren durch Einladung vom 04.05.2015 auf den 11.05.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (14.05.2014, 18.06.2014)
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch den Bürgermeister. Die Einladung erging rechtzeitig. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


- einstimmig angenommen


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (14.05.2014, 18.06.2014)


- einstimmig gebilligt


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Herr Großer informiert:
- Radweg fast fertig - Übergabetermin?
- im Ort derzeit noch K.-H. Kraegenbrink als Gemeindearbeiter beschäftigt (ab Mai Erhöhung
wöchentliche Arbeitszeit -> im Haushaltsplan berücksichtigt)
- keine weiteren Beschaffungsmaßnahmen über 2. Arbeitsmarkt derzeit am Laufen
  -> eventuell Anlieger bei Rasenpflege vor Grundstücken um Mithilfe bitten
- geplante Veranstaltungen: - Radwegübergabe (Radtour, Getränke, Grill) im Rahmen eines
kleinen Dorffestes
- eventuell im August - Familiensportfest
- finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde an den Kinder- und Jugendbeirat zur Schaffung
einer Eisfläche in Pasewalk -> im Haushalt Mittel eingestellt


zu TOP 6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 12-
"Die Gemeindevertretung Papendorf stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Papendorf zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 13.01.2015 fest."
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013.
Beschluss-Nr. 02/2015/04 (Beschlussvorlage)
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 12-
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."
Übergabe der Sitzungsleitung - Herr Borchardt (Vors. Rechnungsprüfungsausschuss)
berichtet über das Ergebnis der Prüfung vom 13. Januar 2015.
Entlastung des Bürgermeisters für den Haushalt 2013.
Beschluss-Nr. 02/2015/05 (Beschlussvorlage)
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 12-
"Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Übernahme der Sitzungsleitung - Herr Großer
- erläutert die Haushaltssatzung und Plan 2015 und geht auf einige wichtige Haushaltsposititonen ein
Beschluss-Nr.: 02/2015/06 (Beschlussvorlage)
Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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