Gemeinde Rollwitz
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Rollwitz
vom : 24.11.2015
in : Rollwitz, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 22.00 Uhr
Frank Marquardt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Frank Marquardt
Herr Heiko Ebert
Frau Gerlind Neumann
Herr Ronald Wolf
Frau Irmhild Drechsler
Herr Fred Störmer
Herr Harald Skrzypczak
Herr Stefan Hinz
Frau Nicole Herrmann
Gäste:4 Einwohner der Gemeinde
  Es fehlten:
Herr Christian Schulz
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Rollwitz waren durch Einladung vom 12.11.2015 auf den 24.11.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
7. Vergabe von Leistungen
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


- Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden durch den Bürgermeister, Herrn Marquardt
- alle Gemeindevertreter wurden ordnungsgemäß geladen und es sind mehr als die Hälfte zur Sitzung erschienen, sodass die Beschlussfähigkeit gegeben is


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Andres:
- beantragt Entfernung von Ästen in Eigenleistung
> GV bittet Frau Holtz zu prüfen, ob dies möglich ist

- Angelverein möchte einen Schwanenhals am Teich aufstellen (wird gesponsert)
> wie steht Gemeinde dazu?

- informiert über bevorstehenden Termin mit dem KAV + Wasser-/Bodenverband am 03.12. um 9.30Uhr bzgl. der Ringleitung um den Dorfteich
> es soll geklärt werden, ob Wasser zur Befüllung genutzt werden kann

Herr Fischer:
- Boiler im Gemeindehaus Damerow kaputt > Austausch machbar?
> sollte kein Problem darstellen

- Familie Kutz bittet um Fällung von 2 Fichten
> Weiterleitung an Frau Holtz (Amt)



Herr Krüger:
- Abwicklung der Spielberichte nur noch über Internet möglich, in Züsedom jedoch keine Verbindung > würde daher gerne einen Anschluss legen lassen und fragt im Namen des Sportvereins, ob Gemeinde dafür die Kosten plus Folgekosten tragen würde
> können Angebote einholen, aber GV denkt noch über günstigere Varianten nach

- SV Züsedom beantragte im Juli eine finanzielle Unterstützung für die Ausrichtung des Erntefests > enttäuscht über ausbleibende Antwort
> Grund: letzte Gemeindevertretersitzung war am 07. Juli – Antrag wird heute beraten

- Anfrage zum Garagenkauf > ebenfalls keine Antwort erhalten; Amt muss sorgfältiger arbeiten, hätte sich wenigstens eine Eingangsbestätigung gewünscht; ebenso die neuen Verträge – erwartet mehr Qualität (enthält Rechtschreibfehler und nur einseitig, Pächter haben keine Rechte mehr)

Frau Neumann:
- Elektro Behnke müsste Straßenlampen in Züsedom prüfen
- Fällung von 4 Bäumen an Turnhalle erforderlich

Herr Hinz:
- Baumwurzeln am Giebel der Turnhalle heben die Schrittplatten hoch – gefährlich, da hier der Durchgang zum Park verläuft – müsste ausgebessert werden

Frau Bettac:
- Nordkurier berichtete erneut über Windräder in Rollwitz – was ist dran an der Behauptung?
> Bgm: erst einmal ging es nur um die Ausweisung geeigneter Felder; Frau Strohschein hat bereits Widerspruch verfass


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


- keine Änderungsanträge


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Gemeindevertretersitzung vom 07.07.2015:
→ Sitzungsniederschrift wurde gebilligt

Abstimmungsergebnis:                                   8 Ja-Stimmen


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Angelverein Damerow wollte den Pachtvertrag "Teich" übernehmen
> Prüfung hat jedoch ergeben, dass der Angelverband auf Fortsetzung des Vertrages mit der Gemeinde besteht
- Reparaturarbeiten an der Straßenbeleuchtung in Damerow abgeschlossen
- Stromausfall zur Wahl in Damerow
> Grund: Zaunteam war zur gleichen Zeit tätig, müssen Leitung kaputt gemacht haben (wurden schon angeschrieben, aber bisher keine Reaktion)

- Mängelbeseitigung Schulstraße Damerow, speziell Anbindung Schulstraße an Landesstraße, wurde durchgeführt (allerdings ist davon nichts zu sehen)
- Fahrenwalde hat sich ebenfalls für den Ausbau der Plattenstraße ausgesprochen
- auf der letzten Sitzung wurde gebeten, die Zuständigkeiten für die Rasenpflege bei den Neubauten in Züsedom zu klären – noch keine Antwort vom Amt erhalten
- Kita Rollwitz wollte in Züsedom auch einen Kleidercontainer aufstellen – Vorhaben bisher nicht realisiert

- 13.07. Sitzung Trink- und Abwasserzweckverband
- 18.07. Dorffest Schmarsow / 01.08. Dorffest Rollwitz / 03.10. Erntefest Züsedom
→ Herr Marquardt bedankt sich bei allen Organisatoren und Helfern für die Ausrichtung
- 21.07. Amtsausschuss (Mitteilungsblatt bleibt erhalten, öffentliche Auftragsvergabe soll über das Amt laufen)
- 25.07. Veranstaltung des Aktionsbündnisses Freier Horizont in Papendorf
- 27.07. Treff im Damerower Park wegen der Baumfällungen in denkmalgeschützter Anlage
- 04.08. Bauausschuss (Friedhöfe in den Ortsteilen geprüft > Schmarsow benötigt neuen Zaun)
- 01.09. kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion im Hotel Pasewalk
- 11.09. Treff mit von-Arnim-Stiftung (Generationswechsel hat stattgefunden, der OT Züsedom wird aber weiterhin unterstützt)
- 15.10. Bauabnahme FFW Züsedom
- 30.10. Treff mit Herrn Oyen wegen der denkmalpflegerischen Zielstellung für den Gutspark Damerow


zu TOP 6. Anfragen/Verschiedenes


Die Landfrauen haben im Sept. einen Antrag auf finanzielle Unterstützung inkl. Mitgliederliste eingereicht, aber noch keine Antwort erhalten. Frau Neumann wurde daher gebeten, den Bearbeitungsstand zu hinterfragen.
> Bgm: Klärung der Anträge im geschlossenen Teil


20.10 Uhr – öffentlicher Teil beendet (Gäste verlassen die Sitzung)


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: