Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 18.11.2015
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.40 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Frau Wilma Schulz
Herr Bernd Stade
Herr Roland Bischoff
Herr Matthias Laskewitz
Frau Jutta Bobsien
Gäste:Herr Bichler von der Firma Energiebauern GmbH mit zwei weiteren Vertretern
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom auf den 18.11.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Zerrenthin vom 07.02.2013
7. Annahme von Spenden
8. AnfragenVerschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
10. Vergabe von Leistungen


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Meinherz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt mit 4 Gemeindevertretern vor. Herr Meinherz begrüßt die Gäste.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es wird der Antrag gestellt, den TOP 9 vorzuziehen, um den Gästen das Wort zu Beginn der Sitzung zu erteilen. Da keine Bürger anwesend sind ist das möglich.
Abstimmung: einstimmig dafür


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Es war nicht bekannt, dass das Protokoll im Internet veröffentlicht wird. Darum wird darüber diskutiert, was im Protokoll festzuhalten ist. Bei den Spenden sollen die Beträge nicht genannt werden. TOP 5 ist der Betrag (1000,- €) im Protokoll zu streichen.
Das Protokoll vom 23.09.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


> Es fand keine Hauptausschusssitzung statt.
> Die Firma RESERV GmbH wurde aufgefordert die Leistung bis zum 23.10.15 zu erbringen,
ansonsten behält sich die Gemeinde vor eine andere Firma zu beauftragen. Darauf hin hat die Firma geantwortet, dass sie die Fertigstellung nicht zu diesem Termin schaffen, da man jetzt keine Düngung mehr vornehmen kann. Sie schlagen für die Fertigstellung einen Termin im Frühjahr vor.
Es wird um Auskunft gebeten, warum der Planer keine Kontrollen durchgeführt hat und warum diese Zeitverzögerung entstehen konnte. Gab es gemäß Vertrag Sanktionen gegen die Firma?
Vertrag mit Herrn Hinz prüfen inwieweit er seine Aufgaben nicht erfüllt hat.
> Der Umbau der Küche im Sportzentrum läuft planmäßig.Der Fußboden soll der gleiche sein wie in der Turnhalle. Bis Jahresende soll alles fertig sein.
> Die Heizung in Turnhalle ist immer noch nicht heil. Herr Meinherz kümmert sich.
> Der Umbau des Löschfahrzeuges ist in Arbeit. Morgen sollen die Geräte hingebracht werden zum Einbau. Wenn alles fertig ist kann man erst sehen wieviel Platz noch ist. Dann wird entschieden ob noch was nachgerüstet wird.
> Für die Pappel die an der Straße nach Neu Polzow gefällt werden musste, sollen
Ersatzpflanzungen erfolgen Herr Janzen hat Empfehlungen dazu abgegeben.
> Für die Reparatur der Friedhofstür liegt ein Angebot der Tischlerei Baumann vor. Der Auftrag kann ausgelöst werden.
> Die nächste Sitzung zur 800-Jahrfeier findet im Dezember statt. Der Ablauf der Festwoche steht fest.
Am Tag der Ersterwähnung (07.April) soll das Wappen der Gemeinde am Gemeindezentrum in einem feierlichen Akt angebracht werden. Herr Meinherz bittet die Gemeindevertreter das mit vorzubereiten.Bis zur nächsten Sitzung sollen Vorschläge gemacht werden. Es gibt bereits Ideen, dass man Sponsoren und Nachbargemeinden einladen sollte.
Herr Meinherz stellt eine Tasse und Aufkleber mit dem Wappen vor, die in einer Firma in
Torgelow hergestellt wurden.


zu TOP 6. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Zerrenthin vom 07.02.2013

Beschluss-Nr.: 50-
"Die Gemeinde Zerrenthin beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Zerrenthin"

Es liegt eine Beschlussvorlage vor. Herr Meinherz fragt, ob es noch Fragen dazu gibt.

Es folgt die Abstimmung.
Beschluss: einstimmig mit Ja

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 50-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."

Die vorbereitete Beschlussvorlage ist allen bekannt.
Es folgt die Abstimmung.
Beschluss: einstimmig mit Ja

Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 0
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. AnfragenVerschiedenes


entfällt


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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