Gemeinde Viereck
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Viereck
vom : 16.11.2016
in : Viereck/ETS, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.50 Uhr
Axel Marquardt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 11

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Axel Marquardt
Herr Bernhard Trömer
Frau Sabine Harenburg
Herr Fritz Mohrholz
Herr Detlef Zillmann
Frau Petra Kühnau
Herr Peter Griebenow
Herr Werner Pechstein
Herr Falko Seifert
Frau Monika Oertel
Frau Petra Leu
Gäste:Herr Joachim, Herr Bierstedt, Herr Dachner, Herr Schorle, Herr Prange, Herr Kastner, Herr Haelke
  Es fehlten:
Herr Denny Rasehorn
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Viereck waren durch Einladung vom 04.11.2016 auf den 16.11.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder .

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Straßenbaubeitragssatzung
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Vergabe von Leistungen


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit



Der Bürgermeister, Herr Marquardt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter und die Gäste. Die Einladungen sind ordnungsgemäß zugegangen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung



Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungsanträge.


zu TOP 3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung



Die Sitzungsniederschrift vom 01.11.2016 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde



- Die Sanierung der Wohnung in Borken, Am Dorfgraben 1, ist in vollem Gange.
Die Mieter hoffen, dass sie bis Weihnachten einziehen können.

- Der Pfarrer, Herr Bohl, hat bei Herrn Marquardt vorgesprochen, sie wollen die Kirche in Uhlenkrug sanieren. Hierfür stellen sie einen Antrag auf Fördermittel und zahlen auch den Eigenanteil. Den Antrag muss die Gemeinde unterschreiben, was Herr Marquardt auch getan hat.

- Herr Marquardt informiert, dass Herr Rasehorn einen Antrag bei der Kommunalaufsicht des Landkreises gestellt hat, dass sie einen gesetzlichen Vertreter für das Grundstück in Viereck, Kirchstr. 15A bestellen sollen, da er Interesse hat dieses zu kaufen. Daraufhin hat die Kommunalaufsicht das Amt zum gesetzlichen Vertreter für das Grundstück bestimmt und das Amt soll es jetzt an ihn verkaufen. Die Einnahmen dafür gehen auf ein Extrakonto.


zu TOP 5. Einwohnerfragestunde



Herr Joachim berichtet über den aktuellen Stand und Einsätze bei der Feuerwehr.Die Feuerwehrleute würden es sehr begrüßen, wenn die Gemeindevertretung heute abend
dem Kauf eines neuen Mannschaftstransportwagens zustimmt.


zu TOP 6. Straßenbaubeitragssatzung

Beschluss-Nr.: 33-
"Die Gemeindevertretung Viereck beschließt auf Ihrer Sitzung vom 16.11.2016 unter Einbeziehung der Ermittlungen und Ausführungen zur Tiefenbegrenzung die Satzung der Gemeinde Viereck über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen."
Die Gemeindevertretung beschließt unter Einbeziehung der Ermittlungen und Ausfüh-
rungen zur Tiefenbegrenzung die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den
Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen.


Anwesende : 10
Ja-Stimmen : 10
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes



7.1. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Verein "Murkelei" finanziell zu unterstützen. Sie erhalten 5.000,00 EUR, so wie im Haushaltsplan 2016 beschlossen.

7.2. Frau Oertel spricht noch einmal an, die Gemeindevertretersitzungen vierteljährlich durchzuführen. In der Geschäftsordnung im § 1 ist es auch so geregelt. Herr Marquardt nimmt dies zur Kenntnis.

7.3. Frau Kühnau wurde angesprochen, dass in Riesenbrück die Straßenlampen die ganze Nacht brennen.
Antwort: Das ist richtig so, die Gemeinde zahlt bei der E-DIS einen Festpreis.

7.4. Herr Marquardt erläutert noch einmal kurz die geplante Baumaßnahme (Ausbau der Nebenanlagen an der Hauptstraße in Viereck).

Der öffentliche Teil ist beendet. Die Gäste verlassen die Sitzung. 5 Minuten Pause.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: