Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 27.07.2016
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Herr Matthias Laskewitz
Frau Wilma Schulz
Herr Bernd Stade
Frau Jutta Bobsien
  Es fehlten:
Herr Roland Bischoff
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom 19.07.2016 auf den 27.07.2016 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Aufhebung Beschluss vom 25. Mai 2016
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung im Gemeindegebiet Koblentz
7. Annahme von Spenden
8. Stand Vorbereitung 800 Jahrfeier
9. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Meinherz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter.
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt vor.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Keine Bürger da, keine Anfragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es wird kein Antrag gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Das Protokoll vom 25.05.2016 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


  • Es fand keine HAS-Sitzung statt.
  • Zur 800-Jahr Feier gibt es im TOP 8 Erläuterungen.
  • Es liegt eine Anfrage vor, ob die Gemeinde sich bewerben möchte zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2017.
In Bezug auf die Vorbereitungen des diesjährigen Jubiläums wird festgelegt sich nicht zu bewerben.
  • Das Straßenbauamt Neustrelitz hat angefragt, ob die Gemeinde Flächen als Ausgleichsflächen für den Grunderwerb für den Radweg zur Verfügung stellt.
Vor 4 Jahren wurde bereits was angeboten. Diese Flächen könnten wieder zur Verfügung gestellt werden. Nach dem Angebot des Straßenbauamtes wird dann endgültig entschieden.
  • Der Sportplatz wurde abgenommen und das erste Spiel hat stattgefunden. Der Bürgermeister hat nach dem Spiel die Spieler gefragt wie sie mit dem Platz zufrieden waren und hat Bestätigung erhalten, dass der Platz optimal bespielbar ist.
Am 21.08.2016 findet das erste Punktspiel statt. Herr Meinherz möchte an dem Tag eine öffentliche Übergabe des neuen Platzes vornehmen. Herr Brunk hat ihn angesprochen, dass er gern den ersten Anstoß machen würde, weil er nach Eröffnung des Sportplatzes in den 50-er Jahren das erste Tor auf dem Platz geschossen hat.
Dem wird zugestimmt.
  • Der Schriftzug am Gemeindezentrum wird bis zur Feier von der Feuerwehr erneuert und dann wird das Wappen mit angebracht.


zu TOP 6. Aufhebung Beschluss vom 25. Mai 2016
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung im Gemeindegebiet Koblentz

Beschluss-Nr.: 55-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 25. Mai 2016 - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung im Gemeindegebiet Koblentz."
Die Beschlussvorlage haben alle prüfen können. Der Sachverhalt ist schlecht nachvollziebar.
Herr Meinherz lässt abstimmen.
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 55-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Die Beschlussvorlage ist jedem zugegangen. Es sollte eine Liste mit gereicht werden, mit allen bisher eingegangenen Spenden.
Herr Meinherz bittet um Abstimmung.
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Stand Vorbereitung 800 Jahrfeier


Die Vorbereitungen sind so gut wie erfolgt. Am 10.08.2016 findet die nächste Sitzung des Festkomitees statt. Da erfolgt unter anderem die Aufstellung des Festumzuges.
Für einzelne Bereiche wurden Verantwortliche festgelegt. Die Verträge sind abgeschlossen.
Dabei gab es erhebliche Schwierigkeiten, weil Frau Schiebe die die Leitung des Komitees



übernommen hatte, aber seit fünf Wochen nicht mehr erreichbar ist. Einige Sachen waren nicht von ihr erledigt worden, so dass der Bürgermeister das übernehmen musste. Die
Gemeindevertreter sind sehr enttäuscht über diesen Verlauf.


zu TOP 9. Anfragen/Verschiedenes


Es gibt keine Anfragen mehr.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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