Gemeinde Polzow
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Polzow
vom : 14.12.2015
in : Polzow, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.35 Uhr
Lutz Schmidt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Lutz Schmidt
Herr Olaf Jürgens
Herr Jörg Stresemann
Herr Martin Jürgens
Herr Andre Trutwig
Herr Ralf Giese
Frau Petra Tribanek
  Es fehlten:
Herr Uwe Stresemann
(unentschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Polzow waren durch Einladung vom 03.12.2015 auf den 14.12.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Vergabe von Leistungen
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
9. Personalangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Schmidt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Er stellt fest, dass die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit gegeben sind.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Giese: Um die neue Trafostation sollte eigentlich Pflaster gelegt werden,                    
was bisher nicht geschah.
Morgen wird die Trafostation zugeschalten. Dann wird Herr Schmidt dies ansprechen.

Herr Trutwig: An der Plattenstraße liegen in der Hecke mehrere Müllsäcke.
Er bittet darum, dass der Gemeindearbeiter diese wegräumt.
Herr Schmidt kümmert sich.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Das Protokoll der letzten Gemeindevertretersitzung vom 19.05.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Am 01.12.2015 fand die Amtsausschusssitzung statt. Das Amt wird 2019
voraussichtlich mit der Stadt Pasewalk fusionieren.
- Der Vermieter des 32 WE-Blockes ist nicht mehr die Schweizer Firma, sondern
eine Firma aus Potsdam. Zur Zeit stehen in dem Block 7 Wohnungen leer.
Der Landkreis wird eventuell Kontakt mit dem Vermieter aufnehmen, um diese
Wohnungen für Flüchtlinge anzumieten.
- Herr Olaf Jürgens nahm an der Versammlung des Wasser- und Boden-
verbandes teil. Veränderungen oder Probleme gab es da nicht.
- Herr Schmidt brachte von der Versammlung des Trink- und Abwasser-
zweckverbandes die Information mit, dass der Trinkwasserpreis auf Grund von
gesunkenem Verbrauch ab 2016 angehoben wird.
- Vom Land erhielt die Gemeinde für die FFW kostenlos 15 Funkmeldeempfänger
im Wert von je 350,00 €.
Es folgte eine kurze Diskussion.
- Ab Sommer diesen Jahres nutzte die Sportgruppe unter Leitung von Frau
Wörpel das Gemeindeentrum für sportliche Zwecke für 20,00 €.


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Herr Olaf Jürgens spricht nochmals das Thema Errichtung Spielplatz an.
Als Standort könnten die ungenutzten Gärten in Frage kommen.
Es folgte eine rege Debatte. Herr Schmidt wird sich im Amt nach Anschaffungs- und Folgekosten (in Anlehnung an andere Gemeinden) erkundigen.

Der Gemeinde wird durch den Netzbetreiber (e.dis) für die Abnahme von Erdgas ein Rabatt in Höhe von 10 % gewährt. Bislang wurde dieser rückwirkend für den
zurückliegenden Abrechnungszeitraum gezahlt. Um den Rabatt kostenmindernd in der jeweiligen Jahresrechnung berücksichtigen zu können, wird hierzu ein Einverständnis der Gemeinde benötigt.
Der Bürgermeister und der 1. stellvertretende Bürgermeister unterschreiben die Vereinbarung.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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