Gemeinde Schönwalde
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Schönwalde
vom : 02.07.2015
in : Stolzenburg, Container
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 21.10 Uhr
Karola Wree
Bürgermeisterin


Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Frau Karola Wree
Herr Burkhard Kilias
Frau Brigitte Stechow
Frau Kathleen Roeseler
Herr Nicki Krull
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Bürger der Gemeinde
  Es fehlten:
Herr Denis Kreidt
(entschuldigt) Herr Hans-Jürgen Marquardt
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Schönwalde waren durch Einladung vom 24.06.2015 auf den 02.07.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Begrüßung der Neugeborenen in der Gemeinde
3. Ehrung der Jugendfeuerwehr
4. Einwohnerfragestunde
5. Änderungsanträge zur Tagesordnung
6. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
7. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
8. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
9. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
10. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
11. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.


zu TOP 2. Begrüßung der Neugeborenen in der Gemeinde


- Fam. Seefeld, Fam Muchow, Fam. Wentzke
- anwesend war Fam. Wentzke, die beiden anderen Familien sind in Urlaub
- Frau Wree überreichte Gutschein und Blumen an Fam, Wentzke


zu TOP 3. Ehrung der Jugendfeuerwehr


- Frau Wree sprach im Namen der Gemeindevertretung lobende Worte für die Entwicklung der Jugendfeuerwehr
- bedankt sich für die Arbeit der Jugendwarte und wünscht ihnen weiterhin Spaß und viel Erfolg für die Zukunft
- überreicht Blumen und einen Gutschein im Wert von 50,00 € für einen Kameradschaftsabend


zu TOP 4. Einwohnerfragestunde


Bürger der Gemeinden stellen Anfragen und geben Informationen:
  • zum Radweg
  • Anbindung Autobahn
  • Unterstellmöglichkeiten am "Feuerwehrmann" für die Schulkinder
  • Mitteilung über defekte Straße in Neu Stolzenburg
  • Einteilung 1-EURO-Jobber
  • Ordnung und Sauberkeit am See in Schönwalde
  • Sauberkeit auf leerstehenden Grundstücken
  • Rinnsteig am Neubau (evt. Hausmeister CFE Portfolio AG)
  • Linden hängen sehr weit runter zwischen Stolzenburg und Dargitz
  • Anfrage Jugendwart zwecks Schutzkleidung für Jugend - alte Kleidung kaputt


zu TOP 5. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine Änderungsanträge.


zu TOP 6. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 7. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


07.05. - Hauptausschuss im Amt getagt, Plan mit Frau Helwig durchgesprochen
11.05. - Tag der Begehung - Straßenbeleuchtung sowie Ordnung und Sauberkeit in den Ortsteilen
28.05. - Überprüfung der Feuerlöscher fand statt
17.05. - Tag der Heimatstuben und Museen - war sehr gut besucht
04.07. - findet Kindersportfest statt
14.05. - kulturelle Veranstaltung in der Kirche, Gospelkonzert


zu TOP 8. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 28-
"Die Gemeindevertretung Schönwalde stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Schönwalde zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 12.06.2015 fest."
Frau Stechow und Herr Kilias waren am 12.06.15 im Amt zur Rechnungsprüfung.
Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 28-
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."
Frau Wree übergibt die Sitzungsleitung an den Stellvertreter und verlässt den Raum.
Frau Roeseler verliest den Beschluss und es kommt zur Abstimmung.

Frau Wree war von der Beschlussfassung ausgeschlossen.

Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 10. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 28-
"Die Gemeindevertretung Schönwalde beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Übernahme der Sitzungsleitung durch die Bürgermeisterin.

Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 11. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.

Öffentlicher Teil um 20.15 Uhr beendet. Gäste verlassen den Raum.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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