Gemeinde Viereck
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Viereck
vom : 15.08.2017
in : Viereck/ETS, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Axel Marquardt
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 11

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Axel Marquardt
Frau Monika Oertel
Frau Sabine Harenburg
Herr Peter Griebenow
Herr Falko Seifert
Herr Detlef Zillmann
Frau Petra Leu
  Es fehlten:
Frau Petra Kühnau
(entschuldigt) Herr Werner Pechstein
(unentschuldigt) Herr Bernhard Trömer
(entschuldigt) Herr Denny Rasehorn
(entschuldigt) Herr Fritz Mohrholz
(unentschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Viereck waren durch Einladung vom 03.08.2017 auf den 15.08.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Annahme von Spenden
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Vergabe von Leistungen
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Der Bürgermeister, Herr Marquardt, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Die Einladungen sind ordnungsgemäß zugegangen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben .


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungsanträge.


zu TOP 3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Sitzungsniederschrift vom 21.03.2017 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


- Aus der Einwohnerfragestunde der letzten Sitzung gibt es noch zwei offene Punkte:
 
1. Anliegerweg Buchhorst, er soll nach Abstimmung mit dem Gut Borken im September mit
Wegehobel geglättet werden. Bankette kann erst im Herbst bearbeitet werden.
2. Der Müll hinter dem Friedhof in Marienthal ist noch offen.




- Der Bau des Löschwasserbrunnen in Waldfrieden wurde abgebrochen. Die Probebohrung
wurde bis 50 m Tiefe durchgeführt und ergab keine ausreichende Wassermenge.

- Das bestellte Fahrzeug für die Ortswehr Viereck ist geliefert worden. Die offizielle Indienst-
stellung, wie auf der letzten Gemeindevertretersitzung gefordert, steht noch aus. Sie soll nach der Sommerpause erfolgen. Einladung erfolgt, sobald der Termin feststeht.

- Die Gemeindearbeiter haben mit dem Bundesfreiwilligen, Herrn Peter Lange, begonnen
die Aufpflasterungen in Richtung Stallberg einzuebnen. Gleich am ersten Arbeitstag wurden
die aufgestellten Verkehrsschilder gestohlen. Herr Marquardt empfiehlt, die Pflastersteine zum Preis von 16,00 €/m² zu verkaufen. Das entspricht in etwa dem Preis bei den Baufirmen. Gemeindevertreter sind einstimmig dafür.

- Als zweiter Bundesfreiwilliger ist Herr Gleiche ab dem 01.08. im Grünbereich tätig.

- In Vorbereitung der Sanierungsarbeiten in Borken wurde die betreffende Wohnung durch
die Gemeindearbeiter entkernt.

- Herr Glaab, als Vertreter der Wohnungsgenossenschaft Rüsselsheim, ist nicht mehr
errreichbar. Auf Mails erfolgt keine Antwort, Telefonnummern sind alle unbekannt.
Herr Marquardt schlägt vor, das Grundstück "Alter Konsum" in der Dorfstraße in Borken
zum Bau eines Einfamilienhauses zu verkaufen.

- Als Termin für die Anwohnerversammlung im Zuge des Ausbaus der Gehwege in der
Hauptstraße in Viereck schlägt Herr Marquardt den 31.08.2017 vor Ort im Dorfgemein-
schaftshaus Viereck vor. Die Einladungen an die Gemeindevertreter erfolgen per Mail.
Bis dahin müssten die ungefähren Zahlen für die Anwohner vorliegen.

- Der Hauptausschuss sowie die Fraktionen haben sich mit dem Leitbildgesetz beschäftigt.
Der Hauptausschuss fasst demnächst die Ergebnisse zusammen und die Gemeinde-
vertretung wird auf der nächsten Sitzung dazu einen Beschluss fassen, bis 31.10.2017.


zu TOP 5. Einwohnerfragestunde


- Frau Oertel fragt an, ob die restlichen geplanten Gelder vom Löschwasserbrunnen in
Waldfrieden für andere Standpunkte eingesetzt werden können.
Antwort: für dieses Jahr nicht mehr, da die Planungsphase zu lange dauert.

- Frau Oertel fragt an, ob die Bücherzelle nicht zusammen mit einer Bank direkt vor dem
neuen Dorfgemeinschaftshaus aufgestellt werden kann?

- Die eine Hütte an der Fischtreppe ist einsturzgefährdet und müsste weggeräumt werden.
Die Gemeindearbeiter sehen sich das an.

- Frau Harenburg findet, das der Lagerplatz der Gemeindearbeiter nicht schön aussieht und
ob nicht die Möglichkeit besteht, das Material woanders zu lagern. Laut Herrn Marquardt
hat die Gemeinde keinen anderen Platz.


zu TOP 6. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 35-
"Die Gemeindevertretung Viereck beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Die Gemeindevertretung beschließt 2 Spenden für die Feuerwehr anzunehmen.
Anwesende : 6
Ja-Stimmen : 6
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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