Gemeinde Polzow
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Polzow
vom : 15.09.2014
in : Polzow, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.25 Uhr
Lutz Schmidt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Lutz Schmidt
Herr Martin Jürgens
Herr Andre Trutwig
Herr Ralf Giese
Herr Uwe Stresemann
Herr Olaf Jürgens
Herr Jörg Stresemann
Frau Petra Tribanek
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Polzow waren durch Einladung vom 05.09.2014 auf den 15.09.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.05.2014 und 03.07.2014)
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2014
7. Haushaltskonsolidierungskonzept 2014
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Personalangelegenheiten
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Schmidt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Er stellt fest, dass die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit gegeben sind.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es sind keine Einwohner anwesend.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Änderungsanträge werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen der Gemeindevertretung (15.05.2014 und 03.07.2014)


Die Protokolle der Gemeindevertretersitzungen vom 15.05.2014 und vom 03.07.2014 werden einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Das Erntefest am 13.09.2014 wurde erfolgreich durchgeführt. Herr Schmidt wird das Problem der hohen Kosten für die Straßensperrung bei einem Termin am 16.09.2014 beim Landkreis vortragen, wo ein Beauftragter des Innenministeriums zu Gast ist.

- Bezüglich der Löschwasservorhaltung in der Gemeinde hat die letzte Messung 33 m³/Std.
ergeben. 48 m³ müssen sein. Der Bürgermeister vereinbart noch einen Vororttermin mit Herrn Merten vom Trink- und Abwasserzweckverband und Herrn Hoffmann von den Stadtwerken. Dann soll bei der AGIP-Tankstelle der Hydrant/die Leitung nach Polzow auf Wassermenge geprüft werden.
Erneut folgt eine rege Diskussion zu dieser Problematik und auch zum Dorfteich.
Das Bauamt erhält den Auftrag, eine Anfrage an den Landkreis zu stellen, in welchem Gesetz und Paragraph die Kubikmeterzahl je Stunde Löschwasserverfügbarkeit für die Gemeinde festgelegt ist. Die Gemeindevertretung erwartet eine schriftliche Antwort.

- Herr Janzen vom Umweltamt hat beim Bürgermeister angerufen. Wegen der Störche möchte er eine Umsetzung der Sirene vom Feuerwehrhaus auf das Gemeindezentrum vorantreiben.
Die Gemeindevertretung hat nichts dagegen, solange der Landkreis die Kosten übernimmt.
Zwecks Vorortbegehung kommt ein Mitarbeiter der Firma Hörmann am 23.09.2014 nach Polzow.


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2014

Beschluss-Nr.: 21-04/2014
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2014."

Nachdem einige Fragen zum Haushaltsplan vom Bürgermeister und Frau Tribanek beantwortet wurden, kam es zur Beschlussfassung.
Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2014.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Haushaltskonsolidierungskonzept 2014

Beschluss-Nr.: 21-05/2014
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2014."

Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2014.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen (einstimmig)

Anwesende : 7
Ja-Stimmen : 7
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


Von Seiten der Gemeindevertretung kamen keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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