Gemeinde Papendorf
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Papendorf
vom : 15.02.2016
in : Papendorf, Vereinshaus, Dorfstraße 56
Beginn : 18.00 Uhr
Ende : 19.15 Uhr
Dietmar Großer
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Dietmar Großer
Herr Robert Baganz
Herr Bernd Landrock
Herr Manfred Hein
Frau Rita Laß
Herr Helmut Borchardt
Frau Angela Klos
Gäste:Anja Seegebrecht
  Es fehlten:
Herr Göran Eckert
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Papendorf waren durch Einladung vom 05.02.2016 auf den 15.02.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016
7. Festlegung von Pachten für gemeindeeigene Gartengrundstücke
8. Festlegung von Mieten für gemeindeeigene Garagen und Grundstücke
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Vergabe von Leistungen
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister. Die Einladung erging ordnungsgemäß. Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Herr Großer informiert:
- Seniorenveranstaltung im vorigen Jahr sehr gut angenommen. Beteiligung - Tendenz
steigend. Glühweinnachmittag leider wenig besucht - findet dies Schade, sollte man sich
innerhalb der Gemeindevertretung Gedanken machen.

- Dank an die Mitglieder der FFW für die Einsatzbereitschaft.

- Amtsfeuerwehrtag am 30. April 2016 in Papendorf

- Problematik - Verkehrssicherheit Wiesenweg, Baumbestand gefährlich -> dazu Beschluss im nicht öffentlichen Teil.

- Befahren der Grünflächen im Ort - Gemeindevertreter bitte mit daraufhin wirken, dass dies
unterlassen wird. Grünflächen sind keine Parkflächen!

- Im vorigen Jahr hat die Gemeinde dem Verein Kinder- und Jugendbeirat eine finanzielle
Unterstützung von Höhe von 500,00 € übergeben, die für die Schaffung einer Eisfläche
verwendet werden soll.

- Jens Krüger noch bis Ende Juli beschäftigt, eventuell Verlängerung der Maßnahme
(Mittel im Haushalt bereitgestellt).
Storchenpflegehof hat große finanzielle Mittel von 300.000,00 € für die Naturschutzprojekte
erhalten.

- wünschenswert wäre auch eine Maßnahme zur Betreuung des Vereinshauses (weiblich)

- entlang der Dorfstraße an den Auffahrten sollen demnächst einige Sträucher entfernt werden

- eine Kiefer (aus Baumgruppe) in Höhe Chausseestr. 6 verdeckt Straßenlampe - bitte an
Amt um Prüfung und Veranlassung der notwendigen Maßnahmen.

- Straßenbäume entlang der Dorfstraße schränken das Lichtraumprofil teilweise erheblich
ein.
  -> Vorschlag: einige Bäume entfernen - dazu bitte an Amt um Durchführung eines
Vororttermines mit Bürgermeister, Naturschutzbehörde und Amt

- Vorschlag von Herrn Großer - Durchführung eines Subbotniks am 19. März 2016.

- Vereinsaktivitäten im Ort ( lt. Vereinsregister bestehen noch folgende Vereine:
SV Papendorf e.V. - Vorsitz Manfred Hein; Anglerverein Papendorf e.V. -Vorsitz Jan Albrecht; Leben in Papendorf e.V. - Vorsitz Rita Laß; Storchenpflegehof Papendorf e.V. - Vorsitz Jens Krüger)

- für Weg nach Stolzenburg sind in 2016 noch keine fianziellen Mittel eingestellt, da noch
die Zuarbeit vom Landwirtschaftsamt fehlt


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016

Beschluss-Nr.: 13-
"Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016."

Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2016
Beschluss-Nr. 03/2016/08

Herr Großer erläutert die Haushaltspositionen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Festlegung von Pachten für gemeindeeigene Gartengrundstücke

Beschluss-Nr.: 13-
"Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt auf ihrer heutigen Sitzung ab 01.01.2016
einen Pachtzins für Gartenflächen in Höhe von..............EUR/m² zu erheben."


Pachten für die gemeindeeigenen Grundstücke
Beschluss-Nr. 03/2016/09

Herr Großer gibt hierzu Erläuterungen und begründet die Notwendigkeit dieses Beschlusses hinsichtlich der Einnahmeerwirtschaftung für die Gemeinde - Vorschlag 0,10 €/m².
Abstimmung: 6 ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Festlegung von Mieten für gemeindeeigene Garagen und Grundstücke

Beschluss-Nr.: 13-
"Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt auf ihrer heutigen Sitzung ab 2016

ein Entgelt für Garagen in Höhe von .............. EUR/Jahr zu erheben."


Miete für gemeindeeigene Garagen und Grundstücke
Beschluss-Nr. 03/2016/10

Herr Großer erläutert die Notwendigkeit des Beschlusses und schlägt vor, der Empfehlung des Amtes zu folgen 100,00 €/Jahr.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anlage/Skizze Nr. 24 (Jürgen Schneider) keine Garage, sondern Stall.

18.50 Uhr - nicht öffentlicher Teil

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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