Gemeinde Polzow
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Polzow
vom : 06.06.2017
in : Polzow, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.40 Uhr
Lutz Schmidt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Lutz Schmidt
Herr Jörg Stresemann
Herr Uwe Stresemann
Herr Martin Jürgens
Herr Andre Trutwig
Frau Petra Tribanek
  Es fehlten:
Herr Olaf Jürgens
(entschuldigt) Herr Ralf Giese
(unentschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Polzow waren durch Einladung vom 24.05.2017 auf den 06.06.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Bildung einer Führungsgruppe auf Amtsebene gemeinsam mit der Stadt Pasewalk zur Absicherung des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung
7. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Polzow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow".
8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017
9. Haushaltssicherungskonzept - Fortschreibung 2017
10. Diskussion zur Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz
11. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Schmidt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Er stellt fest, dass die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit gegeben sind.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Es sind keine weiteren Einwohner anwesend.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Änderungsanträge werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Herr Trutwig greift das Thema Zaun am Feuerlöschteich noch einmal auf.


Herr Mau ist an den Bürgermeister herangetreten mit dem Hinweis, dass dieser Teich gänzlich eingezäunt werden muss. Er stellt eine Gefahr für Kinder dar.
Zum wiederholten Mal folgt eine Diskussion zum Teich.
Im Hinblick auf eine finanzielle Förderung wird das Amt beauftragt, Herrn Dahlemann anzuschreiben mit der Bitte um einen Vororttermin am Feuerlöschteich.
Das Protokoll der letzten Gemeindevertretersitzung vom 09.06.2016 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


In der Vergangenheit gab es keine wichtigen Angelegenheiten, über die der Bürgermeister berichten könnte.


zu TOP 6. Bildung einer Führungsgruppe auf Amtsebene gemeinsam mit der Stadt Pasewalk zur Absicherung des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung

Beschluss-Nr.: 27-
"Die Gemeindevertretung erklärt hiermit die Zustimmung zur Bildung einer gemeindeübergreifenden Führungsgruppe mit der Stadt Pasewalk."
Die Gemeindevertretung erklärt hiermit die Zustimmung zur Bildung einer gemeindeübergreifenden Führungsgruppe mit der Stadt Pasewalk.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Polzow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow".

Beschluss-Nr.: 27-
"Die Gemeinde Polzow beschließt die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Polzow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow"."
Die Gemeinde Polzow beschließt die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Polzow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Uecker-Randow".
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017

Beschluss-Nr.: 27-
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017."
Frau Tribanek gibt kurze Erläuterungen zum Haushaltsplan 2017.
Die Gemeindevertretung Polzow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Haushaltssicherungskonzept - Fortschreibung 2017

Beschluss-Nr.: 27-
"Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017."
Die Gemeindevertretung Polzow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 10. Diskussion zur Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz


Zur Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz lädt die Gemeindevertretung Herrn Fabian nach Polzow ein.


zu TOP 11. Anfragen/Verschiedenes


Herr Burkhard Wagner möchte die übersetzte Chronik an die Gemeinde in einer Gemeindevertretersitzung übergeben. Der Bürgermeister wird ihn dazu einladen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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