Gemeinde Schönwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Schönwalde
vom : 03.07.2014
in : Stolzenburg, Container
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 22.00 Uhr
Karola Wree
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Karola Wree
Herr Nicki Krull
Frau Brigitte Stechow
Frau Kathleen Roeseler
Herr Burkhard Kilias
Frau Daniela Holtz
Gäste:Herr Pust
19 Gäste
  Es fehlten:
Herr Denis Kreidt
(entschuldigt) Herr Hans-Jürgen Marquardt
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Schönwalde waren durch Einladung vom 23.06.2014 auf den 03.07.2014 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung
2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung)
6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde vom 03.05.2013
7. Geschäftsordnung der Gemeinde
8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss
10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen der Zweckverbände bzw. Unternehmen
a) Trink- und Abwasserzweckverband
b) Wasser- und Bodenverband
11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung


Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Herr Kilias festgestellt.
Herr Kilias eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.
Mit der Anwesenheit von 5 Gemeindevertretern ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Er übergibt die Versammlungsleitung an Herrn Pust.


zu TOP 2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)


Herr Pust nimmt die Ernennung und Vereidigung der gewählten Bürgermeisterin Frau Wree vor. Die Eidesformel wird verlesen und nachgesprochen. Anschließend wird die Ernennungsurkunde übergeben.
Herr Pust übergibt wieder an Herrn Kilias.
Herr Kilias verpflichtet die Bürgermeisterin per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben und übergibt die Versammlungsleitung an Frau Wree.


zu TOP 3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung


Frau Wree informiert, dass sich die Fraktion "Freie Wähler" gebildet hat, mit Herr Marquardt als Fraktionsvorsitzenden und Herrn Kilias als Mitglied.

Frau Wree bedankt sich für die Wiederwahl und damit für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.
Sie verpflichtet die anwesenden Gemeindevertreter zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben durch Handschlag.


zu TOP 4. Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters

Frau Wree schlägt Frau Kathleen Roeseler als 1. stellvertretende Bürgermeisterin vor und bittet um weitere Vorschläge.
Es werden keine weiteren Vorschläge gemacht.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen

Als 2. stellvertretenden Bürgermeister schlägt Frau Wree Herrn Nicki Krull vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen

zu TOP 5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister (Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung)


Frau Wree ernennt und vereidigt nacheinander den neu gewählten 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeister durch Verlesen und Nachsprechen der Eidesformel und überreicht die Ernennungsurkunden.


zu TOP 6. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde vom 03.05.2013

Beschluss-Nr.: 23-1/2014
"Die Gemeindevertretung Schönwalde beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde."

Frau Wree: Durch Änderungen in der Gesetzgebung und durch die Wahl der neuen Gemeindevertretung macht sich die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde erforderlich.
Frau Wree erläutert die einzelnen Veränderungen und verliest den Beschlusstext.
Abstimmung: 2 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen

Frau Roeseler gibt noch den Hinweis, dass im § 4 der Hauptsatzung der OT Neu Stolzenburg fehlt.
Frau Wree veranlasst, dies zu prüfen und gegebenenfalls zu ändern.

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 2
Nein-Stimmen : 3
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Geschäftsordnung der Gemeinde

Beschluss-Nr.: 23-2/2014
"Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Geschäftsordnung."

Frau Wree:
Die Geschäftsordnung wurde aktualisiert und um den § 16 Datenschutz erweitert. Der Beschlusstext wird verlesen.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses


Frau Wree:
2 Ausschüsse sind zu besetzen.
1. Haupt- und Finanzausschuss:
Frau Wree ist per Gesetz Mitglied dieses Ausschusses und schlägt als weitere Mitglieder Herrn Marquardt und Herrn Krull vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen


zu TOP 9. Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse
a) Rechnungsprüfungsausschuss


Der 2. Ausschuss der zu besetzen ist, ist der Rechnungsprüfungsausschuss. Frau Wree schlägt Frau Stechow und Herrn Kilias vor. Auch hier werden keine weiteren Vorschläge gemacht.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen


zu TOP 10. Wahl der Vertreter in den Verbandsversammlungen bzw. Gesellschafterversammlungen der Zweckverbände bzw. Unternehmen
a) Trink- und Abwasserzweckverband
b) Wasser- und Bodenverband


Der Bürgermeister ist per Gesetz Mitglied im Trink- und Abwasserzweckverband sowie im Wasser- und Bodenverband. Sollten weitere Vertreter gewählt werden, hat die Gemeinde trotzdem nur eine Stimme.
Für den Trink- und Abwasserzweckverband werden keine weiteren Vertreter vorgeschlagen.
Frau Wree wird die Gemeinde vertreten.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen

Für den Wasser- und Bodenverband schlägt Frau Wree als weiteres Mitglied Frau Stechow vor, somit werden Frau Wree und Frau Stechow die Gemeinde vertreten.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen


zu TOP 11. Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG

Beschluss-Nr.: 23-3/2014
"Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Uecker-Randow-Tal, Herrn Andreas Fabian mit der Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Nordost der E.DIS AG in der 6. Wahlperiode, soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter dort anwesend ist."

Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Leitenden Verwaltungsbeamten, Herrn Fabian, mit der Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Nordost der E.DIS AG.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen

Frau Wree bedankt sich und im Namen aller Gemeindevertreter bei allen Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen. Alle Gemeindevertreter haben sich verpflichtet, die anstehenden Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen und wollen immer im Sinne der gesamten Gemeinde handeln. Frau Wree beglückwünscht alle neuen Gemeindevertreter.







Aus den Reihen der anwesenden Bürger ergreift Herr Kulbe das Wort und bedankt sich für die sehr schöne 700 Jahr-Feier. Die Feierlichkeiten wurden überaus zahlreich besucht, alles war super.
Frau Wree nimmt das Dankeschön gern an und wird es an alle fleißigen Helfer und Organisatorern weitergeben.

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0


 
für die Richtigkeit  
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