Gemeinde Polzow
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Polzow
vom : 09.06.2016
in : Polzow, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.30 Uhr
Lutz Schmidt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Lutz Schmidt
Herr Andre Trutwig
Herr Ralf Giese
Herr Uwe Stresemann
Herr Martin Jürgens
Herr Jörg Stresemann
Frau Petra Tribanek
Vom Amt:Frau Bobsien, Liegenschaften
  Es fehlten:
Herr Olaf Jürgens
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Polzow waren durch Einladung vom 31.05.2016 auf den 09.06.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016
7. Haushaltssicherungskonzept - Fortschreibung 2016
8. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Schmidt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter.
Er stellt fest, dass die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschussfähigkeit gegeben sind.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


An Herrn Giese haben sich Bürger gewandt, die den unordentlichen Zustand des Grundstückes ehemals Kage kritisieren. Das Amt soll die Erbengemeinschaft diesbezüglich noch mal anschreiben.

Herr U. Stresemann meint, dass das Geländer am Teich abgestrahlt und neu gestrichen werden muss.
Der Bürgermeister holt dafür von Firma Mau einen Kostenvoranschlag ein.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Das Protokoll der letzten Gemeindevertretersitzung vom 14.12.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Dank des Gemeindearbeiters Herrn Zobel hat die Gemeinde ein sauberes und ordentliches Dorfbild.
Die Vorbereitungen für das Erntefest sind angelaufen.


zu TOP 6. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2016

Beschluss-Nr.: 26-
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016."
Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Haushaltssicherungskonzept - Fortschreibung 2016

Beschluss-Nr.: 26-
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2016."
Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das haushaltssicherungskonzept 2016.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Antragstellung zur Förderung des Breitbandausbaus

Beschluss-Nr.: 26-
"Im Rahmen der aktuellen Breitband-Initiative wünscht die Gemeindevertretung Polzow den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im gesamten Gemeindegebiet.



Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird beauftragt den Antrag zur Förderung des Breitband-Ausbaus für die Gemeinde Polzow fristgerecht zu stellen.



Notwendige Kooperationsvereinbarungen mit dem Landkreis und beteiligten Kommunen in dem Projektgebiet sind erforderlich und nach gesonderter Beschlussfassung zu schließen.



Die Gemeinde Polzow stellt nach Bekanntwerden der Investitionssumme den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von 10 %, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechts- und Kommunalaufsicht in den Haushalt ein. Wegen der dauerhaft weggefallenen Leistungsfähigkeit der Gemeinde soll zur Reduzierung des Eigenanteils ein Antrag auf Mittel aus der Sonderbedarfszuweisung des Landes gestellt werden."

Im Rahmen der Breitband-Initiative wünscht die Gemeinde Polzow den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im gesamten Gemeindegebiet.
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird beauftragt den Antrag zur Förderung des Breitband-Ausbaus für die Gemeinde Polzow fristgerecht zu stellen.
Notwendige Kooperationsvereinbarungen mit dem Landkreis und beteiligten Kommunen in dem Projekgebiet sind erforderlich und nach gesonderter Bechlussfassung zu schließen.
Die Gemeinde Polzow stellt nach Bekanntwerden der Investitionssumme den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von 10 %, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechts- und Kommunalaufsicht in den Haushalt ein. Wegen der dauerhaft weggefallenen Leistungsfähigkeit soll zur Reduzierung des Eigenanteils ein Antrag auf Mittel aus der Sonderbedarfszuweisung des Landes gestellt werden.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


Nach einer kurzen Diskussion einigen sich die Gemeindevertreter darauf, den Bau eines Spielplatzes im nächsten Jahr einzuplanen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
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