Gemeinde Viereck
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Viereck
vom : 29.10.2015
in : Viereck/ETS, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 19.45 Uhr
Axel Marquardt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 11

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Axel Marquardt
Frau Monika Oertel
Herr Bernhard Trömer
Herr Detlef Zillmann
Herr Dr. Christof Kühnlein
Frau Petra Kühnau
Herr Peter Griebenow
Herr Werner Pechstein
Herr Falko Seifert
Herr Fritz Mohrholz
Frau Petra Leu
Gäste:Herr Holznagel
  Es fehlten:
Frau Sabine Harenburg
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Viereck waren durch Einladung vom 26.10.2015 auf den 29.10.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Genehmigung der Eilentscheidung vom 21.09.2015
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
8. Anfragen/Verschiedenes


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Marquardt, eröffnet die Dringlichkeitssitzung und begrüßt die Gemeindevertreter und den Gast. Die Einladung wurde innerhalb von 3 Tagen zugestellt.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungsanträge.


zu TOP 3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift vom 25.08.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Bericht Bürgermeister:
- Das Amt wurde beauftragt, die Nutzer der Rest- und Splitterflächen in der Ernst-Thälmann-Siedlung, für die bisher kein Pachtzins gezahlt wurde, anzuschreiben.
- Ab dem 01. November sind in der Gemeinde 2 Bundesfreiwillige für 12 Monate (Herr
Lindenberg und Frau David)
- Wohnungsumbau in Borken wird etwas teurer, der Schornsteinkopf wurde beanstandet.
- Die Beräumung "Alter Konsum" in Borken läuft.


zu TOP 5. Einwohnerfragestunde


- Herr Holznagel fragt an, ob das Abbrennen von Gartenabfällen erlaubt ist oder nicht.
Lt. Herrn Marquardt offiziell nicht zulässig, außer was nicht kompostierbar ist (Befall mit
Krankheiten           ).
- Frau Oertel bittet nochmals die Beschlüsse fortlaufend zu nummerieren.


- Herr Pechstein: Straße Uhlenkrug fehlen mehrere Steine.


zu TOP 6. Genehmigung der Eilentscheidung vom 21.09.2015

Beschluss-Nr.: 29-
"Die Gemeindevertretung Viereck genehmigt die Eilentscheidung vom 21.09.2015 gemäß

§ 39 Absatz 3, Satz 4 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, über die Aufnahme eines Kommunalkredites."

Die Gemeindevertretung Viereck genehmigt die Eilentscheidung vom 21.09.2015 gemäß § 39 Abs. 3, Satz 4 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, über die Aufnahme eines Kommunalkredites.
Herr Mohrholz fragt an, ob eine vorzeitige Tilgung möglich ist. Lt. Bürgermeister, ja.
Anwesende : 10
Ja-Stimmen : 10
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015

Beschluss-Nr.: 29-
"Die Gemeindevertretung Viereck beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2015."

Die Gemeindevertretung Viereck beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2015.
Herr Marquardt erläutert die Notwendigkeit der 1. Nachtragshaushaltssatzung.
Anwesende : 10
Ja-Stimmen : 10
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


- Information Veranstaltungen:
05.12.15 Weihnachtsmarkt in Viereck
11.12.15 Seniorenweihnachtsfeier in Borken
15.12.15 Weihnachtsfeier Gemeindevertreter und berufene Bürger
- Herr Trömer informiert, dass am 15.11. zum Volkstrauertag eine Gedenkveranstaltung um
10.00 Uhr in Viereck stattfindet. Die Gemeindevertreter sind herzlich eingeladen, ebenso die FFW.
- Herr Zillmann: Einige Bankette sind sehr schlecht.
Vorschlag, der Bauausschuss soll alle Straßen abfahren und Liste erstellen.
- Herr Trömer: Die Bäume vor dem Kirchengrundstück müssen beschnitten werden. Frau Holtz soll das prüfen.
- Der Weidenschnitt ist noch offen.



 
für die Richtigkeit  
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